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Fallstricke im US-Zivilprozessrecht, speziell bei der Pretrial Discovery
Fallstricke im US-Zivilprozessrecht, speziell bei der Pretrial Discovery
| 03.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Rodegra LL.M.(Cornell)
Um es vorwegzunehmen: Ein Zivilprozess in den USA läuft vollständig anders als in Deutschland. Es gibt keine Parallelen zwischen dem Rechtsstreit vor einem deutschen Gericht und einem Zivilprozess in den Staaten. Nach meinen Erfahrungen …
Kapitalanlagen - Tippgeber und Vermittler - wo ist der Unterschied?
Kapitalanlagen - Tippgeber und Vermittler - wo ist der Unterschied?
| 01.02.2021 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Vermittler und Berater in Sachen Kapitalanlagen und Versicherungen unterliegen strengen gesetzlichen Zugangsbeschränkungen und haften für Beratung und Vermittlung von Kapitalanlagen und Versicherungen. Die deutsche Gewerbeordnung und das …
Haftung für Notare ausgebaut
Haftung für Notare ausgebaut
| 31.10.2020 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Bundesgerichtshof entscheidet, Notar muss Verbrauchereigenschaft prüfen und verbraucherschützende Vorschriften einhalten, von Valentin Schulte, Berlin, Dr. Schulte Team Reputation/Recht Der Kauf einer Immobilie ist für die meisten Menschen …
Keine Haftung des Grundstücksverkäufers, wenn er Abstand vom Verkauf nimmt
Keine Haftung des Grundstücksverkäufers, wenn er Abstand vom Verkauf nimmt
| 12.12.2017 von HEE Rechtsanwälte
Der Bundesgerichtshof hat mit seinem Urteil vom 13.10.2017, V ZR 11/17, entschieden, dass es keine besonders schwerwiegende Treuepflichtverletzung des (potenziellen) Verkäufers eines Grundstücks darstellt, wenn er – bei wahrheitsgemäßer …
Mieterhöhungsverlangen abgewehrt
Mieterhöhungsverlangen abgewehrt
| 08.12.2017 von HEE Rechtsanwälte
In einem Verfahren vor dem Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg (Az. 2 C 47/17) konnten wir für unsere Mandanten ein unberechtigtes Mieterhöhungsverlangen abwehren. Der Vermieter unserer Mandanten, der das Mehrfamilienhaus erst vor wenigen …
Rücktrittsrecht des Käufers bei Falschangabe zum Baujahr des Kaufobjekts
Rücktrittsrecht des Käufers bei Falschangabe zum Baujahr des Kaufobjekts
| 19.07.2017 von HEE Rechtsanwälte
Das OLG Hamm hat sich in II. Instanz mit der Frage beschäftigt, ob dem Käufer ein Rücktrittsrecht vom Kaufvertrag zusteht, wenn das im Kaufvertrag angegebene Baujahr des Wohnhauses falsch angegeben wurde. Nach Erwerb finden Käufer das …
Reservierungsgebühr eines Maklers unzulässig
Reservierungsgebühr eines Maklers unzulässig
| 01.06.2017 von HEE Rechtsanwälte
Das Landgericht Berlin hat in einem von der Verbraucherzentrale Berlin e.V. gegen ein Maklerunternehmen geführten Verfahren geurteilt, dass eine sogenannte Reservierungsgebühr unzulässig ist. Das Urteil des Landgerichts Berlin ist vom …
Keine Vorfälligkeitsentschädigung bei Kündigung eines Verbraucherdarlehens wegen Zahlungsverzugs
Keine Vorfälligkeitsentschädigung bei Kündigung eines Verbraucherdarlehens wegen Zahlungsverzugs
| 04.02.2016 von HEE Rechtsanwälte
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 19. Januar 2016 – XI ZR 103/15 – entschieden, dass eine Bank vom Darlehensnehmer nach Kündigung eines notleidenden Kredits keine Vorfälligkeitsentschädigung verlangen darf. Die Geltendmachung einer …
Haftung beim Abbrennen eines Silvesterfeuerwerks und Mitverschulden eines Zuschauers
Haftung beim Abbrennen eines Silvesterfeuerwerks und Mitverschulden eines Zuschauers
09.01.2016 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Das bloße vorschriftsmäßige Abbrennen von nichterlaubnispflichtigen Feuerwerkskörpern in einer dicht besiedelten Großstadt in der Nähe von anderen Menschen ist als sorgfaltspflichtwidrige Handlung einzustufen, die eine deliktische Haftung …
Wie hoch ist der Pflichtteil, wenn der Erblasser nur Miteigentum vererbt?
