10 Ergebnisse für Bußgeldbescheid

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Wintereinbruch: Muss ich zugeschneite Verkehrsschilder beachten?
Wintereinbruch: Muss ich zugeschneite Verkehrsschilder beachten?
| 13.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
Wer im Straßenverkehr unterwegs ist, weiß, dass eine Vielzahl von Verkehrsschildern aufgestellt sind. Es gibt Verkehrsschilder, die die Vorfahrt regeln, Verkehrsschilder, die die zulässige Geschwindigkeit angeben oder auch Verkehrsschilder, …
Geschwindigkeitsmessungen möglicherweise nicht verwertbar
Geschwindigkeitsmessungen möglicherweise nicht verwertbar
| 30.01.2022 von Rechtsanwalt Matthias Gelhaus
Bei den Geschwindigkeitsmessgeräten im Straßenverkehr handelt es sich um sogenannte standardisierte Messverfahren. So gut wie jeder Hersteller ist zwischenzeitlich dazu übergegangen, die sogenannten Rohmessdaten nicht mehr zu speichern. Das …
Erfolgreiche Rechtsbeschwerde: Verwerfungsurteil nach Entbindungsantrag = Versagung rechtlichen Gehörs !
Erfolgreiche Rechtsbeschwerde: Verwerfungsurteil nach Entbindungsantrag = Versagung rechtlichen Gehörs !
| 17.11.2021 von Rechtsanwalt Kurt Spangenberg
Das Amtsgericht Heilbronn hatte den Einspruch des abwesenden Betroffenen gegen einen Bußgeldbescheid (Vorwurf der Missachtung eines LKW-Überholverbots) verworfen, obgleich im Vorfeld ein Entbindungsantrag (Antrag auf Entbindung von der …
Darf man im Bußgeldverfahren einen anderen Fahrer angeben als tatsächlich gefahren ist?
Darf man im Bußgeldverfahren einen anderen Fahrer angeben als tatsächlich gefahren ist?
| 13.10.2021 von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
Was passiert eigentlich, wenn man im Bußgeldverfahren gegenüber der Behörde eine andere Person als Fahrer angibt als tatsächlich gefahren ist? Wer im Straßenverkehr zu schnell unterwegs war oder einen anderen Verstoß begangen hat, bekommt …
Hersteller stoppt Einsatz von Blitzer Leivtec XV3. Blitzer hat über Jahre teilweise falsche Geschwindigkeiten gemessen. Einspruch gegen Bußgeldbescheid möglich.
Hersteller stoppt Einsatz von Blitzer Leivtec XV3. Blitzer hat über Jahre teilweise falsche Geschwindigkeiten gemessen. Einspruch gegen Bußgeldbescheid möglich.
| 19.03.2021 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Blitzer #Leivtec XV3 #Einspruch #Bußgeldbescheid #Messfehler #Anwalt Leivtec XV3 #Ersteinschätzung vom Rechtsanwalt Bereits im Jahr 2019 gab es einen Verdacht, nunmehr einen Beweis. Beim Blitzer XV3 des Herstellers Leivtec treten teilweise …
Abbau von Punkten im Flensburger Register - wann ist das möglich?
Abbau von Punkten im Flensburger Register - wann ist das möglich?
| 15.07.2020 von Rechtsanwalt Heiner Breckweg
Die Situation kennen viele Autofahrer: wegen mehr oder minder schwerwiegender Verstöße haben sich über einige Jahre hinweg Punkte im Flensburger Fahreignungsregister (früher: Verkehrszentralregister) angesammelt. Wenn zu viele Punkte …
Bußgeldbescheid und Fahrverbot: Erhebliche Verschärfungen sind zu erwarten
Bußgeldbescheid und Fahrverbot: Erhebliche Verschärfungen sind zu erwarten
| 22.03.2020 von Rechtsanwalt Wilfried Markus
Nahezu unbeachtet ist eine erhebliche Verschärfung bei einem Geschwindigkeitsverstoß geplant. Es drohen höhere Bußgelder, strengere Punkteregelungen und mehr Fahrverbote ab April 2020. Worum geht es? Der Bundesrat hat bereits Änderungen der …
Geschwindigkeitsverstoß (PoliScan Speed): Verfahrenseinstellung wegen fehlender Schulungsnachweise?
Geschwindigkeitsverstoß (PoliScan Speed): Verfahrenseinstellung wegen fehlender Schulungsnachweise?
| 18.09.2017 von Rechtsanwalt Kurt Spangenberg
Dem Mandanten war vorgeworfen worden, etwas zu schnell gefahren zu sein. Nachdem ein Bußgeldbescheid (Geldbuße 80,00 EUR und 1 Punkt) ergangen und vom Verteidiger Einspruch dagegen eingelegt worden war, regte das zuständige Gericht am …
Ampelblitzer (Rotlichtverstoß) und Verjährung
Ampelblitzer (Rotlichtverstoß) und Verjährung
| 15.09.2017 von Rechtsanwalt Kurt Spangenberg
Einer Mandantin war seitens des Stadtamtes Bremen vorgeworfen worden, im Oktober 2015 in der Hansestadt Bremen bei Rot über die Ampel gefahren zu sein. Zum technischen Ablauf Für den von der Behörde zu führenden Nachweis eines einfachen …
Identifizierung des Fahrers im Bußgeldverfahren
Identifizierung des Fahrers im Bußgeldverfahren
| 11.05.2017 von Rechtsanwalt Jens Wölke LL.M.
Bußgeldbescheide sind ärgerlich, vor allem, wenn man Anhand des Lichtbilds auch keine genauen Rückschlüsse mehr ziehen kann. Jedoch kommt es in diesen Verfahren nicht auf den Halter des Kraftfahrzeugs an. Betroffener kann immer nur der …