15 Ergebnisse für Mehrbedarf
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17.01.2022
von Rechtsanwältin Dörte Lorenz
Viele Empfänger von Leistungen nach dem SGB II sind es gewohnt, dass Leistungen oft zunächst nur vorläufig für einen bestimmten Zeitraum bewilligt werden. Nach Ablauf dieses Zeitraumes fordert das Jobcenter meist Unterlagen wie …
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15.09.2021
von Rechtsanwältin Dörte Lorenz
Das neue Schuljahr hat in fast allen Bundesländern begonnen. Damit einhergehend gibt es für die meisten Schüler neue Schulbücher, Arbeitshefte etc. Teilweise müssen diese selbst angeschafft werden oder es fallen Leihgebühren an. Die …
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16.02.2021
von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Sofort als ich das Urteil las, war mir das enorme Echo bewusst, das es auslösen sollte. Das Sozialgericht Karlsruhe hat ein Jobcenter dazu verdonnert, einem Bezieher des ALG II („Hartz IV“), ausreichend Masken zur Verfügung zu stellen. Und …
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16.01.2020
von Rechtsanwältin Dörte Lorenz
Es gibt zahlreiche Änderungen, die zum 01.01.2020 in Kraft getreten sind. Insbesondere hinweisen möchten wir auf: Bedarfe von ALG II (Hartz IV) Angehörigen-Entlastungsgesetz Wohngeldreform BAföG Mindestunterhalt Unterhaltsvorschuss 1. …
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15.01.2019
von Rechtsanwältin Diana Wiemann-Große
Der Barunterhalt minderjähriger Kinder errechnet sich grundsätzlich nach den Vorgaben der Düsseldorfer Tabelle bzw. der jeweiligen Leitlinien der Oberlandesgerichte. In diesem laufenden Basisunterhalt sind jedoch nicht die Kosten für eine …
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09.03.2018
von Rechtsanwältin Dr. Angelika Zimmer
In einer aktuellen Entscheidung musste sich der Bundesgerichtshof erneut der Frage stellen, wann denn Kinderbetreuungskosten für Trennungskinder als Mehrbedarf gelten. Hintergrund der Entscheidung war, dass zwei minderjährige Kinder, die …
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17.04.2016
von Rechtsanwälte Queißer u. Partner
Frau H. schreibt Folgendes: „Ich leide seit einiger Zeit an Arthrose. Mein Arzt verschreibt mir regelmäßig Schmerzmittel und Physiotherapie. Auch eine Spritze in das Gelenk hat es schon gegeben, leider alles ohne echten Erfolg. Jetzt hat …
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16.07.2015
von Rechtsanwalt Sebastian Lohse
Mit der Zahlung des Barunterhaltes, der regelmäßig anhand der sogenannten Düsseldorfer Tabelle, die durch die Leitlinien des Oberlandesgerichtes Dresden auch in Sachsen Geltung hat, ermittelt wird, erbringt der Elternteil, der das Kind …
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09.07.2015
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Gemäß § 21 Abs. 3 SGB II haben alleinerziehende Elternteile neben dem Regelbedarf Anspruch auf einen sogenannten Mehrbedarf wegen Alleinerziehung, wenn sie mit einem oder mehreren minderjährigen Kindern zusammenleben und allein für deren …
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13.03.2015
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Das Bundessozialgericht (BSG) hat mit Urteil vom 04.06.2014 (Az.: B 14 AS 30/13) erstmals entschieden, dass es keine allgemeine Bagatellgrenze bei zu bewilligenden Hartz-IV-Leistungen bei den Umgangskosten gibt. In dem vom BSG entschiedenen …
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08.10.2014
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Behinderte Menschen, die dauerhaft erwerbsgemindert sind, erhalten in der Regel Leistungen der Grundsicherung. Der Gesetzgeber hat mit Wirkung zum 01.01.2011 Regelbedarfsstufen eingeführt. Dabei haben alle Sozialhilfeträger behinderten …
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23.07.2014
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Elternunterhalt ist der Anspruch des Elternteils gegen sein Kind auf Gewährung eines angemessenen Lebensunterhalts. Das Familienrecht hat in § 1601 BGB nicht nur den – allgemein bekannten – Unterhaltsanspruch des Kindes gegen seine Eltern …
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12.12.2013
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Ab 01.01.2014 tritt das Gesetz zur Änderung des Prozesskostenhilfe- und Beratungshilferechts in Kraft. Es wird einige Neuerungen geben, auf die wir kurz eingehen wollen, ohne Anspruch auf Vollständigkeit zu erheben. Reform der …
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25.03.2011
von Rechtsanwalt Hans-Christian Schreiber
Endlich tritt die Hartz IV Reform in Kraft. Mit ihr kommt eine Fülle von Neuerungen auf Empfänger von Sozialleistungen zu. So sollen bereits ab dem 1. April die Regelsätze rückwirkend zum 1. Januar 2011 um 5,- € angehoben werden. Weniger …
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25.08.2009
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Kindergartenbeiträge bzw. vergleichbare Aufwendungen für die Betreuung eines Kindes in einer kindgerechten Einrichtung (gilt auch für Tagesmütter) sind in den Unterhaltsbeträgen, die in den Unterhaltstabellen ausgewiesen sind, unabhängig …