29 Ergebnisse für Versorgungsamt

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Merzeichen „aG“ - § 229 Abs. 3 SGB IX
Merzeichen „aG“ - § 229 Abs. 3 SGB IX
| 05.03.2024 von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Für die Vergabe des Merkzeichens aG sind zwei gleichzeitig zu erfüllende Bedingungen erforderlich: Einerseits müssen die Einschränkungen in der Mobilität so gravierend sein, dass sie einem Grad der Behinderung (GdB) von mindestens 80 …
Untätigkeitsklage bei Nichtbescheidung von Antrag und Widerspruch
Untätigkeitsklage bei Nichtbescheidung von Antrag und Widerspruch
| 25.10.2023 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Behörden und Sozialversicherungen müssen gesetzlichen Frist einhalten Besonderheit im Sozialrecht Die Untätigkeitsklage ist eine Besonderheit im Sozialrecht. Diese Klage kann man bei dem für seinen Wohnort zuständigen Sozialgericht …
Kündigung Schwerbehinderter ohne Zustimmung Integrationsamts lässt Diskriminierung vermuten
Kündigung Schwerbehinderter ohne Zustimmung Integrationsamts lässt Diskriminierung vermuten
| 20.10.2022 von Rechtsanwalt Gerd Klier
1. Allgemeines Gleichstellungsgesetz (AGG) – Schwerbehinderung Ziel des AAG ist es, Benachteiligungen aus Gründen der Rase, der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung, der Religion, der Weltanschauung, des Alters …
Neufeststellung des GdB und Bestimmung des Gesamt-GdB
Neufeststellung des GdB und Bestimmung des Gesamt-GdB
| 07.04.2022 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Zur Neufeststellung des GdB (Grad der Behinderung) und zur Bestimmung des Gesamt-GdB (Gesamtgrad der Behinderung) wurde durch das Landessozialgericht Baden-Württemberg mit Urteil vom 13.01.2022 zum Aktenzeichen L 6 SB 639/21 vom 13.01.2022 …
Schwerbehinderung - Chronic-Fatigue-Syndrom - CFS
Schwerbehinderung - Chronic-Fatigue-Syndrom - CFS
| 05.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Das Chronic-Fatigue-Syndrom ist unter der COVID-Pandemie als (Langzeit-)Folge einer "Corona"-Erkrankung von besonderer Aktualität und Brisanz. Zuvor war es in schwerbehindertenrechtlichen Angelegenheiten häufig eher eine …
Erwerbsminderungsrente Chronic-Fatigue-Syndrom CFS
Erwerbsminderungsrente Chronic-Fatigue-Syndrom CFS
| 04.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Das Chronic-Fatigue-Syndrom ist unter der COVID-Pandemie als (Langzeit-)Folge einer "Corona"-Erkrankung von besonderer Aktualität und Brisanz. Zuvor war es in rentenrechtlichen Angelegenheiten häufig eher eine neurologisch-psychiatrische …
Long-COVID und GdB – Grad der Behinderung
Long-COVID und GdB – Grad der Behinderung
| 30.12.2021 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Corona überstanden, aber mit Long-COVID weiter eingeschränkt Selbst nach leichten Corona-Krankheitsverläufen können gesundheitliche Problematiken über sehr lange Zeit bestehen, welche als Long-COVID bezeichnet werden. Vorliegender Artikel …
Wer hat Beweislast für Höhe des GdB im Absenkungsverfahren?
