11 Ergebnisse für Bußgeld

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Arbeitszeiterfassung und Vertrauensarbeitszeit – Änderungen durch EuGH und BAG
Arbeitszeiterfassung und Vertrauensarbeitszeit – Änderungen durch EuGH und BAG
| 02.11.2022 von Rechtsanwalt Martin Hailer
Moderne Arbeitszeitmodelle stellen die Erledigung von Aufgaben in den Mittelpunkt. Das New Work rückt von der stetigen Präsenz im Büro als „9 to 5“ ab. Insbesondere die Vertrauensarbeitszeit war gibt Arbeitnehmern eine gute Möglichkeit, …
Subventionsbetrug gem. § 264 StGB und Betrug § 263 StGB bei Coronasoforthilfen
Subventionsbetrug gem. § 264 StGB und Betrug § 263 StGB bei Coronasoforthilfen
| 23.04.2021 von Rechtsanwalt Werner Hamm
Um von der Corona-Pandemie betroffene Unternehmen zu unterstützen hat der deutsche Gesetzgeber umfangreiche Maßnahmen ergriffen. Neben Einmalzahlungen oder KfW-Krediten zählt hierzu auch der (erleichterte) Zugang zum Kurzarbeitergeld. Wer …
Arbeitszeiterfassung durch Fingerabdruck? – Arbeitnehmerdatenschutz bei biometrischen Merkmalen
Arbeitszeiterfassung durch Fingerabdruck? – Arbeitnehmerdatenschutz bei biometrischen Merkmalen
| 07.10.2020 von Rechtsanwalt Dr. Lutz Schmidt LL.M.
Einführung Das Thema Arbeitszeiterfassung ist seit einiger Zeit ein „Hot Spot“ der arbeitsrechtlichen Diskussion in Deutschland – ausgelöst durch ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (hiernach „EuGH“) aus dem Jahr 2019, in dem eine …
Corona – Bußgeld in Baden-Württemberg
Corona – Bußgeld in Baden-Württemberg
| 07.04.2020 von Rechtsanwalt Werner Hamm
Die baden-württembergische Landesregierung hat, aktualisiert zum 28.03.2020, eine Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (CoronaVO) erlassen zusammen mit einem Bußgeldkatalog, in dem sich …
Coronavirus – Was gilt in Bayern? – Was ist erlaubt, was ist verboten?
Coronavirus – Was gilt in Bayern? – Was ist erlaubt, was ist verboten?
| 06.04.2020 von Rechtsanwalt Werner Hamm
Mit Verordnung vom 16.03.2020 haben das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege sowie das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales sowohl Veranstaltungsverbote als auch Betriebsuntersagungen aufgrund der …
Corona – Bußgeld / Strafen in Bayern
Corona – Bußgeld / Strafen in Bayern
| 06.04.2020 von Rechtsanwalt Werner Hamm
Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege sowie das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales haben aufgrund der Corona-Pandemie (COVID-19 bzw. SARS-CoV-2) Betriebsuntersagungen sowohl viele …
Nötigung im Straßenverkehr – nicht jedes rücksichtslose Überholen & scharfe Ausbremsen ist strafbar
Nötigung im Straßenverkehr – nicht jedes rücksichtslose Überholen & scharfe Ausbremsen ist strafbar
| 31.01.2019 von Rechtsanwalt Werner Hamm
1. Die Entscheidung des Amtsgerichts Das Amtsgericht hatte den Angeklagten noch wegen Nötigung und Beleidigung zu einer Gesamtgeldstrafe von 100 Tagessätzen á 25,00 Euro verurteilt. Außerdem hat es ihm für die Dauer von zwei Monaten …
Einmal Cannabis im Straßenverkehr – nicht automatisch Entzug der Fahrerlaubnis
Einmal Cannabis im Straßenverkehr – nicht automatisch Entzug der Fahrerlaubnis
| 31.01.2019 von Rechtsanwalt Werner Hamm
Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) München hat mit Urteil vom 25.04.2017 (Az. 11 BV 17.33) entschieden, dass eine einmalige Fahrt unter Cannabiseinfluss nicht ohne weitere Feststellungen den sofortigen Entzug der Fahrerlaubnis rechtfertigt. …
Scheinselbständigkeit – straf-, sozial-, arbeits- und steuerrechtliche Risiken – Teil 1: Strafrecht
Scheinselbständigkeit – straf-, sozial-, arbeits- und steuerrechtliche Risiken – Teil 1: Strafrecht
| 31.01.2019 von Rechtsanwalt Werner Hamm
Die Baubranche boomt und die Auftragsbücher der Bauunternehmer sind voll, auch aufgrund der aktuellen Niedrigzinsphase. Gleichzeitig ist der Konkurrenzdruck groß und viele Unternehmer suchen Möglichkeiten, um Geld einzusparen. Bei …
Geblitzt: Zwei Geschwindigkeitsverstöße mit Fahrverbot bewirken nicht automatisch zwei Fahrverbote!
Geblitzt: Zwei Geschwindigkeitsverstöße mit Fahrverbot bewirken nicht automatisch zwei Fahrverbote!
| 31.01.2019 von Rechtsanwalt Werner Hamm
Dass 1 + 1 nicht immer 2 ist, musste sich nun das Oberlandesgericht (OLG) Hamm vom Bundesgerichtshof (BGH) erklären lassen. Was war passiert? Das Amtsgericht hatte wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung gegen den Betroffenen ein Bußgeld …
Gesellschaftsgründung - Welche Rechtsform? (Teil I)
Gesellschaftsgründung - Welche Rechtsform? (Teil I)
| 24.12.2015 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Gesellschaftsgründung - Welche Rechtsform? (Teil I) von Rechtsanwalt Jörg Streichert, Kaufbeuren Eine der grundlegendsten Fragen bei der Unternehmensgründung ist die nach der optimalen Rechtsform. Die Gründung eines Unternehmens erfordert …