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BGH: Keine Gebühren für SMS-TAN Verfahren
BGH: Keine Gebühren für SMS-TAN Verfahren
| 28.07.2017 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Der für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in einer Entscheidung vom 25.07.2017 entschieden, dass die vorformulierte Klausel „Jede smsTAN kostet 0,10 € (unabhängig vom Kontomodell)“ in Bezug auf Verträge über …
Richtig versichert am Bau – was ist zu beachten?
Richtig versichert am Bau – was ist zu beachten?
| 01.08.2018 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Plant man ein Bauvorhaben zu errichten, so ist man als Bauherr bei der Versicherungsauswahl frei: Grundsätzlich gibt es in Deutschland keine Versicherungspflicht für Bauherren. Theoretisch! Faktisch müssen sich Bauherrn, die den Bau über …
Mietrecht/Gebäudeversicherung
Mietrecht/Gebäudeversicherung
| 14.02.2024 von Rechtsanwältin Petra Riedel
Haftet der Mieter für von ihm an der Mietwohnung verursachte Schäden? Kann der Vermieter sich weigern, die Gebäudeversicherung in Anspruch zu nehmen und Zahlung unmittelbar von dem Mieter verlangen? Kann der Mieter sich gegen Ansprüche des …
Im Werksvertragsrecht gibt es keine fiktiven Schadenskosten mehr (BGH, Urt. v. 22.02.2018, Az. VII ZR 46/17)
Im Werksvertragsrecht gibt es keine fiktiven Schadenskosten mehr (BGH, Urt. v. 22.02.2018, Az. VII ZR 46/17)
| 16.08.2023 von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Das Bundesgerichtshof (BGH) hat ein wichtiges Urteil im Werksvertragsrecht gefällt, das Auswirkungen auf Bauprojekte, Architekten und Ingenieure hat. Früher war es möglich, Schäden auf Basis fiktiver Reparaturkosten zu berechnen, auch wenn …
Zwangsverwalter tritt nicht in Feuerversicherung der Immobilie ein
Zwangsverwalter tritt nicht in Feuerversicherung der Immobilie ein
| 21.04.2016 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Versicherer wird auch gegenüber Zwangsverwalter bei Eigenbrandstiftung des Eigentümers leistungsfrei Eine für die Praxis hochinteressante Frage hat eine Entscheidung des OLG München vom 27.03.2015 (Az. 25 U 3746/14) aufgeworfen. In dem zu …
Schufa-Recht: Erfolg gegen BMW Financial Services innerhalb von 10 Tagen
Schufa-Recht: Erfolg gegen BMW Financial Services innerhalb von 10 Tagen
| 13.07.2017 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
In einem aktuellen Fall konnte der negative Schufa Eintrag, veranlasst durch die BMW Financial Services, eine Bezeichnung, unter die die BMW Bank GmbH Forderungen bei der Schufa einträgt, gelöscht werden. Dem Fall lag eine Forderung in Höhe …
Formularmäßig vereinbarte Bearbeitungsentgelte und Gebühren sind bei Unternehmerdarlehen unzulässig
Formularmäßig vereinbarte Bearbeitungsentgelte und Gebühren sind bei Unternehmerdarlehen unzulässig
| 27.07.2017 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Mit zwei Urteilen vom 04.07.2017 (Aktenzeichen XI ZR 562/15 und XI ZR 233/116) bestätigte der Bundesgerichtshof, dass auch bei Unternehmerdarlehen ein formularmäßig vereinbartes Bearbeitungsentgelt bzw. eine Bearbeitungsgebühr seitens der …
Betriebsschließungsversicherung und 240 § 7 EGBGB Störung der Geschäftsgrundlage Mietverträgen
Betriebsschließungsversicherung und 240 § 7 EGBGB Störung der Geschäftsgrundlage Mietverträgen
16.01.2021 von Rechtsanwalt Clemens Schmidt
Corona beherrscht weiterhin unseren Alltag und auch das Geschäftsleben. Nachdem bereits 2020 ganz im Zeichen der weltweiten Pandemie stand, startet das Jahr 2021 unter ähnlichen Vorzeichen. Dabei wird nicht nur der Bürger in seinem Alltags- …
Haftung beim Abbrennen eines Silvesterfeuerwerks und Mitverschulden eines Zuschauers
Haftung beim Abbrennen eines Silvesterfeuerwerks und Mitverschulden eines Zuschauers
09.01.2016 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Das bloße vorschriftsmäßige Abbrennen von nichterlaubnispflichtigen Feuerwerkskörpern in einer dicht besiedelten Großstadt in der Nähe von anderen Menschen ist als sorgfaltspflichtwidrige Handlung einzustufen, die eine deliktische Haftung …
Erdbeben in der Türkei mit rechtlichem Aspekt / Earthquake in Turkey with legal aspect
Erdbeben in der Türkei mit rechtlichem Aspekt / Earthquake in Turkey with legal aspect
11.02.2023 von RECHTSANWALT Dr. iur. Ercan Yasar LL.M.
Am 6. Februar 2023 erschütterte ein zweifaches, verheerendes Erdbeben Südwestgebiet der Türkei darunter Großstädte wie Adana, Adiyaman, Diyarbakir, Gaziantep, Hatay, Kahramanmaras, Kilis, Malatya, Osmaniye und Sanliurfa. Dieses Erdbeben …
Baxter Sachwert: Versprechen zur Sicherheit überzeugte Anleger
Baxter Sachwert: Versprechen zur Sicherheit überzeugte Anleger
02.03.2016 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Wie sicher sind die Sachwerte für die Anleger abgesichert? Werbeversprechen der Baxter Sachwert GmbH & Co. KG – ein spannender Einfall: Die Anlage als sicher bewerben, um sicherheitsliebende Anlegergelder einzuwerben? Die Baxter …
Versicherungsrecht: Nicht jede Prämienerhöhung bei PKV ist wirksam
Versicherungsrecht: Nicht jede Prämienerhöhung bei PKV ist wirksam
17.06.2017 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Bereits im Oktober 2016 hat das Amtsgericht Potsdam in einer noch nicht rechtskräftigen Entscheidung über die Rechtmäßigkeit der Erhöhung von Versicherungsbeiträgen entschieden. Das Urteil datiert vom 18.10.2016 zum Az.: 29 C 122/16 . Auch …
Negativeintrag der Barclays Bank PLC nach gerichtlichem Vergleich widerrufen
Negativeintrag der Barclays Bank PLC nach gerichtlichem Vergleich widerrufen
24.06.2017 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Ein junger Modedesigner aus Berlin hat das AdvoAdvice-Expertenteam mit einer Schufa-Angelegenheit beauftragt. Die Beauftragung ging auf den Monat März 2016 zurück. Im Juni 2017 wurde das eigentliche Hauptproblem gelöst, denn die Barclays …