77 Ergebnisse für Landgericht

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Wer ist Armin Meiweis, der "Kannibale von Rotenburg"?
Wer ist Armin Meiweis, der "Kannibale von Rotenburg"?
| 17.05.2024 von Rechtsanwalt Matthias Hänke
Armin Meiwes wurde im Jahr 2001 international bekannt, als er wegen Mordes verhaftet wurde. Dies geschah dadurch, dass er einen anderen Mann, der in die Tat eingewilligt hatte, "verspeiste," also mehrere Körperteile von ihm aß. Wegen …
Einziehung des Wertes von Taterträgen gem. § 73c StGB
Einziehung des Wertes von Taterträgen gem. § 73c StGB
03.05.2024 von Rechtsanwalt Mustafa Üstün
Grundsätzlich will der Gesetzgeber vermeiden, dass der Täter die Beute behält. Sollte das Erlangte nicht eingezogen werden können, wird der Wert des Erlangten ermittelt und eingezogen. Das Gericht ordnet die Einziehung eines Geldbetrages …
Urteil des EuGH vom 30.04.2024, C-670/22 | EncroChat, 1. Vorlage LG Berlin
Urteil des EuGH vom 30.04.2024, C-670/22 | EncroChat, 1. Vorlage LG Berlin
| 30.04.2024 von Rechtsanwalt Andreas Milch
Zusammenfassung und Kommentar: Entscheidung des Gerichtshofs in der RechtssacheC-670/22 von 30.07.2024, EncroChat, Vorlage zur Vorabentscheidung LG Berlin: Im Rahmen eines Strafverfahrens in Deutschland wegen illegalenDrogenhandels unter …
Kündigung des Mietvertrags wegen Nebenkostennachzahlung
Kündigung des Mietvertrags wegen Nebenkostennachzahlung
| 22.03.2024 von Rechtsanwalt Stefan Zeidler
Noch immer herrscht in manchen Köpfen der Mieter, dass eine Kündigung der Wohnung wegen Zahlungsverzugs nur bei nichtgezahlter Miete droht. Doch das ist nicht richtig. Bei den Gerichten ist längst anerkannt, dass auch Zahlungsverzug wegen …
Landgericht Arnsberg Beschluss vom 22.01.2024, Az.: 2 KLs-412 Js 287/22-36/23, Daten aus ANOM Chats nicht verwertbar
Landgericht Arnsberg Beschluss vom 22.01.2024, Az.: 2 KLs-412 Js 287/22-36/23, Daten aus ANOM Chats nicht verwertbar
| 21.04.2024 von Rechtsanwalt Andreas Milch
Von Rechtsanwalt Andreas Milch Nachdem das OLG München, Beschluss v. 19.10.2023 – 1 Ws 525/23 bereits Ende 2023 obergerichtlich festgestellt hatte, das Erkenntnisse aus der Auswertung gesicherter Chatverläufe des Krypto-Messengerdienstes …
Schadenersatzrecht: Anwaltshaftung bei fahrlässiger Fristversäumnis
Schadenersatzrecht: Anwaltshaftung bei fahrlässiger Fristversäumnis
| 12.03.2024 von Rechtsanwalt Andreas Milch
In Anlehnung an das von mir vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf zu dem AZ.: I-24 U 110/22 (1. Instanz: Landgerichts Duisburg, Az.: 10 O 112/21) erstrittene Urteil zur Anwaltshaftung: Am 22.11.2023 hatte das Oberlandesgericht Düsseldorf …
Beschaffenheitsvereinbarung beim Pferdekauf
Beschaffenheitsvereinbarung beim Pferdekauf
| 14.03.2024 von Rechtsanwalt Andreas Milch
Landgericht Fulda 13.02.2024 Az.: 2 O 464/20 Um spätere Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden, ist es bei Pferdekaufverträgen aus Verkäufersicht unabdingbar vorsichtig mit den Formulierungen zur Beschaffenheit des Pferdes zu sein. Denn gut …
Postbankchaos: einstweilige Verfügungen helfen!
