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Marketing Terminal als Schneeballsystem enttarnt - was jetzt zu tun ist
Marketing Terminal als Schneeballsystem enttarnt - was jetzt zu tun ist
| 17.10.2014 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Nachdem die Kemptener Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen Marketing Terminal wegen Betrugs im Schneeballsystem zum Nachteil offenbar Tausender Geschädigter aufgenommen hatte, wird nun wohl das Insolvenzverfahren über das Vermögen der …
OLG Köln: herabsetzende Äußerung kann wettbewerbswidrig sein
OLG Köln: herabsetzende Äußerung kann wettbewerbswidrig sein
29.04.2014 von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
Unwahre Tatsachenbehauptungen über die Umstände einer Kündigung eines Handelsvertreters können herabsetzende Äußerungen und damit wettbewerbswidrig sein. Der Kläger ist Handelsvertreter, der für die Beklagte Schuhverkäufe vermittelte, bis …
Unterschrift auf Tablet genügt nicht der Schriftform
Unterschrift auf Tablet genügt nicht der Schriftform
| 04.10.2012 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Welche Folgen die unbedachte Nutzung neuer technischer Möglichkeiten bieten kann, zeigt ein Urteil des OLG München vom 04.06.2012, Az 19 U 771/12. Der klagende Verbraucher hatte den Kauf eines neuen Fernsehgeräts über die beklagte Bank …
Gesetzgeber verbessert Schutz der Verbraucher im elektronischen Geschäftsverkehr
Gesetzgeber verbessert Schutz der Verbraucher im elektronischen Geschäftsverkehr
| 30.04.2012 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Der Bundesrat hat das vom Bundestag vorgelegte Gesetz zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr (Drs. 17/8805) in seiner Sitzung am 30.03.2012 beschlossen. Mit dem Gesetz …
Albis Capital will die Liquidation - Treuhänderin HFT warnt und meldet Zweifel an
Albis Capital will die Liquidation - Treuhänderin HFT warnt und meldet Zweifel an
| 24.04.2012 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Albis Capital rät den Anlegern im Rahmen des schriftlichen Abstimmungsverfahrens für die Liquidation der Gesellschaft zu stimmen, doch Anlegerschützer und jetzt auch die Treuhänderin selbst haben Zweifel an der Vorgehensweise der …
Pauschaler Wertersatzanspruch von 100% in AGB?
Pauschaler Wertersatzanspruch von 100% in AGB?
| 05.05.2008 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Eine Regelung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist unwirksam, wenn diese pauschal für alle Einzelfälle die Höhe des Wertersatzes mit 100% des Verkaufspreises festlegt und es den Verbrauchern überlässt nachzuweisen, dass keine oder …