12 Ergebnisse
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Markenanmeldung: In dem folgenden Beitrag von Rechtsanwalt Roman W. Amonat, werden einige wichtige Aspekte genannt, die bei der Anmeldung einer Marke von Bedeutung sind: Marken und andere Kennzeichen verkörpern für Unternehmen einen enormen …
01.03.2024
von Rechtsanwalt Mirko Jankord
Kürzlich wirkten wir mit einer rechtlichen Stellungnahme an der Berichterstattung wegen einer Abmahnung der BVB Merchandising GmbH gegenüber einem Konditor mit, der - wohl als Einzelauftrag – eine Torte mit dem Logo „BVB 09“ hergestellt …
23.07.2023
von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Wer gegen das Wettbewerbs- oder Urheberrecht verstößt oder aber auf sonstige Weise jemanden in seinen persönlichen Rechten, insbesondere auf körperliche Unversehrtheit verletzt, wird häufig zunächst aufgefordert zur Vermeidung der …
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20.01.2022
von Rechtsanwalt Steffen Majoyeogbe
RA Steffen Majoyeogbe - Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz - Heiliger Weg 67-69 44141 Dortmund Tel.: +49 (0)231 1087788 0 Fax: +49 (0)231 1087788 9 E-Mail: info@maj-law.de über 15 Jahre Berufserfahrung im Bereich Markenrecht …
17.09.2021
von Rechtsanwalt Andre Kraus
Ihre angemeldete DE oder EU Marke steht als Repräsentant für Ihr Unternehmen ein. Ein Markenname vertritt Ihr Unternehmen und sollte für Kunden und Geschäftspartner einen starken Wiedererkennungswert besitzen. Doch für die Markenanmeldung …
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20.01.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Fuß & Jankord PartG
EuGH, Urteil vom. 07.07.2016 – C – 494/15 Der EuGH hat entschieden, dass der Betreiber eines physischen Marktplatzes dazu gezwungen werden kann, von Händlern begangene Markenrechtsverletzungen abzustellen. Die beklagte Gesellschaft Delta …
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19.01.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Fuß & Jankord PartG
OLG Köln, 24.05.2017, 6 U 161/16 Das Oberlandesgerichts Köln hat entschieden, dass Kundenbewertungen auf einer Unternehmenswebsite unzulässige Werbung sein können. Die Beklagte, eine deutsche Handelsgesellschaft, hatte bereits im Vorfeld …
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02.04.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Fuß & Jankord PartG
Der Europäische Gerichtshof hat beschlossen, dass sich das Unternehmen Adidas der Eintragung seitlicher Parallelstreifen auf Sportschuhen als Gemeinschaftsmarke widersetzen kann. Konkret bestehe zwischen der Adidas-Marke und dem Zeichen der …
01.04.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Fuß & Jankord PartG
Per Urteil vom 24.02.2016 hat das Europäische Gericht entschieden, dass Coca-Cola seine „Konturflasche ohne Riffelung“ nicht als Gemeinschaftsmarke eintragen lassen kann. Das Gericht wies damit eine seitens Coca-Cola eingereichte …
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04.02.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Fuß & Jankord PartG
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichthofs hat entschieden, dass Apps für mobile Endgeräte grundsätzlich werktitelschutzfähig sind. Geklagt hatte vorliegend die Betreiberin der Domain „wetter.de”, die unter dieser Internetadresse …
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02.02.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Fuß & Jankord PartG
Ausgangspunkt des vorliegenden Verfahrens war, dass der Fútbol Club Barcelona die bloßen Umrisse seines Wappens als Gemeinschaftsmarke schützen lassen wollte. Dazu meldete der Verein im April 2013 beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt …
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19.01.2011
von Rechtsanwälte Reddemann, Huthoff, Sämann und Partner
Rapidshare hat sich im Streit mit Atari um die Verbreitung unerlaubter Kopien des Spiels „Alone in the Dark” vor dem Oberlandesgericht durchgesetzt. Bei Rapidshare handelt es sich um einen sog. Sharehoster (auch One-Click-Hoster oder …