Wie hoch ist der Pflichtteil, wenn der Erblasser nur Miteigentum vererbt?
| 18.11.2015 von Rechtsanwalt Torben Swane
Der Pflichtteil sichert den nächsten Angehörigen eine Mindestbeteiligung am Nachlass. Wie viel aber war der Nachlass zur Zeit des Erbfalls wert? Dies zu bestimmen ist besonders schwierig, wenn der Erblasser nur Miteigentümer eines …
Pro Ventus GmbH in Insolvenz! Was passiert mit dem Geld der Anleger?
Pro Ventus GmbH in Insolvenz! Was passiert mit dem Geld der Anleger?
| 24.08.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Schon wieder realisiert sich das typische Szenario: Einem Edelmetallhändler ohne die erforderliche Erlaubnis wird von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) die Abwicklung aufgegeben. Hierzu fehlen die finanziellen …
Haften Banken für Aussagen bei unseriösem Vertrieb?
Haften Banken für Aussagen bei unseriösem Vertrieb?
14.08.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Der Bundesgerichtshof „konkretisiert“ die Bankenhaftung bei „Schrottimmobilien-Fällen“ – Was hat sich für den Verbraucherschutz getan? Die Bundesrichter des XI. Zivilsenats des Bundesgerichtshof (BGH) mussten vom Europäischen Gerichtshof …
Das "Schrottimmobilienurteil" des Bundesgerichtshofes vom 13.06.2006
Das "Schrottimmobilienurteil" des Bundesgerichtshofes vom 13.06.2006
04.08.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die traurige Geschichte ist noch nicht zu Ende... viele Familien sind in den Glanzzeiten der „Kapitalanlage in Immobilien als Steuersparmodell“ betrogen worden von Vertriebsmitarbeitern, die mit falschen Versprechungen rund um …
Dr. Thomas Schulte: Risikobegrenzungsgesetz stärkt Rechte der Verbraucher
Dr. Thomas Schulte: Risikobegrenzungsgesetz stärkt Rechte der Verbraucher
| 30.07.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Was die Finanzkrise herbeiführte - Verkauf von Krediten erschwert. Kreditverkauf, leider kein Ausnahmefall Familie Prüller staunte nicht schlecht. Sie hatte bei einer renommierten deutschen Hypothekenbank ihr Einfamilienhaus finanziert. …
Prüfung von Immobilienkaufverträgen
Prüfung von Immobilienkaufverträgen
| 07.05.2015 von HEE Rechtsanwälte
Der Kauf oder Verkauf einer Immobilie oder eines Grundstücks ist für viele Menschen ein Geschäft, welches sie nur einmal im Leben tätigen. Daher ist es umso entscheidender, sich über alle Aspekte eines Immobilienkaufvertrags Klarheit zu …
Forum Immobilien + Finanzanlagen GmbH - die BaFin untersagt das erlaubnispflichtige Einlagengeschäft
Forum Immobilien + Finanzanlagen GmbH - die BaFin untersagt das erlaubnispflichtige Einlagengeschäft
| 12.11.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Geschäftsmodell der Forum Immobilien + Finanzanlagen GmbH – BaFin verlangt sofortige Abwicklung, Rückzahlung der angenommenen Gelder an die Anleger Mit Mitteilung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) vom 04.11.2014 …
Immobilienkauf mit Nebenwirkungen
Immobilienkauf mit Nebenwirkungen
| 08.10.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Was Rechtsanwälte bei verschwiegenen Mängeln raten – von Chantal Richter, Rechtsanwältin bei Dr. Schulte und Partner Berlin Haftungsfallen erkennen und abwehren bei Hauskauf – Tipps und Tricks Die Rechtsanwälte Dr. Schulte und Partner haben …
