9 Ergebnisse für Vertrag

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Anfechtbarkeit von Aufhebungsverträgen
Anfechtbarkeit von Aufhebungsverträgen
| 30.07.2022 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Die Möglichkeiten für die Arbeitnehmerschaft, zusammen mit dem Arbeitgeber abgeschlossene Aufhebungsverträge wegen einer jedenfalls subjektiv empfundenen Drucksituation anzufechten, sind begrenzt. Aufhebungsverträge werden dem Arbeitnehmer …
Coronabedingte Kurzarbeit und Schwangerschaft
Coronabedingte Kurzarbeit und Schwangerschaft
| 01.10.2021 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
D as Landesarbeitsgericht Köln hat neulich ein weiteres Urteil der ausufernden Rechtsprechung der Arbeitsgerichte im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie hinzugesetzt. Dabei war über einen eventuellen Entschädigungsanspruch einer …
Reisebuchungen über das Internet
Reisebuchungen über das Internet
| 12.10.2020 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Die Vertragsanbahnung Dem Internetauftritt sollte eindeutig zu entnehmen sein, wer die angebotene Reiseleistung erbringt und für eventuelle Mängel haftet. Als Kunde müssen Sie nicht nur wissen, an wen Sie sich bei Fragen und Reklamationen …
Betriebsschließung wegen Corona / Neues aus dem Coronareiserecht
Betriebsschließung wegen Corona / Neues aus dem Coronareiserecht
| 18.09.2020 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Unterhält ein Gewerbetreibender eine sog. "Betriebsschließungsversicherung", bestehen gute Chancen, dass der Versicherer zumindest einen Teil der Ausfälle trägt. Die Betriebsschließungsversicherung erfasst den Fall. dass die zuständige …
Kurzarbeitergeld aus Sicht des Arbeitgebers
Kurzarbeitergeld aus Sicht des Arbeitgebers
| 25.03.2020 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
und gerne mehr … Kurzarbeit: Hier die Voraussetzungen Die Kurzarbeit beziehungsweise der Antrag auf diese kann unterschiedlichste Gründe haben. Sie alle eint, dass es zu einem Arbeitsausfall kommt und somit alle oder auch nur ein Teil der …
Trennungs- und Scheidungsfolgenvereinbarung – warum sie zu empfehlen ist
Trennungs- und Scheidungsfolgenvereinbarung – warum sie zu empfehlen ist
| 09.01.2018 von Rechtsanwältin Angela Biek (geb. Voß)
Wollen sich Ehepartner trennen oder haben sie sich getrennt, ohne dass ein Ehevertrag vorliegt, empfiehlt es sich eine sog. Trennungs- und Scheidungsfolgenvereinbarung zu schließen , in der die zukünftigen Trennungs- und Scheidungsfolgen …
Bausparkassen kündigen langjährige Bausparverträge
Bausparkassen kündigen langjährige Bausparverträge
| 06.02.2015 von Rechtsanwalt und Notar Ulf Rogaß
Viele Bausparer haben in den vergangenen Tagen eine überraschende Nachricht ihrer Bausparkasse erhalten. Ihre Bausparkasse hat darin die Kündigung des Bausparvertrages ausgesprochen. Die Betroffenen fragen sich nun, ob sie das so hinnehmen …
Das nachvertragliche Wettbewerbsverbot des Arbeitnehmers
Das nachvertragliche Wettbewerbsverbot des Arbeitnehmers
| 26.02.2014 von Rechtsanwalt und Notar Ulf Rogaß
In der Vergangenheit waren nachvertragliche Wettbewerbsverbote nur für kaufmännische Angestellte (§ 74 HGB) und für Handelsvertreter (§ 90a HGB) geregelt. Das Bundesarbeitsgericht dehnte den Anwendungsbereich der §§ 74 ff. HGB jedoch auf …
Wegen progressiver Kundenwerbung per Kettenvertrag in den Knast
Wegen progressiver Kundenwerbung per Kettenvertrag in den Knast
| 31.03.2011 von Rechtsanwalt RA StB FA Michael F. Eulerich
Der BGH hat mit Beschluss vom 24. Februar 2011 (5 StR 514/09) die harten Folgen des § 16 Abs. 2 UWG konsequent bestätigt, als er die Verkäufer von Seminaren ohne Bewährung in die JVA schickt. Das von den Angeklagten missachtete Gesetz …