Wer hat Beweislast für Höhe des GdB im Absenkungsverfahren?
| 06.07.2021 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Beweislast Die Beweislast regelt verkürzt gesagt die Beweisrisiken und Beweisobliegenheiten. Die objektive Beweislast legt fest, wer das Risiko der Nichterweislichkeit einer Behauptung trägt. Häufig verliert derjenige das Gerichtsverfahren, …
Neufeststellung möglich im GdB-Herabsetzungsverfahren
Neufeststellung möglich im GdB-Herabsetzungsverfahren
| 15.10.2020 von Rechtsanwalt Gerd Klier
GdB jederzeit überprüfbar Der Schwerbehinderte kann jederzeit einen Antrag auf Neufeststellung eines höheren GdB stellen. Jedoch kann auch das zuständige Versorgungsamt grundsätzlich jederzeit prüfen, ob der GdB herabgesetzt werden kann. …
Brustkrebs Schwerbehinderung, Depression, LSG Berlin-Brandenburg v. 20.8.2020, L 11 SB 226/18
Brustkrebs Schwerbehinderung, Depression, LSG Berlin-Brandenburg v. 20.8.2020, L 11 SB 226/18
| 14.10.2020 von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Die Aberkennung der Schwerbehinderung oder Herabstufung des Grades der Behinderung (GdB) nach geheiltem Brustkrebs kann immer wieder erfolgreich angefochten werden. Die Versorgungsämter setzen den Grad der Behinderung nach Ablauf der …
Prostatakrebs Schwerbehinderung Herabstufung und Aberkennung
Prostatakrebs Schwerbehinderung Herabstufung und Aberkennung
| 29.09.2020 von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Bei Prostatakrebs wird durch das Versorgungsamt auf Antrag eine Schwerbehinderung festgestellt, zumindest über die Dauer einer Heilungsbewährung. Der Zeitraum der Heilungsbewährung beträgt mindestens 2 Jahre . Ab einem Tumorstadium (zum …
Schwerbehinderung bei Prostatakrebs
Schwerbehinderung bei Prostatakrebs
| 29.09.2020 von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Wer an einem malignen Prostatatumor erkrankt ist, hat einen Anspruch auf Feststellung einer Schwerbehinderung mit einem Grad der Behinderung (GdB) von mindestens 50 . Bei einem Tumorstadium von höher als T1a N0 M0 (Grading ab G2) und (T1b …
Endometriose und Schwerbehinderung
Endometriose und Schwerbehinderung
| 11.08.2020 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
Endometriose, ist eine Erkrankung unter der viele Frauen leiden ohne etwas darüber zu wissen. Vielleicht auch aus diesem Grunde, erfährt diese Erkrankung noch immer wenig Aufmerksamkeit. Die Endometriose zählt zu den häufigsten gutartigen …
Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Landgericht Nürnberg vom 22.10.2019
Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Landgericht Nürnberg vom 22.10.2019
| 25.10.2019 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Nürnberg vom 22.10.2019 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Fehldiagnose einer Diskusruptur mit Ulna Impaction-Syndrom, LG Nürnberg, Az.: 4 o 8245/18 Chronologie: Die Klägerin ist nach dem Einkaufen auf …
GdB – Bestimmung des Grades der Behinderung
GdB – Bestimmung des Grades der Behinderung
| 09.06.2019 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Um einen Behindertenausweis zu erhalten, ist ein Grad der Behinderung in Höhe von 50 von Hundert erforderlich. Dieser wird umgangssprachlich häufig als GdB 50 % bezeichnet. Mit diesem Grad der Behinderung ergeben sich verschiedene Vorteile …
Welche vorzeitige Rente soll ich in Anspruch nehmen?
Welche vorzeitige Rente soll ich in Anspruch nehmen?
