14 Ergebnisse für Einstweiliger Rechtsschutz
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02.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
Zahlreiche Postbank-Kunden berichten bereits seit Anfang 2023 von vielfältigen und gravierenden Problemen mit ihren Konten bei der Postbank. Zahlungsverkehrsvorgänge wie Einzahlungen und Auszahlungen oder Überweisungen wurden von der …
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12.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
I. Einleitung Mit einer Poolvereinbarung verpflichten sich die Poolmitglieder, ihre Stimmrechte in Bezug auf die Hauptgesellschaft einheitlich auszuüben . Die Begriffe Poolvereinbarung, Stimmbindungsvereinbarung und …
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10.06.2022
von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Thema des Rechtstipps Der folgende Beitrag befasst sich mit der Sperrung von PayPal -Konten bzw. der Bildung einer sog. Reserve. Fall Wir erhalten vermehrt Anfragen von Onlinehändlern, deren PayPal-Konto gesperrt bzw. eine sog. Reserve …
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02.04.2021
von Rechtsanwalt Ulrich Fachinger
Es kommt vor, dass Sozialämter, Jobcenter und andere Sozialleistungsträger auf Anträge nicht reagieren oder über einen Widerspruch nicht entscheiden. Was läßt sich tun? 1. Unerledigte Änträge Der Gesetzgeber gesteht den Leistungsträgern …
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12.02.2021
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Neben vielen negativen Dingen wirkt die Corona-Pandemie jedenfalls in Deutschland als Katalysator für die Digitalisierung. Das Problem: viele Bereiche sind noch längst nicht ausreichend ausgestattet. Neben Angeboten und Plattformen fehlt es …
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07.01.2021
von Rechtsanwältin / Fachanwältin für Arbeitsrecht Nadia Thibaut
Seit einiger Zeit haben viele Arbeitgeber in Anbetracht der sich nach wie vor ausbreitenden Coronapandemie die Maskenpflicht in ihrem Betrieb angeordnet. Vermehrt legen nun Arbeitnehmer Befreiungsatteste vor, die ihnen bescheinigen, dass …
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18.11.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Verfahren vor den deutschen Sozialgerichten dauern oft lang. Bereits im Jahr 2017 betrug die Dauer in Verfahren erster Instanz im bundesdeutschen Durchschnitt mehr als 15, in Hessen annähernd 16 Monate, wie das Statistische Bundesamt …
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09.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Anträge auf Zulassung müssen fristgemäß eingegangen sein. Diese Frist ist eine Ausschlussfrist. Bewerber, die diese Frist versäumen, nehmen nicht am Zulassungsverfahren teil. Die Anträge könnten auch persönlich bei den Hochschulen abgegeben …
Hundetrainer-Erlaubnis § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8f TSchG – Anerkennen beruflicher Erfahrung § 11 TSchG
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03.10.2020
von Rechtsanwalt Andreas Ackenheil
Hundetrainer-Sachkunde: Sachkundeprüfung und Anerkennen der beruflichen Erfahrung § 11 TSchG Das Urteil ist ein weiteres von Rechtsanwalt Ackenheil und seiner Anwaltskanzlei | Kanzlei für Tierrecht erstrittenen Urteilen, das erneut belegt, …
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21.10.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Weit mehr als die Hälfte aller Wettbewerbsverfahren werden durch eine einstweilige Verfügung im „Eilverfahren“ erledigt. Das OLG Celle hatte sich vor kurzem mit der für den Erlass einer einstweiligen Verfügung erforderlichen Dringlichkeit …
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17.03.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Geschäftsgeheimnisse, also z.B. Kundenlisten, Lieferantenkontakte, Preiskonditionen, Konstruktionszeichnungen, Fertigungsmethoden, Formeln, Rezepte, zählen zu den wichtigsten Vermögensgütern eines Unternehmens. Deshalb erstaunt es nicht, …
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10.09.2013
von Rechtsanwältin Jenny Gocheva
Abberufung des GmbH -Geschäftsführers Im Unterschied zum „gewöhnlichen Arbeitnehmer" ist das Rechtsverhältnis des GmbH-Geschäftsführers zur GmbH dual ausgestaltet. Der Geschäftsführer ist durch seine sog. organschaftliche Bestellung zum …
Anspruch auf Duldung bei schutzwürdiger Vater-Kind-Beziehung (Beschluss des Hess. VGH v. 29.03.2012)
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22.05.2012
von Rechtsanwalt Shehbaz Khan
Das Bestehen einer nach Art. 8 EMRK schutzwürdigen Eltern-Kind-Beziehung begründet grundsätzlich einen Anspruch auf Duldung (Aussetzung der Abschiebung). Dies geht aus einem Beschluss des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 29.03.2012 - …
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22.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Der Zugang zu Hochschulen in der Bundesrepublik Deutschland ist in vielen Fällen durch einen Numerus clausus beschränkt. Leider wird dadurch in die grundrechtlich garantierte Freiheit der Studienbewerber auf einen Studienplatz ihrer Wahl …