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Gesellschafter-Deadlock: Darauf sollten Sie in ihrem chinesischem Joint Venture achten
Gesellschafter-Deadlock: Darauf sollten Sie in ihrem chinesischem Joint Venture achten
04.10.2023 von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Die unternehmerische Reise beginnt oft als harmonisches Duett, in dem Träume geteilt werden und Ambitionen übereinstimmen. Die Gründung eines Unternehmens scheint einfach, vor allem, wenn nur wenige Partner beteiligt sind. China war als …
Widerruf der Abrechnungsgenehmigung: Abrechnung trotzdem möglich
Widerruf der Abrechnungsgenehmigung: Abrechnung trotzdem möglich
14.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Christoph Osmialowski
Die Abrechnung manch spezieller Leistungen nach dem Vertragsarztsrecht setzt eine gesonderte Genehmigung der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) voraus. Wenn Ärztinnen und Ärzte eine solche Abrechnungsgenehmigung erlangt haben, ist die …
Stempel-Management in meinem chinesischen Unternehmen
Stempel-Management in meinem chinesischen Unternehmen
21.03.2023 von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Case Study I: Ich kann mein Unternehmen in China nicht besuchen – Was mache ich mit meinen Firmenstempeln? Auch wenn die lange Lockdown Zeit vorbei ist und man wieder nach China einreisen kann, ist es von Vorteil, bestimmte …
Korruption? Nicht in meiner Firma in China!
Korruption? Nicht in meiner Firma in China!
20.02.2023 von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
In den letzten Jahren und Monaten häufen sich in den Nachrichten die Fälle von Geschäftsleuten und Prominenten, die aufgrund von Finanzdelikten oder Korruption in Schwierigkeiten geraten sind. Man findet es ab und zu in den aktuellen …
Corona-Impfung nun doch für schwerbehinderte Kinder möglich?
Corona-Impfung nun doch für schwerbehinderte Kinder möglich?
| 19.02.2021 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Phoebe Fleur Herp
Laut Verwaltungsgericht Frankfurt soll dies der Fall sein! Denn aktuell gibt es eine Impfreihenfolge, die sich an einer Priorisierung nach Alter und Krankheit sowie Kontakt zu diesen Personen richtet. Kinder sind darin nicht explizit …
Fitnessstudiobetreiber scheitert mit Antrag gegen Corona-Verordnung vor dem VGH in Mannheim
Fitnessstudiobetreiber scheitert mit Antrag gegen Corona-Verordnung vor dem VGH in Mannheim
| 14.04.2020 von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Wie viele Unternehmen leiden auch Fitnessstudios unter den derzeitigen Betriebsschließungen. Am 27.03.2020 hatte ein Fitnessstudio aus Baden-Württemberg einen Eilantrag gestellt, um gegen die Schließung vorzugehen. Der …
Schutzpflicht vs. Gefahren – Waschanlagenbetreiber müssen nicht immer zahlen
Schutzpflicht vs. Gefahren – Waschanlagenbetreiber müssen nicht immer zahlen
| 23.08.2018 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Südhessen – Ein sauberes Auto zu fahren macht großen Spaß. Bei sommerlicher Hitze mit teilweise 38 Grad schafft es allerdings nicht jeder, mit einem Schwamm in der Hand sein Fahrzeug zu waschen. Glücklicherweise kann man heutzutage ganz …
Dienstunfallschutz für Beamte
Dienstunfallschutz für Beamte
| 15.05.2018 von Rechtsanwalt Rene Moos
Das Sozialgericht Heilbronn hat am 04.04.2018 erneut entschieden, dass der Unfall eines Arbeitnehmers im Toilettenraum des Arbeitgebers kein Fall für die gesetzliche Unfallversicherung sei ( S 13 U 1826/17 ). Der Arbeitnehmer war im …
Sondengänger mit Metalldetektor in Deutschland
Sondengänger mit Metalldetektor in Deutschland
| 16.02.2018 von Wellmann & Kollegen Rechtsanwälte
Sondengänger mit Metalldetektor in Deutschland – ein ungewöhnliches Hobby und seine rechtlichen Besonderheiten - Als „Sondengänger“ werden Person bezeichnet, die mit einem Metalldetektor nach metallischen Gegenständen im Boden suchen. Die …
Tarifrecht – TVöD – Höhergruppierung – neue Entgeltordnung zum TVöD zum 01.01.2017
Tarifrecht – TVöD – Höhergruppierung – neue Entgeltordnung zum TVöD zum 01.01.2017
| 07.11.2017 von Rechtsanwältin und Mediatorin Kerstin Wisniowski
Mit der zum 01.01.2017 in Kraft getretenen neuen Entgeltordnung zum TVÖD wurde jeder Beschäftigte in diese übergeleitet. Danach folgt eine andere Eingruppierung erst dann, wenn tatsächlich andere Tätigkeiten aufgrund Übertragung ausgeübt …
Denkmalschutz – Reichweite des Schutzes prüfen
Denkmalschutz – Reichweite des Schutzes prüfen
| 18.04.2017 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Insbesondere bei der Sanierung von älterer Bausubstanz können Bauherren häufig – sogar überraschend – mit denkmalrechtlichen Problemen konfrontiert werden. Denkmalschutzrecht ist Landesrecht – das heißt auch, dass jedes Bundesland teils …
Fristversäumnis im Beihilferecht
Fristversäumnis im Beihilferecht
| 29.09.2014 von Rechtsanwalt Frank Langer
Ansprüche des Beamten auf Beihilfeleistungen müssen innerhalb von 2 Jahren nach dem Jahr geltend gemacht werden, in welchem die Behandlungskosten entstanden sind, sonst erlischt der Anspruch. Die Klägerin in einem Verfahren vor dem …
Fahrradfahrer im Straßenverkehr
Fahrradfahrer im Straßenverkehr
| 08.10.2012 von Heinz Rechtsanwälte
Heidelberg ist eine Stadt, in der viel und gerne Fahrrad gefahren wird. So mancher Fahrradfahrer erweckt allerdings den Eindruck, es sei ihm nicht bekannt, dass er sich ebenso wie ein PKW-Fahrer an straßenverkehrsrechtliche Vorschriften zu …
Die Veranstaltung von Poker-Events - legal oder illegal?
Die Veranstaltung von Poker-Events - legal oder illegal?
| 11.12.2007 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Im Laufe des vergangenen Jahres hat sich das Interesse am Poker zu einem regelrechten Hype verwandelt. Ob im Internet, privat oder auch bei Stefan Raab, Pokern ist in aller Munde. Die Risiken, die von der Veranstaltung eines …