US-Immobilienrecht: Vorsicht ist geboten - damit der Schnäppchenkauf nicht zur Immobilienfalle wird
US-Immobilienrecht: Vorsicht ist geboten - damit der Schnäppchenkauf nicht zur Immobilienfalle wird
| 01.09.2014 von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Rodegra LL.M.(Cornell)
Jede Krise hat ihre Verlierer - aber auch ihre Gewinner. Das gilt besonders für die Immobilienkrise in den Vereinigten Staaten. Während Bilder von amerikanischen Familien vor einigen Jahren um die Welt gingen, die ihre oft aufwendigen …
LICON Wohnbau GmbH vom LG Leipzig zur Rückabwicklung eines Immobilienverkaufes und Schadensersatz verurte
LICON Wohnbau GmbH vom LG Leipzig zur Rückabwicklung eines Immobilienverkaufes und Schadensersatz verurte
| 10.03.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Erfolgreich konnten die Rechtsanwälte Dr. Schulte und Partner einem jungen Ehepaar helfen. Das junge Paar kann nach dem Erwerb einer Eigentumswohnung zu Kapitalanlagezwecken von der LICON Wohnbau GmbH wegen falscher Beratung Schadensersatz …
Aufklärungspflicht bei Denkmalschutzimmobilien - Wegfall steuerlicher Vorteile beim Zweitverkauf
Aufklärungspflicht bei Denkmalschutzimmobilien - Wegfall steuerlicher Vorteile beim Zweitverkauf
| 21.02.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Rechte von Käufern sogenannter "Schrottimmobilien" (denkmalgeschützte Immobilien als Steuersparmodell) werden erneut durch die Gerichtsbarkeit gestärkt: Das Oberlandesgericht Dresden entschied in seinem Urteil vom 26.11.2013, dass die …
Paratus AMC GmbH – Die unendliche Geschichte den Immobiliendarlehen
Paratus AMC GmbH – Die unendliche Geschichte den Immobiliendarlehen
| 17.02.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Geschäftsmodell, Zielsetzung und die bemerkenswerten Formen der Darlehensvergabe. Warum viele Eigentümer von Immobilien-Kapitalanlagen jetzt überschuldet sind - von Kim Oliver Klevenhagen, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und …
Viele Immobiliendarlehen lassen sich gebührenfrei kündigen.
Viele Immobiliendarlehen lassen sich gebührenfrei kündigen.
| 29.01.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Oftmals reicht ein kleines Ja am Telefon, ein unachtsamer Klick im Internet oder die fälschlich verstandene Sympathiebekundung an der Haustür: Schon ist der Vertrag perfekt. Um den Verbraucher vor den unbedachten Folgen eines solchen …
„Schrottimmobilien“ – Haftung für Hausgeldrückstände vom Voreigentümer?
„Schrottimmobilien“ – Haftung für Hausgeldrückstände vom Voreigentümer?
| 14.10.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Erleichterung für Erwerber von sogenannten „Schrottimmobilien"? Neues Urteil des BGH erleichtert Verkauf trotz Schulden - Urteil stärkt den Verbraucher- und Anlegerschutz Ein neues Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 13.09.2013 - AZ: V …
Verantwortung des Anschlussinhabers bei Filesharing
Verantwortung des Anschlussinhabers bei Filesharing
| 17.09.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers - Oberlandesgericht Köln senkt die Anforderungen für abgemahnte Anschlussinhaber. Das Oberlandesgericht Köln hat in einem bislang weitgehend unbeachtet gebliebenem Beschluss vom 28.05.2013, AZ …