Postbankchaos: einstweilige Verfügungen helfen!
| 03.10.2023 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Die BaFin (Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht) hat der Deutschen Bank AG – der Inhaberin der Postbank – mit Datum vom 29.09.2023 einen Sonderbeauftragten zur Seite gestellt. Laut Pressemitteilung der BaFin soll dieser …
Kündigung des Immobiliendarlehens ohne Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung
Kündigung des Immobiliendarlehens ohne Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung
| 12.09.2023 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Viele Immobiliendarlehensnehmer werden angesichts der stark gestiegenen Zinsen für Immobiliendarlehen froh sein, vor Jahren einen langfristigen zinsgünstigen Darlehensvertrag abgeschlossen zu haben. Kündigen, um zinsgünstig umzuschulden, …
Keine Mithaftung für einen Kredit bei finanzieller Überforderung
Keine Mithaftung für einen Kredit bei finanzieller Überforderung
| 27.07.2023 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Liebe macht blind und schränkt den Verstand ein. Das kann in vielerlei Beziehung schwerwiegende negative Folgen haben. Schlimm vor allem dann, wenn man sich durch eine (Fehl)Entscheidung in ein finanzielles Unglück stürzt. Häufiger als man …
Immobiliendarlehen: Vorfälligkeitsentschädigung zurück bei unzureichenden Angaben über deren Berechnung
Immobiliendarlehen: Vorfälligkeitsentschädigung zurück bei unzureichenden Angaben über deren Berechnung
23.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
17.05.2023 Vorfälligkeitsentschädigungen bei Immobiliendarlehen sorgen immer wieder für Auseinandersetzungen zwischen Darlehensnehmern und ihren Kreditinstituten. Ärger und Streit entsteht meist dann, wenn die Bank oder Sparkasse ihrem …
Bonuszinsen bei Verzicht auf Bauspardarlehen durch Nichtabruf
Bonuszinsen bei Verzicht auf Bauspardarlehen durch Nichtabruf
| 23.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
19.04.2023 Ein Bausparvertrag dient dem kostengünstigen Bauen. Man spart zunächst etwa die Hälfte der Bausparsumme an, um dann die andere Hälfte als Darlehen zu einem festen Zinssatz von der Bausparkasse zu beanspruchen. Ein zusätzlicher …
Verbotene Online-Glücksspiele – Spieler erhalten ihre Verluste zurück
Verbotene Online-Glücksspiele – Spieler erhalten ihre Verluste zurück
| 23.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
13.04.2023 Nicht alles, was Spaß macht und Geld verspricht ist legal. Mit oder ohne Wissen darum, nutzen Menschen das Internet und spielen online um Glück und Geld. Diese sog. Online-Glücksspiele waren bzw. sind allerdings nicht immer …
Fehlerhafte Anlageberatung verjährt in Ausnahmefällen später als vermutet
Fehlerhafte Anlageberatung verjährt in Ausnahmefällen später als vermutet
23.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
13.02.2023 Fehlerhafte Anlageberatung ist der häufigste Grund für einen Anlegerschaden. Kann man nachweisen, dass man falsch beraten wurde, dann lässt sich ein Schadenersatzanspruch geltend machen. Durchsetzen lässt er sich aber nur, wenn …
Achtung Immobilienbesitzer! Vorfälligkeitsentschädigung bei KfW-Darlehen zurückfordern!
Achtung Immobilienbesitzer! Vorfälligkeitsentschädigung bei KfW-Darlehen zurückfordern!
| 23.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
16.01.2023 Vorfälligkeitsentschädigung ist für manch einen Darlehensnehmer ein rotes Tuch. Hat er sich doch gefreut, seinen Kredit vorzeitig zurückzahlen zu können, verdirbt ihm das Kreditinstitut die Freude. Denn dessen Antwort ist: „Ja, …
BGH: Zugang einer E-Mail im Zeitpunkt der Bereitstellung auf dem Mailserver des Empfängers.
