11 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
28.08.2017
von Krau Rechtsanwälte Fachanwalt Notar
Im Zuge der Enthüllungen im Zusammenhang mit den sog. Panama Papers hat das Bundesjustizministerium bereits im April 2016 ein „Ende der Heimlichtuerei“ angekündigt. Der Umsetzung dieses Versprechens dient das am 26.06.2017 in Kraft …
|
11.09.2015
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Rechtsprechung zur Schadensersatzpflicht bei vorzeitig abgebrochenen eBay-Auktionen ist umfangreich und immer noch in Bewegung. Am 23.09.2015 verhandelt der BGH (Az.: VIII ZR 284/14) über die interessante, bislang höchstrichterlich noch …
|
30.10.2014
von Krau Rechtsanwälte Fachanwalt Notar
Der Bundesgerichtshof hat am 13.05.2014 entschieden, dass Klauseln in AGB von Banken unwirksam sind, wonach ein Bearbeitungsentgelt für Privatkredite fällig wird. Gezahlte Bearbeitungsentgelte können somit von den Banken zurückgefordert …
|
03.05.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Wiener A. & S. Klein GmbH & Co. KG, Hersteller der Kräuterlimonade „Almdudler", hat der Thüringer Waldquell Mineralbrunnen GmbH mit Sitz in Schmalkalden mittels einstweiliger Verfügung des LG Hamburg untersagt, „im …
|
29.04.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Der Bundesgerichtshof hat kürzlich eine Entscheidung zu der Frage getroffen, an welchem Ort der Verkäufer einer mangelhaften Sache die zur Mangelbeseitigung geschuldete Nacherfüllung vornehmen muss. Danach bestimmt sich der Erfüllungsort …
|
28.04.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 14.04.2011 entschieden, dass die näheren Angaben, die bei einem Verbrauchsgüterkauf in der Garantieerklärung enthalten sein müssen, nicht …
|
14.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Deutsche Postbank AG versandte im Jahr 2008 an eine Vielzahl ihrer Kunden persönlich adressierte Werbeschreiben, denen eine auf den Namen des Adressaten ausgestellte Kreditkarte beigefügt war. Um die Kreditkarte verwenden zu können, …
|
07.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Das OLG Köln hat mit Urteil vom 01.10.2010 (Az.: 6 U 71/10, rechtskräftig, BeckRS 2011, 01391 - „Himalaya-Salz") entschieden, dass es außerhalb des Bereichs der bindend definierten geografischen Herkunftsangabe für die Irreführung über die …
|
03.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Das UWG war ursprünglich ein Gesetz, das allein dem Konkurrentenschutz diente. Das Irreführungsverbot des Lauterkeitsrechts diente danach vor allem dem Schutz der Mitbewerber, deren Absatzchancen nicht dadurch beeinträchtigt werden sollten, …
|
28.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Allmedia GmbH mahnt derzeit Webshops ab, die den Facebook „Like Button” auf ihrer Shopseite eingebaut haben, aber hierzu keine Hinweise in ihre Datenschutzerklärung integriert haben. Soweit ersichtlich mahnt derzeit nur ein Händler den …
|
14.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Wenn Ihnen ein solcher Urheberrechtsverstoß vorgeworfen wird, verlangt die Kanzlei Rasch derzeit € 1.200,00 von Ihnen als abgemahntem Anschlussinhaber. Das wichtigste zuerst: Lassen Sie fachanwaltlich prüfen, ob der Rechtsverstoß überhaupt …