10 Ergebnisse für Schutzschrift

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Zollbeschlagnahme. Rechtliche Praxis.
Zollbeschlagnahme. Rechtliche Praxis.
25.03.2024 von Rechtsanwältin Yana Krause
Die Inhaber der gewerblichen Schutzrechte, u. a. Patente, Marken, Designs, können die Produktfälschungen effektiv mit der Beantragung der Zollbeschlagnahmen bekämpfen. Nachfolgend werden das nationale und das europäische …
Inzidenter Rechtsschutz im Markenrecht.
Inzidenter Rechtsschutz im Markenrecht.
23.03.2024 von Rechtsanwältin Yana Krause
Aktuelle Rechtsverletzungen im Markenrecht können in der rechtlichen Praxis effizient mit einer Abmahnung oder im einstweiligen Rechtsschutz geltend gemacht werden. Es handelt sich um inzidente Rechtsschutzmechanismen, die schneller als ein …
Erfolg von Werbung und Grenzen des Gesetzes: Abmahnung bei unlauterem Wettbewerb durch irreführende Werbung aussprechen
Erfolg von Werbung und Grenzen des Gesetzes: Abmahnung bei unlauterem Wettbewerb durch irreführende Werbung aussprechen
| 21.05.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Erfolgreiche Werbung? - Oft übertritt sie die Grenzen des Erlaubten. Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb bei irreführender Werbung: Abmahnung droht. Erfolgreiche Werbung bewegt sich oft an den Grenzen des Erlaubten. Ein …
Falschbeschuldigung/Vorwurf sexueller Übergriff, sexueller Missbrauch – was tun?
Falschbeschuldigung/Vorwurf sexueller Übergriff, sexueller Missbrauch – was tun?
| 15.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. jur. Jonas Hennig
Die Falschanzeigenquote im Sexualstrafrecht ist hoch und immer wieder werden auch Unschuldige verurteilt. Gerade in Anbetracht der drohenden, langjährigen Freiheitsstrafen im Falle einer Verurteilung wegen einer Sexualstraftat, sollte jeder …
Als Beamter Vorladung von der Polizei erhalten – Verhalten bei Strafverfahren im Staatsdienst
Als Beamter Vorladung von der Polizei erhalten – Verhalten bei Strafverfahren im Staatsdienst
| 19.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. jur. Jonas Hennig
Der Erhalt einer polizeilichen Vorladung mit der Mitteilung, dass gegen Sie wegen einer Straftat ermittelt wird, ist für jede Person eine unangenehme Erfahrung. Sollten Sie Beamter sein, ist besondere Vorsicht geboten. Besondere Risiken für …
Kind soll Strafanzeige zurücknehmen
Kind soll Strafanzeige zurücknehmen
| 05.02.2019 von Rechtsanwältin Ariana Taher
In jedem guten Haus kommt es auch mal vor, dass Eltern und Kinder sich streiten. Leider kommt es in manchen Haushalten auch vor, dass Eltern gegenüber ihren Kindern regelmäßig handgreiflich werden. Das ist keine schöne Sache und es sollte …
Kontosperre – Kontokündigung? Geldwäscheverdacht oder Bonitätsverschlechterung? Wir helfen!
Kontosperre – Kontokündigung? Geldwäscheverdacht oder Bonitätsverschlechterung? Wir helfen!
| 04.02.2019 von Rechtsanwalt Ulrich Husack
Weigert sich Ihre Bank plötzlich Überweisungen vorzunehmen (vgl. § 46 GWG) oder in Empfang zu nehmen? Weigert sich Ihre Bank ferner, den Grund für dieses Vorgehen (vgl. § 47 GWG) zu nennen? Dann ist es möglich, dass ein Geldwäscheverdacht …
Tipps zum gerichtlichen Verfahren im Zusammenhang mit einer (wettbewerbsrechtlichen) Abmahnung
Tipps zum gerichtlichen Verfahren im Zusammenhang mit einer (wettbewerbsrechtlichen) Abmahnung
| 11.01.2019 von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Die nachfolgenden Informationen und Tipps dienen dem Verständnis bei wettbewerbsrechtlichen, markenrechtlichen aber auch urheberrechtlichen Streitigkeiten. Eine Abmahnung dient dazu, den Abgemahnten auf sein rechtswidriges Verhalten …
Keine Markenverletzung eines TV-Imagefilms bei örtlich beschränktem Unternehmenskennzeichen
Keine Markenverletzung eines TV-Imagefilms bei örtlich beschränktem Unternehmenskennzeichen
| 23.05.2016 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
IPCL Rieck & Partner Rechtsanwälte haben vor dem Landgericht Magdeburg ein wegweisendes Urteil im Markenrecht erstritten. Ein Unternehmen war wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung abgemahnt worden. Der Fall Das von IPCL Rieck …
Anwalt-Notruf Strafrecht
Anwalt-Notruf Strafrecht
| 17.11.2008 von Rechtsanwalt Dr. Lars Christian Barnewitz
Haft Sie, ein Verwandter oder ein Freund(in) sind verhaftet worden? Schalten Sie sofort einen Anwalt (M/W) ein! Der Anwalt kann direkt reagieren und die Weichen für Sie "neu" stellen und grundsätzlich erreichen, dass Sie von der Haft …