20 Ergebnisse für Privatrecht

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Privatrecht, Öffentliches Recht und Strafrecht - Was ist der Unterschied?
Privatrecht, Öffentliches Recht und Strafrecht - Was ist der Unterschied?
| 19.05.2024 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Privatrecht, öffentliches Recht und Strafrecht sind die drei Hauptsäulen des deutschen Rechtssystems. Jede dieser Säulen regelt unterschiedliche Aspekte des Zusammenlebens und der Interaktionen zwischen Bürgern und dem Staat. Privatrecht …
Der Europäische Vollstreckungstitel: Effiziente Durchsetzung von Forderungen über Grenzen hinweg
Der Europäische Vollstreckungstitel: Effiziente Durchsetzung von Forderungen über Grenzen hinweg
| 14.08.2023 von Rechtsanwalt Johann D. Riemenschneider
riemenschneider.legal In einer zunehmend globalisierten Welt, in der Geschäfte und rechtliche Angelegenheiten oft über nationale Grenzen hinweg stattfinden, stellt die Durchsetzung von Forderungen im Ausland eine Herausforderung dar. Um …
EU UND UKRAINE WERDEN GERICHTSENTSCHEIDUNGEN DER JEWEILS ANDEREN SEITE ANERKENNEN UND DURCHSETZEN
EU UND UKRAINE WERDEN GERICHTSENTSCHEIDUNGEN DER JEWEILS ANDEREN SEITE ANERKENNEN UND DURCHSETZEN
05.07.2023 von Advokat aus der Ukraine Dr. Valentyn Gvozdiy
Am 24. April 2023 billigte der Rat der Europäischen Union die Aufnahme von vertraglichen Beziehungen zwischen der EU und der Ukraine im Rahmen des Haager Übereinkommens über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Entscheidungen in …
schutte.legal informiert: Die "üblichen" Sachverständigenkosten im Unfallgutachten!
schutte.legal informiert: Die "üblichen" Sachverständigenkosten im Unfallgutachten!
10.09.2021 von Rechtsanwalt Torsten Schutte
Was ist die "übliche" Vergütung im Verhältnis zwischen Sachverständigem und Unfallgeschädigten? Der Bundesgerichtshof schreibt hier in einem Urteil vom 04.04.2006 unter dem Aktenzeichen X ZR 122/05: "Ein Vertrag, nach dem ein …
Scheinselbständigkeit - Statusfeststellungsverfahren
Scheinselbständigkeit - Statusfeststellungsverfahren
| 10.02.2021 von Rechtsanwalt Rolf Kegel
Ob jemand selbstständig tätig oder abhängig beschäftigt ist und damit der Sozialversicherungspflicht unterliegt, ist nicht immer leicht zu beantworten. Die Feststellung des Status hat jedoch weitreichende Folgen. Wir helfen Ihnen bei der …
Streitigkeiten wegen der Versagung des Baukindergeldes durch die KfW
Streitigkeiten wegen der Versagung des Baukindergeldes durch die KfW
| 19.08.2020 von Rechtsanwältin Dr. Tamara Knöpfel
Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Gewährung des Baukindergeldes durch die KfW sind nicht vor dem Verwaltungsgericht, sondern vor dem Zivilgericht zu führen. Die Zahlung des Baukindergeldes erfolgt gemäß § 2 Abs. 4 AGB der KfW im Rahmen …
Mietminderung, Kündigung & Co.: Das sollten Gewerbemieter in der Corona-Krise wissen
Mietminderung, Kündigung & Co.: Das sollten Gewerbemieter in der Corona-Krise wissen
| 06.04.2020 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Mitte März 2020 wurde in Abstimmung von Bund und Ländern per Erlass der jeweiligen Bundesländer geregelt, dass u. a. Einzelhandelsgeschäfte für eine bestimmte Frist geschlossen bleiben müssen. Für viele Gewerbemieter ist das eine …
Die Beamtenklausel in der Berufsunfähigkeitsversicherung
Die Beamtenklausel in der Berufsunfähigkeitsversicherung
| 12.01.2018 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Auch Beamte schließen vielfach eine Berufsunfähigkeitsversicherung ab, um im Falle, dass sie infolge einer Krankheit oder Körperverletzung ihren Beruf nicht mehr ausüben können, abgesichert zu sein. Die Versicherungen leisten auch in dem …
Ärger mit der Versicherung?
Ärger mit der Versicherung?
| 24.02.2018 von WISSING HEINTZ GEHRLEIN Rechtsanwälte PartGmbB
Das Versicherungsrecht beschäftigt sich mit den Rechtsbeziehungen der Versicherungsunternehmen und den Versicherungsnehmern sowie Versicherten und nicht zuletzt mit der Schadenregulierung im konkreten Einzelfall. Sehr häufig muss man …
Scheinselbstständigkeit und Arbeitnehmerbegriff: wann ist ein Mitarbeiter Arbeitnehmer?
