18 Ergebnisse für Medizinisches Gutachten

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Urteil Landessozialgericht Sachsen: Krankenkasse muss Cannabis zahlen!
Urteil Landessozialgericht Sachsen: Krankenkasse muss Cannabis zahlen!
| 28.05.2023 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Dies von uns errungene Urteil ist wohl von großer Bedeutung für viele, die Cannabis aus medizinische Gründen konsumieren. Das Sächsische Landessozialgericht hat entschieden, dass die Krankenkasse die Kosten hierfür übernehmen muss. Unter …
Fahrerlaubnis in Gefahr: Benutzung von Fahrrädern, E-Bikes und E-Scootern unter Alkoholeinfluss
Fahrerlaubnis in Gefahr: Benutzung von Fahrrädern, E-Bikes und E-Scootern unter Alkoholeinfluss
| 15.09.2021 von Rechtsanwalt Klaus Kucklick
Böse Überraschungen nach Abschluss eines Straf- oder Ordnungswidrigkeitenverfahrens Eine jetzt veröffentlichte Entscheidung des Bundesgerichtshofes zum Thema Elektrokleinstfahrzeuge gibt Anlass, erneut auf die Risiken hinzuweisen, die mit …
Alkohol am Steuer – Neues zur MPU
Alkohol am Steuer – Neues zur MPU
| 30.06.2021 von Rechtsanwalt Philipp Burchert
Eine neue Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zeigt, dass die Verteidigung gegen den Vorwurf einer Trunkenheitsfahrt gemäß § 316 MPU auch die spätere Wiedererteilung der Fahrerlaubnis im Blick haben sollte. Medizinisch-Psychologische …
Telefoninterview zur Feststellung des Pflegegrades
Telefoninterview zur Feststellung des Pflegegrades
| 09.03.2021 von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Frau Müller ist verzweifelt. Sie hat einen behinderten Sohn, dem von der Pflegekasse Leistungen entsprechend dem Pflegegrad II erbracht werden. Seit geraumer Zeit kämpft sie vergeblich um die Höherbewertung. Entsprechende Anträge wurden …
Ist eine EU-Fahrerlaubnis trotz MPU-Erfordernis in Deutschland hierzulande wirksam?
Ist eine EU-Fahrerlaubnis trotz MPU-Erfordernis in Deutschland hierzulande wirksam?
| 11.11.2020 von Rechtsanwalt Philipp Burchert
Fast jedem Autofahrer ist die Abkürzung MPU (steht für medizinisch-psychologisches Gutachten) ein Begriff. Der Ruf dieser von der Fahrerlaubnisbehörde verlangten Maßnahme ist allgemein nicht positiv (Stichwort „Idiotentest“). Der folgende …
GdB bei Taubheit und Ohrgeräuschen
GdB bei Taubheit und Ohrgeräuschen
| 13.09.2019 von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Herr H. teilte uns Folgendes mit: „Nach einem Unfall bin ich auf dem einen Ohr vollkommen taub. Im anderen Ohr habe ich permanent Ohrgeräusche. Trotz dauerhafter Medikamente und Behandlungen gehen die Ohrgeräusche nicht weg. Ich habe …
Der Unterschied zwischen Fahrverbot und Entziehung der Fahrerlaubnis (Führerscheinentzug)
Der Unterschied zwischen Fahrverbot und Entziehung der Fahrerlaubnis (Führerscheinentzug)
| 09.05.2019 von Rechtsanwältin Linda Röttig
Es gibt zwei Formen, einem Verkehrsteilnehmer das Führen von Fahrzeugen zu untersagen: Es kann ein Fahrverbot angeordnet werden oder die Fahrerlaubnis kann entzogen werden . Der Unterschied liegt zum einen in der Dauer und zum anderen wird …
Cannabis-Gelegenheitskonsument: bei Erstverstoß kein sofortiger Führerscheinentzug
Cannabis-Gelegenheitskonsument: bei Erstverstoß kein sofortiger Führerscheinentzug
| 12.04.2019 von Rechtsanwalt Danny Graßhoff
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat – unter Aufgabe seiner bisherigen Rechtsprechung – mit Urteilen vom 11.04.2019 (Az.: 3 C 13.17; 3 C 14.17; 3 C 7.18; 3 C 2.18; 3 C 8.18; 3 C 9.18) entschieden, dass die Fahrerlaubnisbehörde bei …
Welches Gewicht kommt der Stellungnahme des medizinischen Prüfdienstes zu?