BGH: Zugang einer E-Mail im Zeitpunkt der Bereitstellung auf dem Mailserver des Empfängers.
| 14.12.2022 von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Am 06.10.2022 hat der BGH in einem Urteil festgestellt, dass für den juristischen Zugang einer E-Mail im unternehmerischen Geschäftsverkehr die Abrufbarkeit auf dem Mailserver des Empfängers innerhalb der üblichen Geschäftszeiten …
Illegales Glücksspiel - kein Anspruch gegen die Bank aber gegen den Glücksspielbetreiber
Illegales Glücksspiel - kein Anspruch gegen die Bank aber gegen den Glücksspielbetreiber
| 23.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
28.10.2022 Online-Spiele, insbesondere Glücksspiele, erfreuen sich großer Beliebtheit. Doch nicht alle sind legal. In der Vergangenheit haben mit illegalen Online-Glücksspielen mehr Spieler Geld verloren als gewonnen. Das ist für die …
Spielverlust bei Sportwetten Tipico zurückerstatten lassen
Spielverlust bei Sportwetten Tipico zurückerstatten lassen
| 23.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
29.09.2022 Trotz Verlust Glück gehabt – das sagen sich mittlerweile einige Spieler, die bei Tipico mit Sportwetten Geld verloren haben und es dank ihrer Anwälte erfolgreich zurückforderten. Offenbar hat sich Tipico selbst verzockt und nicht …
Derivest-Nachrangdarlehen: Schadenersatz für unseren Mandanten erstritten
Derivest-Nachrangdarlehen: Schadenersatz für unseren Mandanten erstritten
| 23.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
15.03.2022 Über das Vermögen der Derivest GmbH wurde mit Beschluss des Amtsgerichts Hof vom 7.11.2019 das Insolvenzverfahren eröffnet. Ihre Anleger müssen im schlimmsten Fall den Totalverlust ihrer Geldanlage befürchten. Um diesem Fiasko zu …
UDI-Gesellschaften: Insolvenzen, Rückforderungen, Schadensersatz, Anlagevermittlerhaftung
UDI-Gesellschaften: Insolvenzen, Rückforderungen, Schadensersatz, Anlagevermittlerhaftung
| 23.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
25.02.2022 Gehören auch Sie zu den ca. 17.500 Anlegern der UDI? Befürchten auch Sie den Totalverlust Ihres Geldes? Wurde von Ihnen Geld zurückgefordert? Wissen auch Sie nicht, was Sie jetzt tun sollen? Dann nehmen Sie sich die Zeit und …
Negativzins? Es gibt positve Nachrichten
Negativzins? Es gibt positve Nachrichten
| 23.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
27.01.2022 Wer kann sich noch daran erinnern, dass er von seiner Bank oder Sparkasse Zinsen auf seine Spareinlage bekam? Die Zeiten sind schon lange vorbei. Inzwischen dominieren Nullzinsen und grassieren Negativzinsen. Die Kreditinstitute …
P&R Container-Investment – Nachschüsse vermeiden und eigene Ansprüche durchsetzen
P&R Container-Investment – Nachschüsse vermeiden und eigene Ansprüche durchsetzen
23.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
23.11.2021 Vor Jahren versprachen Anlagevermittler ihren Kunden das große Geschäft bei einer Investition in Schiffscontainer der Investmentgesellschaft P&R. Auch Banken und Sparkassen vertrieben Direktinvestments der P&R-Gruppe. …
„Negativzinsen“ - negativ und unzulässig!
„Negativzinsen“ - negativ und unzulässig!
| 23.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
22.11.2021 Seit geraumer Zeit machen immer mehr Banken und Sparkassen auf Kontoguthaben ihrer Kunden „Verwahrentgelte“ bzw. Negativzinsen geltend. Das bedeutet, dass die Sparer für ihr Erspartes ein Entgelt entrichten müssen. Mit anderen …
Sparverträge mit Banken: Sparer haben Anspruch auf fette Nachzahlungen
Sparverträge mit Banken: Sparer haben Anspruch auf fette Nachzahlungen
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
10.11.2021 Prämiensparverträge und Riester-Banksparpläne vieler Banken und Sparkassen enthalten unzulässige Klauseln zur Zinsanpassung. Dadurch entgehen den Sparern z.T. mehrere tausend Euro. Aufgrund der Vorgaben des Bundesgerichtshofs zur …