202 Ergebnisse für Unterhalt
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09.01.2012
von Rechtsanwalt Fabian Sachse
In Zeiten zunehmender Lebenserwartung und kleiner Renten nehmen die rechtlichen Probleme rund um das Thema Elternunterhalt spürbar zu. Immer häufiger kommt es dazu, dass die Renten- und Pflegeversicherungsleistungen nicht mehr ausreichen, …
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17.08.2011
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Die Stadt Frankfurt am Main weigerte sich, einer Perserin, die seit 15 Jahren in Deutschland lebte und ergänzend Arbeitslosengeld II bezog, weiter den Aufenthalt zu erlauben. Zwar könne sie für sich selbst sorgen, für den Unterhalt ihrer …
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14.02.2011
von Kanzlei Recht und Recht
Eine Vielzahl von Staatsangehörigen benötigt für die Einreise in die Bundesrepublik Deutschland oder in den Schengen Raum ein Visum. Oftmals gestaltet sich die Visumerteilung je nach Herkunftsland mehr oder weniger problemlos, allerdings …
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22.11.2010
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Marketing durch Telefonanrufe beim potentiellen (Neu-)Kunden - sog. Cold Calls - sind seit Jahren ein verbreitetes und zugegebenermaßen effektives Mittel zur Absatzförderung. Die rechtlichen Grenzen der Zulässigkeit von Telefonmarketing …
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31.08.2010
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Der Dreißigste bedeutet, dass der Erbe verpflichtet ist, bestimmten Familienangehörigen des Erblassers während der ersten 30 Tage nach Eintritt des Erbfalls Unterhalt zu gewähren. Dies gilt nur für Personen, die beim Tod des Erblassers …
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15.01.2010
von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Der Bundesgerichtshof hat in einem neuen Urteil vom 14.10.2009 (BGH Urt.v. 14.10.2009 - XII ZR 146/08) klargestellt, dass auch nach der Unterhaltsrechtsreform Unterhalt für den früheren Ehegatten zu zahlen ist, wenn dieser wegen der Ehe …
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07.04.2009
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Voraussetzung für die Geltendmachung eines Trennungsunterhaltsanspruch ist gem. § 1361 Abs. 1 S. 1 BGB ein Getrenntleben der Ehegatten. Gemäß der Legaldefinition des § 1567 BGB liegt Getrenntleben vor, wenn zwischen den Ehegatten keine …
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11.12.2008
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Alle Jahre wieder steigt bei Schnee und Glatteis die Unfall- bzw. Sturzgefahr. Aber wer muss zahlen? Diese Frage stellen sich bei winterlichen Verhältnissen viele Betroffene, aber auch Hauseigentümer und Unternehmer.
Grundsätzlich ist die …
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08.10.2008
von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Rangfolge nach Unterhaltsreform: 1. Der Gesetzgeber hat am 01.01. 2008 das Unterhaltsrecht stark reformiert. Insbesondere wurde die Rangfolge der Unterhaltsberechtigten reformiert. So stehen nach der neuen Gesetzeslage immer die …
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20.02.2008
von Scheidungsanwalt Eric Schendel
In seinem Urteil vom 09. Januar 2008 hatte sich der u.a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs mit der Frage zu befassen, wer im Verhältnis geschiedener Ehegatten zueinander für die vormals gemeinsam …
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15.02.2008
von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Die Höhe des zu zahlenden Unterhalts an Kinder oder früheren Ehegatten richtet sich nach der Einkommenshöhe des unterhaltspflichtigen Ex-Partners. Nicht wenige kündigen daher Ihren bisherigen Job oder reduzieren Ihre Arbeitszeiten, in der …
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24.01.2008
von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Wie den meisten Lesern aufgrund der öffentlichen Berichterstattung bekannt sein dürfte, trat seit dem 01.01.2008 das neue Unterhaltsrecht in Kraft. Voraussichtlich wird es zu erheblichen Umwälzungen bei den Unterhaltszahlungen für …
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29.11.2007
von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Das neue Unterhaltsrecht tritt zum 01.01.2008 in Kraft. Es verändert wesentliche Bereiche des bisherigen Rechts, insbesondere die Generalklausel zum Ehegattenunterhalt nach der Scheidung. Nach der Scheidung obliegt es demnach jedem …
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24.08.2007
von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Kinder können am wenigsten für die Scheidung. Um aber mit ihnen diese schwierige Zeit gemeinsam durchzustehen, ist es sinnvoll, dass sich beide Elternteile über den Verbleib der Kinder einigen. Ist allerdings eine Einigung nicht möglich, …
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09.08.2007
von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Der u.a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in seiner Entscheidung vom 20.06.2007 über die Frage zu entscheiden, in welchem Umfang Selbständige zum Zwecke der Berechnung des Unterhalts zur Vorlage von …
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07.08.2007
von Kanzlei Recht und Recht
Aus dem Zusammenwachsen der Nationen und dem Zuwachs des multikulturellen Zusammenlebens resultiert eine Vielzahl verschiedener zum großen Teil persönlicher Beziehungen. Speziell bei Ehen zwischen Deutschen und Ausländern (insbesondere …
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10.07.2007
von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
In einem bahnbrechenden Beschluss stellte das Bundesverfassungsgericht nunmehr fest, dass die ungleiche Behandlung bei Betreuung ehelicher und unehelicher Kinder verfassungswidrig ist (BVerfG Beschluss vom 28.02.2007-1 BvL 9/04). Was …
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09.07.2007
von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Der XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in seinem Urteil vom 23.05.2007 ( XII ZR 245/04 ) u.a. darüber zu befinden, inwieweit sich nacheheliche Einkommenssteigerungen des Unterhaltspflichtigen auf die Entwicklung des …
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22.06.2007
von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Die Regelbeträge für den Unterhalt minderjähriger Kinder wurden ab 01.07.2007 um ca. 1 % reduziert. Die neue Düsseldorfer Tabelle zur Berechnung des Kindesunterhalts baut auf den Regelbeträgen auf, sie bilden die Beträge in der …
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31.05.2007
von Scheidungsanwalt Eric Schendel
In seinem Urteil vom 28. März 2007 hatte der u.a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs ( XII ZR 163/04 ) insbesondere darüber entscheiden, inwieweit eine zwischen Eheleuten getroffene Ausschlussregelung über …
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08.05.2007
von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Die Kosten richten sich nach dem Streitwert. Diesen Satz hört man oft. Er ist auch meistens zutreffend. Im Falle der Scheidung jedenfalls richten sich sowohl die Anwaltsvergütung als auch die Gerichtskosten nach diesem Streitwert, soweit …
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03.05.2007
von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in seinem Urteil vom 14.03.07 auch über die Frage zu entscheiden, inwieweit Kindergarten und sonstige Betreuungskosten für ein Kind bereits in den …
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26.04.2007
von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
Apothekenbetreiber sind heute zunehmend darauf angewiesen, neue Erwerbsquellen zu erschließen. Hierzu kommen der Ausbau des Nebensortiments und das Angebot besonderer Dienstleistungen in Betracht. Den dabei einzuhaltenden rechtlichen Rahmen …
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26.04.2007
von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
In den letzten Wochen wurde über die geplante Unterhaltsreform heftig debattiert. Schlagzeilen wie “Für die Mütter wird es ganz bitter“ (Bild-Zeitung vom 15.03.2007) heizten die Diskussion an. Betroffene Mütter müssen daher den Eindruck …