14 Ergebnisse für Vertrag

Suche wird geladen …

Der Aufhebungsvertrag - die einvernehmliche Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Der Aufhebungsvertrag - die einvernehmliche Beendigung des Arbeitsverhältnisses
| 18.05.2023 von Rechtsanwältin Jennifer Schöngrün
Manchmal wollen sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis einvernehmlich beenden. Hierfür kann ein Aufhebungsvertrag abgeschlossen werden. Was es dabei für beide Seiten zu beachten gibt, soll im Folgenden dargestellt …
Widerrufsrecht bei Bestellung Treppenlift? BGH sagt ja!
Widerrufsrecht bei Bestellung Treppenlift? BGH sagt ja!
| 21.10.2021 von Rechtsanwalt Jochen Birk
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem für die Fachwelt überraschenden Urteil vom 20.10.2021 (I ZR 96/20) ein Urteil des Oberlandesgerichts Köln aufgehoben und entschieden, dass Verbraucher bei Abschluss eines Vertrages über die Lieferung …
AG Weiden entscheidet bei Neukundenbonus gegen „Fuxx – Die Sparenergie“!
AG Weiden entscheidet bei Neukundenbonus gegen „Fuxx – Die Sparenergie“!
| 07.07.2018 von Rechtsanwalt Jochen Birk
Nach dem letzten Beitrag zum Thema Neukundenbonus bei Mehrtarifzähler am 28.11.2017 ( https://www.anwalt.de/rechtstipps/-ag-verweigert-bonus-wegen-mehrfachtarifzaehler-urteil-ag-schorndorf-rechtskraeftig_120897.html ) konnte der Verfasser …
Genau hingeschaut und zugehört beim Notarvertrag – sagt der BGH!
Genau hingeschaut und zugehört beim Notarvertrag – sagt der BGH!
| 15.11.2016 von Rechtsanwalt Jochen Birk
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat auf ungewöhnlich deutliche Art und Weise durch Urteil vom 10.06.2016 (V ZR 295/14) entschieden, dass die Vermutung der Vollständigkeit und Richtigkeit eines notariellen Vertrags nicht durch die Vorlage eines …
Versäumnisurteil AG Schorndorf vom 13.09.2016 zum Thema Mehrtarifzähler gegen 365 AG!
Versäumnisurteil AG Schorndorf vom 13.09.2016 zum Thema Mehrtarifzähler gegen 365 AG!
| 22.09.2016 von Rechtsanwalt Jochen Birk
Nach dem letzten Beitrag zu diesem Thema vom 09.08.2016 ( https://www.anwalt.de/rechtstipps/-ag-verweigert-bonus-wegen-mehrfachtarifzaehler-update_085341.html ) liegt dem Verfasser jetzt ein Versäumnisurteil im dort genannten Verfahren vor …
Widerruf des Mietvertrages durch den Mieter – ja geht denn das?
Widerruf des Mietvertrages durch den Mieter – ja geht denn das?
| 12.06.2016 von Rechtsanwalt Jochen Birk
Die am 13.06.2014 in Kraft getretene Gesetzesänderung, mit welcher der Gesetzgeber eine EU-Verbraucherrechte-Richtlinie umgesetzt hat, führte zu einer Neuregelung bei sog. Haustür- und Fernabsatzgeschäften. Nach § 312 BGB sind diese neuen …
BGH: kein Schadensersatz bei unzulässigen Werbeanrufen!
BGH: kein Schadensersatz bei unzulässigen Werbeanrufen!
| 09.06.2016 von Rechtsanwalt Jochen Birk
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich in einem aktuellen Urteil vom 21.04.2016 (I ZR 276/14) mit der Frage zu befassen, ob und in welchem Umfang bei einem wettbewerbsrechtlich unzulässigen Werbeanruf bezüglich des Eintrags in einem …
Stromanbieter 365 AG verweigert Bonus bei Vertragsverlängerung mit Tarifwechsel
Stromanbieter 365 AG verweigert Bonus bei Vertragsverlängerung mit Tarifwechsel
| 17.06.2015 von Rechtsanwalt Jochen Birk
Nach meinen letzten beiden Beiträgen vom 27.11.2014 ( www.anwalt.de/rechtstipps/bonus-vom-stromanbieter-trotz-photovoltaikanlage-auf-dem-dach-jein_064697.html ) und vom 16.04.2015 zu diesem Thema ( …
Stromanbieter 365 AG verweigert Bonus - Update
Stromanbieter 365 AG verweigert Bonus - Update
| 16.04.2015 von Rechtsanwalt Jochen Birk
Nach meinem letzten Beitrag am 27.11.2014 zu diesem Thema „Bonus vom Stromanbieter trotz Photovoltaikanlage auf dem Dach? – Jein!“ ( www.anwalt.de/rechtstipps/bonus-vom-stromanbieter-trotz-photovoltaikanlage-auf-dem-dach-jein_064697.html ) …
Fragen zum Mindestlohn
Fragen zum Mindestlohn
| 02.02.2015 von Rechtsanwältin Marion Deinzer
Seit dem 01.01.2015 gilt der Mindestlohn von 8,50 € brutto pro Arbeitsstunde. Der Mindestlohn gilt flächendeckend und ist größtenteils branchenunabhängig. Die Regelungen finden sich im MiLoG. Auf den Mindestlohn kann durch den Arbeitnehmer …
BGH: Klinik muss Kind Auskunft über Identität des anonymen Samenspenders geben!
BGH: Klinik muss Kind Auskunft über Identität des anonymen Samenspenders geben!
29.01.2015 von Rechtsanwalt Jochen Birk
Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden (Urteil v.28. Januar 2015 – XII ZR 201/13) , dass ein Kind, das durch eine künstliche heterologe Insemination gezeugt wurde, grundsätzlich von der Reproduktionsklinik Auskunft über die Identität …
Als Mieter Strom verbrauchen ohne Vertrag und trotzdem zahlen müssen? Ja, sagt der BGH!
Als Mieter Strom verbrauchen ohne Vertrag und trotzdem zahlen müssen? Ja, sagt der BGH!
| 24.07.2014 von Rechtsanwalt Jochen Birk
Der BGH hat sich in einem neueren Urteil vom 22.07.2014 (VIII ZR 313/13) mit der Frage auseinandergesetzt, ob ein Mieter, der mit einem Energieversorgungsunternehmen keinen Vertrag abgeschlossen hat, trotzdem für verbrauchte Energie (hier …
Keine Rückzahlung geleisteter Versicherungsbeiträge aus Lebensversicherung nach Widerspruch!
Keine Rückzahlung geleisteter Versicherungsbeiträge aus Lebensversicherung nach Widerspruch!
| 17.07.2014 von Rechtsanwalt Jochen Birk
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat heute eine weitere wichtige Entscheidung in der Rechtsfrage getroffen, ob ein Versicherter einen Versicherungsvertrag, welcher durch ein so genanntes Policenmodell (gültig für abgeschlossenen Verträge …
Neues Widerrufsrecht bei Online-Käufen ab 13.06.2014
Neues Widerrufsrecht bei Online-Käufen ab 13.06.2014
| 13.06.2014 von Rechtsanwalt Jochen Birk
Am 13.06.2014 um 0:00 Uhr ist eine neue Regelung des Widerrufsrechts für Verbraucherverträge in Kraft getreten, die sowohl den gewerblichen Verkäufer als auch den Verbraucher als Käufer vor massive Herausforderungen und Veränderungen …