| 08.06.2019 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Wer in Rente gehen will, sollte zuvor genau prüfen, für welche Rente wann die Voraussetzungen erfüllt sind und welche Rente persönlich die beste Wahl ist. Reguläre Altersrente beginnt mit Vollendung 67. Lebensjahr. Der grundsätzliche …
Schwerbehinderung bei Depression und Reizdarm durchsetzbar
Schwerbehinderung bei Depression und Reizdarm durchsetzbar
| 29.09.2020 von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Auch mittelgradige Depressionen können beim Hinzutreten weiterer körperlicher Leiden, z. B. auf orthopädischem oder internistischem Gebiet, die für sich gesehen nicht ansatzweise eine Schwerbehinderung begründen würden, insgesamt dazu …
Schwerbehindertenausweis – Fristablauf lässt Schwerbehinderteneigenschaft nicht entfallen
Schwerbehindertenausweis – Fristablauf lässt Schwerbehinderteneigenschaft nicht entfallen
| 29.09.2020 von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Ab einem Grad der Behinderung von 50 besteht ein Anspruch auf Ausstellung eines Schwerbehindertenausweises durch die Versorgungsbehörde. Nach der gesetzlichen Regelung ist die Gültigkeit des Ausweises für die Dauer von längstens 5 Jahren zu …
„Herabstufungen“ der Schwerbehinderung durch das Versorgungsamt können gut abgewehrt werden
„Herabstufungen“ der Schwerbehinderung durch das Versorgungsamt können gut abgewehrt werden
| 29.09.2020 von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Anlässlich einer – vermeintlichen – Besserung des Gesundheitszustandes kommt es häufig vor, dass die Versorgungsbehörde einen anerkannten Grad der Behinderung (GdB) herabstuft oder ein zuerkanntes Merkzeichen aberkennt. In den meisten …
Verschlimmerungsantrag – Schwerbehinderung
Verschlimmerungsantrag – Schwerbehinderung
| 06.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Hat die Versorgungsbehörde bereits schwerbehindertenrechtliche Feststellungen getroffen – also z. B. einen bestimmten Grad der Behinderung (GdB) oder ein Merkzeichen zuerkannt – und ist der Betroffene der Ansicht, dass sein …
Dreiwochenfrist für die Anzeige einer Schwerbehinderung BAG-Urteil vom 22.09.2016 (2 AZR 700/15)
Dreiwochenfrist für die Anzeige einer Schwerbehinderung BAG-Urteil vom 22.09.2016 (2 AZR 700/15)
| 21.02.2017 von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
In dem Fall, der im September 2016 vor dem Bundesarbeitsgericht verhandelt wurde, ging es um einen Mitarbeiter, der gekündigt werden sollte. Bevor diesem die Kündigung seitens des Arbeitgebers zugestellt wurde, hatte er jedoch einen Antrag …
Untätigkeitsklage beim Sozialgericht – Fachanwalt für Arbeitsrecht, Sozialrecht, Medizinrecht
Untätigkeitsklage beim Sozialgericht – Fachanwalt für Arbeitsrecht, Sozialrecht, Medizinrecht
| 17.01.2017 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Besonderheit im Sozialrecht Die Untätigkeitsklage ist eine Besonderheit im Sozialrecht. Diese Klage kann man bei dem für seinen Wohnort zuständigen Sozialgericht einreichen. Somit betrifft diese Untätigkeitsklage alle Angelegenheiten, wofür …
Schwerbehinderung – Grad der Behinderung durchsetzen – Fachanwalt für Arbeitsrecht und Sozialrecht
Schwerbehinderung – Grad der Behinderung durchsetzen – Fachanwalt für Arbeitsrecht und Sozialrecht
| 16.11.2016 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Wer ist schwerbehindert? Schwerbehinderte sind nach dem Gesetz Personen, die aufgrund einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung in ihrer Erwerbsfähigkeit nicht nur vorübergehend mit einem Grad der Behinderung (abgekürzt: …
Entschädigung durch Arbeitgeber für Diskriminierung wegen Schwerbehinderung
Entschädigung durch Arbeitgeber für Diskriminierung wegen Schwerbehinderung
| 10.10.2016 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Vermutung der Diskriminierung Das Nichteinladen eines Schwerbehinderten zu einem Vorstellungsgespräch begründet die Vermutung, dass der Bewerber wegen seiner Schwerbehinderung vorzeitig aus dem Auswahlverfahren ausgeschieden ist und dadurch …