Scheinselbstständigkeit und Arbeitnehmerbegriff: wann ist ein Mitarbeiter Arbeitnehmer?
| 07.09.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Arbeitsrechtlich ist Arbeitnehmer, wer aufgrund eines privatrechtlichen Vertrages zur Arbeit im Dienste eines anderen verpflichtet ist (BAG 15.3.1978). …
Scheinselbstständigkeit und Arbeitnehmerbegriff: Bundesarbeitsgericht zur persönlichen Abhängigkeit
Scheinselbstständigkeit und Arbeitnehmerbegriff: Bundesarbeitsgericht zur persönlichen Abhängigkeit
| 05.09.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Persönliche Abhängigkeit maßgeblich: Die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung unterscheidet den freien Dienstvertrag vom Arbeitsvertrag maßgeblich danach, ob …
Dr. Thomas Schulte: Risikobegrenzungsgesetz stärkt Rechte der Verbraucher
Dr. Thomas Schulte: Risikobegrenzungsgesetz stärkt Rechte der Verbraucher
| 30.07.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Was die Finanzkrise herbeiführte - Verkauf von Krediten erschwert. Kreditverkauf, leider kein Ausnahmefall Familie Prüller staunte nicht schlecht. Sie hatte bei einer renommierten deutschen Hypothekenbank ihr Einfamilienhaus finanziert. …
Bundesgerichtshof: Private Anleger müssen sich nicht an Staatsumschuldungen beteiligen!
Bundesgerichtshof: Private Anleger müssen sich nicht an Staatsumschuldungen beteiligen!
| 09.03.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Insolvenz ganzer Staaten ist nicht erst seit den Diskussionen um die Zahlungsfähigkeit Griechenlands und einen denkbaren Grexit ein Thema. Die Staatsinsolvenz bedeutet, dass ein Staat weder seine Fremd-Gläubiger bedienen kann noch seine …
Kündigungsschutz beim Ehrenamt? Zur Abgrenzung zwischen ehrenamtlicher Tätigkeit und Arbeitsverhältnis
Kündigungsschutz beim Ehrenamt? Zur Abgrenzung zwischen ehrenamtlicher Tätigkeit und Arbeitsverhältnis
| 11.04.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Christian Achtenberg zum Urteil des Bundesarbeitsgericht (BAG, Urteil vom 29. August 2012 – 10 AZR 499/11 –, juris). Ausgangslage: Zwischen der …
Staatshaftungsrecht Schweiz - Wer haftet für Verfehlungen der FINMA?
Staatshaftungsrecht Schweiz - Wer haftet für Verfehlungen der FINMA?
| 25.03.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Das öffentliche Haftungsrecht der Schweiz ist komplex. Im Rahmen der Arbeitsgemeinschaft der Rechtsanwälte Dr. Schulte und Partner in Bezug auf die Rettung der Anleger der SAM AG wird auch diskutiert, ob Staatshaftungsansprüche bestehen. …
Geltung von dynamischen Verweisungsklauseln nach einem Betriebsübergang
Geltung von dynamischen Verweisungsklauseln nach einem Betriebsübergang
| 24.03.2014 von Rechts- und Fachanwalt Thomas Bade
Sachverhalt Der Kläger hatte seinen Arbeitsvertrag mit einem Bezirksrat Londons als Arbeitgeber geschlossen. Der Vertrag verwies auf einen Kollektivvertrag. Der Arbeitgeber übertrug die Abteilung, in der der Kläger beschäftigt war, 2002 auf …
Der Begriff des Arbeitnehmers
Der Begriff des Arbeitnehmers
| 06.09.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
1. Arbeitnehmer ist, wer auf Grund eines privatrechtlichen Vertrags im Dienste eines anderen zur Leistung weisungsgebundener fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet ist. Aus dieser Definition ergeben sich zahlreiche …
Zwangsumtausch griechischer Schuldverschreibungen - Privatanleger rüsten zum Gegenschlag
Zwangsumtausch griechischer Schuldverschreibungen - Privatanleger rüsten zum Gegenschlag
| 26.03.2012 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, den 21.03.2011 - Privatanleger, die griechische Staatsanleihen besaßen und sich mit dem nominalen Verlust und den zwangsweise eingebuchten Ersatzpapieren nicht zufrieden geben möchten, können zur Schadensminderung unter Umständen …
Haben freie Mitarbeiter Anspruch auf eine Abfindung?
Haben freie Mitarbeiter Anspruch auf eine Abfindung?
| 21.06.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
In vielen Berufsgruppen (z.B. bei Journalisten, Rechtsanwälten, Schauspielern, Architekten und Ärzten) ist es nahezu üblich, dass Mitarbeiter als sogenannte freie Mitarbeiter, auch Freelancer genannt, beschäftigt werden. Häufig sind diese …
Augen auf beim Krankenkassenwechsel - Infomationen aus aktuellem Anlass (Pleite der City-BKK)
Augen auf beim Krankenkassenwechsel - Infomationen aus aktuellem Anlass (Pleite der City-BKK)
| 05.09.2017 von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Nach dem die City-BKK zum 01.07.2011 eine Schließungsverfügung erhalten hat, stellt sich für viele Betroffene die Frage, was sie tun müssen, um wieder an eine Krankenversicherung zu gelangen und welche Probleme hierbei auf Sie zukommen …