10 Ergebnisse für ZPO
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07.08.2023
von Rechtsanwalt Björn Thies
Räumungsklage ist Kampf. (abgewandelt nach dem berühmten Zitat von Hans Dahs, Handbuch der Strafverteidigung) Es gibt neben einem drohenden Strafprozess kaum etwas derart Einschneidendes, wie aufgrund einer Kündigung die Wohnung verlassen …
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15.12.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Hintergrund Die Wunderwerk AG ist eine Marke der Elektrizitätswerke Düsseldorf AG und versorgt Kunden bundesweit mit Gas und Strom. Auf ihrer Internetseite stellt sich die Wunderwerk AG als „bekannt aus Funk und Fernsehen“ dar. In dem …
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03.05.2021
von Rechtsanwalt Björn Thies
Die aktuelle Corona-Krise stellt uns alle vor vielfältige Herausforderungen. Trotzdem kann Ihnen niemand das Recht auf einen Anwaltsbesuch und die fachkundige Betreuung Ihrer Rechtsangelegenheiten verwehren. Um es ganz klar zu sagen: Wir …
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25.09.2018
von Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze
An- und Auskleiden vorgegebener spezieller und gestellter Kleidung zählt meist zur Arbeitszeit Wenn der Arbeitgeber vorschreibt, dass bestimmte von ihm gestellte Kleidung, zwingend im Betrieb an- und abgelegt werden muss, zählen die Zeiten …
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14.09.2018
von Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze
Zur Frage der Haftung von Arbeitnehmern für die Rechtsverfolgungskosten eines Arbeitgebers bei Wettbewerbsverstößen des Arbeitnehmers vor und nach der Kündigung Im Zuge eines beeindruckenden Korruptionsfalls in der Außendienstabteilung …
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19.08.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Das „Recht zu schweigen” bezeichnet das Recht vor Gericht oder gegenüber Ermittlungsbehörden die Aussage oder Eidesleistung zu verweigern. Zu unterscheiden sind hierbei das Zeugnisverweigerungsrecht, das Auskunftsverweigerungsrecht und das …
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13.02.2015
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Urteil des Amtsgerichts Bielefeld vom 11.11.2014 zu dem Aktenzeichen 42 C 17/14 Das Amtsgericht Bielefeld hat am 11. November 2014 unter dem Aktenzeichen 42 C 17/14 eine Klage der Rechtsanwälte Kornmeier und Partner aus Frankfurt im Auftrag …
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09.02.2015
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Amtsgericht Leipzig, Aktenzeichen 118 C 5771/14 Das Amtsgericht Leipzig hat am 30.01.2015 unter dem Aktenzeichen 118 C 5771/14 eine Klage wegen angeblichen Filesharings der Kanzlei Baumgarten Brandt aus Berlin im Auftrag der KSM GmbH aus …
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27.01.2014
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Urteil AG Köln vom 16.12.2013 - Az. 137 C 263/13 Mit Urteil vom 16.12.2013 hat das Amtsgericht Köln die Klage einer Rechteinhaberin eines Computerprogramms abgewiesen, mit welcher diese die Zahlung von Schadensersatz und Erstattung …
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04.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Laut des Statistischen Bundesamts DESTATIS kam es im Jahr 2011 zu mehr als 2,3 Millionen polizeilich erfassten Verkehrsunfällen. Über 300.000 Unfälle beinhalteten einen Personenschaden. In solchen Fällen kann der Geschädigte neben …