Welches Gewicht kommt der Stellungnahme des medizinischen Prüfdienstes zu?
| 06.04.2018 von Rechtsanwälte Queißer u. Partner
Frau G. schreibt Folgendes: „Im Streit um meine Erwerbsminderungsrente hat das Sozialgericht ein Gutachten erstellen lassen. Hierin steht geschrieben, dass ich nur noch 3 Stunden am Tag arbeiten kann. Nun hat sich der medizinische …
Der Schmerzensgeldprozess – Beweiserleichterung durch Anerkenntnis
Der Schmerzensgeldprozess – Beweiserleichterung durch Anerkenntnis
| 24.08.2016 von BSKP Dr. Broll · Schmitt · Kaufmann & Partner
Durch einen unverschuldeten, schweren Autounfall erlitt der von uns vertretene Geschädigte erhebliche Verletzungen, u. a. eine Daumengrundgliedfraktur, multiple Prellungen, Schulterzerrungen, Schockzustand uvm., die zu insgesamt 12 Wochen …
Das Schweigen der Krankenkassen – mit wenig Aufwand zur gewünschten Leistung
Das Schweigen der Krankenkassen – mit wenig Aufwand zur gewünschten Leistung
| 13.04.2016 von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Wenig bekannt ist die bereits im Jahr 2013 eingefügte Genehmigungsfiktion von Leistungsanträgen an die gesetzliche Krankenkasse. Nach der Vorschrift des § 13 Abs. 3a SGB V hat die Krankenkasse über einen Antrag auf Leistungen zügig, …
Vorsicht bei Ausschlussfristen in der Unfallversicherung
Vorsicht bei Ausschlussfristen in der Unfallversicherung
| 04.07.2023 von SZ-Rechtsanwälte
Da viele Menschen eine Unfallversicherung für ihre finanzielle Absicherung bei einem Unfall abgeschlossen haben, erwarten sie selbstverständlich auch, dass die Versicherung beim Eintritt eines Unfalls die vereinbarten …
Ihre Rechte als Schwerbehinderter - Teilhabeleistungen und Rente
Ihre Rechte als Schwerbehinderter - Teilhabeleistungen und Rente
| 20.02.2015 von SZ-Rechtsanwälte
Behinderte oder von Behinderung bedrohte Menschen erhalten Leistungen nach dem Neunten Sozialgesetzbuch und den für die Rehabilitationsträger geltenden Leistungsgesetzen, um ihre Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe am Leben in …
Frage nach harten Drogen bei „Nur-Cannabis-Konsum“ nicht erlaubt
Frage nach harten Drogen bei „Nur-Cannabis-Konsum“ nicht erlaubt
| 23.01.2014 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Wie jetzt das Niedersächsische OVG ( Beschluss vom 14.11.13- 12 -ME 158/13 ) am Ende letzten Jahres entschied, ist es unzulässig, wenn die Fahrerlaubnisbehörde vom Führerscheininhaber die Beibringung eines ärztlichen Gutachtens verlangt und …
Schmerzensgeld bei Schockschaden nach dem Unfalltod des Kindes
Schmerzensgeld bei Schockschaden nach dem Unfalltod des Kindes
| 22.05.2013 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Es ist für Eltern eines der schlimmsten Ereignisse, wenn das eigene Kind beispielsweise durch einen Verkehrsunfall getötet wird. Dieses schockierende Ereignis führt bei den Angehörigen nicht selten zu einem medizinisch feststellbaren …
Was bringt das neue Patientenrechtegesetz?
Was bringt das neue Patientenrechtegesetz?
| 23.01.2013 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Der Bundestag hat am 29.11.2012 in zweiter und dritter Lesung das Patientenrechtegesetz verabschiedet. Der Bundesrat wird voraussichtlich bis zum 01.02.2013 über das Gesetz beraten, sodass es dann im Frühjahr 2013 in Kraft treten kann. In …
Anhörung eines bestimmten Arztes
Anhörung eines bestimmten Arztes
| 22.11.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Das Bundessozialgericht (BSG) hat in einem Beschluss vom 17.03.2010 (Az.: B 3 P 33/09 B) darauf hingewiesen, „dass § 109 SGG als Ausnahmevorschrift (§ 103 Satz 2 SGG) eng auszulegen ist und sich nur auf die gutachterliche Anhörung eines …
Darf man eine Krankheit androhen?
Darf man eine Krankheit androhen?
| 08.09.2009 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Wer krank ist, ist krank. Und wer krank ist, ist in der Regel auch arbeitsunfähig, so dass die Pflicht zur Erbringung der Arbeitsleistung erst wieder mit der Genesung eintritt. Innerhalb der ersten 6 Wochen der Arbeitsunfähigkeit hat der …