200 Ergebnisse für Zwangsgeld
Suche wird geladen …
|
17.01.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… die Lärmbelästigung nach gewonnener Klage anhält, kann ein saftiges Zwangsgeld oder sogar Zwangshaft verhängt werden. Parallel dazu kann er aber auch gegen den Vermieter der Wohnung, aus der der Lärm dringt, auf Kündigung des Mietverhältnisses …
17.09.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Kind nicht lebt, gegenüber dem anderen Elternteil das Recht, die Gewährung des Umgangsrechts sogar mit der Androhung eines Zwangsgeldes durch das Gericht durchsetzen zu lassen. Das gilt auch bereits während der Trennungszeit im Vorfeld …
|
07.07.2010
von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
… Arbeitsrecht - entweder im Wege einer einstweiligen Verfügung oder einer Klage beim Arbeitsgericht durchsetzen. Die Vollstreckung des Titels geschieht durch die Androhung von Zwangsgeld oder Zwangshaft nach § 888 ZPO. Der Autor …
|
12.02.2010
von Rechtsanwalt Christoph Häntzschel
… eines Zwangsgeldes ausgesprochen wird. Zusätzlich werden dem Betroffenen die Kosten einer behördlichen Prüfung der Geräte auferlegt. Ein versierter Rechtsanwalt prüft nach Einsicht in die Akte der Bundesnetzagentur, ob die Voraussetzungen für …
|
12.05.2009
von Rechtsanwalt Michael Borth
… Zeugnis auch durch das Gericht bestätigen lassen kann. Aber was ist, wenn man zwar ein Urteil hat, aber der Arbeitgeber stellt das Zeugnis trotzdem nicht aus? In einem solchen Fall kann man durch das Gericht ein Zwangsgeld androhen …
|
19.03.2009
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… verhängen kann, wenn z.B. Umgangsvereinbarungen nicht eingehalten worden sind. Bislang war dies nur vorbeugend als Zwangsgeld möglich. Beispiel: Eine Mutter lässt ihr Kind nicht wie vereinbart in den Herbstferien zum Vater. Wegen …
|
09.08.2007
von Scheidungsanwalt Eric Schendel
… unwahrscheinlich, dass diese Nachweise nebeneinander vorlägen. Der BGH unterstreicht mit dieser Entscheidung erneut die unterschiedliche Behandlung von Auskunftserteilung und Belegvorlage. Letztere ist nicht durch Zwangsgeld zu vollstrecken …
|
23.11.2006
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… bis zum Strafprozess Untersuchungshaft oder Auflagen (z.B. Kontaktverbot) anzuordnen. Daneben steht dem Opfer auch der Zivilrechtsweg offen. Gegen den Täter kann z.B. die Zwangsvollstreckung oder ein angemessenes Zwangsgeld beantragt werden, dessen Höhe …