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Kettenrauchen in der Mietwohnung
Kettenrauchen in der Mietwohnung
| 07.05.2010 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Kettenrauchen in der Mietwohnung: Auch exzessives Rauchen in der Mietwohnung gehört zum vertragsgemäßen Gebrauch. Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH, Urteil vom 5.3.2008, Az. VIII ZR 37/07) gehört auch exzessives …
Mietminderung bei Baumaßnahmen
Mietminderung bei Baumaßnahmen
| 06.05.2010 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Trotz Kenntnis von geplanten Baumaßnahmen bei Vertragsschluss hat der Mieter ein Minderungsrecht, wenn ihm die besondere Intensität der später durchgeführten Baumaßnahmen nicht bekannt war. In dem vom Kammergericht Berlin entschiedenen Fall …
Das Wichtigste zum Thema Mietsicherheit (Kaution) in Wohnraummietverhältnissen
Das Wichtigste zum Thema Mietsicherheit (Kaution) in Wohnraummietverhältnissen
| 19.03.2010 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Immer wieder gibt es Unklarheiten im Zusammenhang mit der Pflicht des Mieters eine Kaution zu leisten. Nachfolgend deshalb die wichtigsten Informationen in diesem Zusammenhang im Überblick. 1. Was ist eine Mietsicherheit? Mietsicherheiten …
Vorzeitige Beendigung des Pachtvertrages einer gewerblich genutzten Pachtsache
Vorzeitige Beendigung des Pachtvertrages einer gewerblich genutzten Pachtsache
| 24.02.2010 von Kanzlei Recht und Recht
Vorzeitige Beendigung des Pachtvertrages eines gewerblich genutzten Grundstückes, Gastronomie, Gewerbebetriebes, Firma - fristlose Kündigung des Pachtvertrages, Pachtaufhebungsvertrag Viele Pächter stellen sich die Frage, wie Sie ein …
Bei unwirksamer Farbwahlklausel besteht keine Verpflichtung zur Übernahme von Schönheitsreparaturen
Bei unwirksamer Farbwahlklausel besteht keine Verpflichtung zur Übernahme von Schönheitsreparaturen
| 23.02.2010 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Erneut hat der Bundesgerichtshof die Rechte der Mieter im Zusammenhang mit unwirksamen Schönheitsreparaturklauseln gestärkt. In seinem Urteil vom 20.01.2010 (Az.: VIII ZR 50/09) hat der für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Senat …
Miete unter Vorbehalt gezahlt: Keine Verjährung von Ansprüchen auf Mietminderung
Miete unter Vorbehalt gezahlt: Keine Verjährung von Ansprüchen auf Mietminderung
| 19.01.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
Dem Urteil lag dabei folgender Sachverhalt zu Grunde: Der Betreiber eines Getränkehandels zahlte die Miete für seine Gewerberäume bereits seit Ende 2002 wegen diverser Mängel des Mietobjekts nur unter Vorbehalt. In der Zeit zwischen Anfang …
Begrenzte Mieterhöhung nach Modernisierung
Begrenzte Mieterhöhung nach Modernisierung
| 05.01.2010 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Vermieter können nur bei notwendigen Modernisierungen eine Mieterhöhung durchsetzen. Die Vermieter dürfen zwar nach durchgeführten Modernisierungsmaßnahmen die angefallenen Kosten durch Mieterhöhungen auf den Mieter umlegen. Dabei müssen …
BGH: Mieterhöhung bei Wohnflächenabweichung
BGH: Mieterhöhung bei Wohnflächenabweichung
| 15.07.2009 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Sehr oft stellt der Mieter nach Abschluss des Mietvertrages fest, dass die gemietete Wohnung viel kleiner ist als im Mietvertrag angegeben. Er sieht dann nicht ein, weiterhin die volle Miete zu zahlen, denn im Grunde genommen zahlt er dann …
Keine Geldrente bei Auszug des Dauerwohnrechtsberechtigten in ein Pflegeheim
Keine Geldrente bei Auszug des Dauerwohnrechtsberechtigten in ein Pflegeheim
| 05.09.2008 von Rechtsanwältin Ingrid Warneboldt
Aus steuerlichen Gründen übertragen Hausbesitzer auch schon zu Lebzeiten ihr Eigentum an ihre Kinder. Um zu verhindern, irgendwann auf der Straße zu stehen, lassen sie sich dann meist ein sogenanntes "Dauerwohnrecht" im Grundbuch eintragen. …
Wirksame Renovierungsklauseln: Was ist zu beachten?
Wirksame Renovierungsklauseln: Was ist zu beachten?
| 16.07.2008 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Die jüngste Rechtsprechung des Bundesgerichtshof zur Wirksamkeit von Schönheitsreparaturklauseln hat bei vielen Vermietern Unsicherheit erzeugt, ob sie weiterhin mit ihren Mietern vereinbaren können, dass diese die Schönheitsreparaturen …
Kein Zuschlag auf Miete bei unwirksamer Schönheitsreparaturklausel
Kein Zuschlag auf Miete bei unwirksamer Schönheitsreparaturklausel
| 10.07.2008 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Für Vermieter spielt bei der Kalkulation der verlangten Miete für preisfreien Wohnraum regelmäßig eine Rolle, ob sie selbst die Wohnung regelmäßig renovieren müssen, oder ob die Schönheitsreparaturen vom Mieter übernommen werden. Viele …
Vorsicht: Kettenmietvertrag!
Vorsicht: Kettenmietvertrag!
| 02.07.2008 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Mietverträge, die beinhalten, dass sich ein Mietverhältnis nach Ablauf der vertraglich vereinbarten Laufzeit mangels Kündigung um einen bestimmten Zeitraum (i.d.R. 1 Jahr) verlängert, sind seit der Mietrechtsreform zum 01.09.2001 nur noch …
Stillschweigenden Vertragsverlängerung durch Fortsetzung des Gebrauchs an der Mietsache
Stillschweigenden Vertragsverlängerung durch Fortsetzung des Gebrauchs an der Mietsache
| 30.06.2008 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Zieht der Mieter nach Beendigung des Mietvertrages nicht (sofort) aus der gekündigten Wohnung aus, geht der Vermieter das Risiko ein, dass sich der Mietvertrag entgegen seinem Willen um unbestimmte Zeit verlängert. Grundlage dafür ist § 545 …
Keine Betriebskostenabrechnung nach Ablauf der Abrechnungsfrist
Keine Betriebskostenabrechnung nach Ablauf der Abrechnungsfrist
| 11.04.2008 von Rechtsanwalt Barrister Philipp A. H. Simon LL.B.
Mit Urteil vom 9. April 2008 (VIII ZR 84/07) hat der Bundesgerichtshofs („BGH“) entscheiden, dass der Vermieter Betriebskosten, nach Ablauf der gesetzlichen Abrechnungsfrist (§ 556 Abs. 3 Satz 2 und 3 BGB), selbst dann nicht nachfordern …
Wasserkostenabrechnung bei Mietwohnungen
Wasserkostenabrechnung bei Mietwohnungen
| 19.03.2008 von Rechtsanwalt Barrister Philipp A. H. Simon LL.B.
Der Bundesgerichtshof (der "BGH") hat am 12. März 2008 entschieden, dass der Vermieter einer Wohnung im Rahmen der Betriebskostenabrechnung die Kosten der Wasserversorgung und Entwässerung nach Wohnflächenanteilen abrechnen darf, selbst …