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Eigenbedarfskündigung – Wann sie missbräuchlich sein kann – Aktuelle Rechtsprechung
Eigenbedarfskündigung – Wann sie missbräuchlich sein kann – Aktuelle Rechtsprechung
| 01.04.2024 von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Grundsätzliches zum Thema Eigenbedarfskündigung Eigenbedarfskündigungen sind ein häufiges Thema für Vermieter. Hierbei beendet der Vermieter das Mietverhältnis, weil er die Wohnung für sich, Familienangehörige oder Angehörige seines …
Revolution im Bonusrecht: BAG-Urteil schafft Klarheit bei Eigenkündigung
Revolution im Bonusrecht: BAG-Urteil schafft Klarheit bei Eigenkündigung
| 24.03.2024 von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 15. November 2023, Az. 10 AZR 288/22, bringt wichtige Klarstellungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber bezüglich Bonuszahlungen bei Eigenkündigung. Es behandelt die Frage, inwieweit …
Wichtiger Meilenstein für Teilzeitbeschäftigte: Erfolg bei Vollzeitaufstockung und Anpassung der Vergütung!
Wichtiger Meilenstein für Teilzeitbeschäftigte: Erfolg bei Vollzeitaufstockung und Anpassung der Vergütung!
| 23.03.2024 von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 13. Dezember 2023, Aktenzeichen 5 AZR 168/23, setzt ein bedeutendes Signal für die Rechte von Teilzeitbeschäftigten, die eine Aufstockung auf eine Vollzeitstelle anstreben. In diesem Fall …
Kostenerhebung und Schadensersatz der Polizei
Kostenerhebung und Schadensersatz der Polizei
| 06.02.2024 von Rechtsanwalt Jonas Ganz
Nach einem Polizeieinsatz werden gegen die Betroffenen häufig Geldforderungen von der Polizei gestellt. Entweder handelt es sich dabei um Kostenerhebungen für die Amtshandlungen oder private Schadensersatzforderungen. Kostenerhebung Bei der …
Wie verhalte ich mich gegenüber meiner Rechtsschutzversicherung?
Wie verhalte ich mich gegenüber meiner Rechtsschutzversicherung?
| 26.12.2023 von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Ein Rechtstipp, wie man eine Deckungsanfrage bei der Rechtsschutzversicherung ohne anwaltliche Hilfe stellt. Anschließend kann der Anwalt für die Lösung des Problems aufgesucht werden. Sensibilität für Fristen Doch Vorsicht, manchmal laufen …
Im Urlaub krank geworden - was der Arbeitgeber zahlen muss
Im Urlaub krank geworden - was der Arbeitgeber zahlen muss
| 31.08.2023 von Rechtsanwältin Sevim Yilmaz
Urlaub und Krankheit – was der Arbeitgeber zahlen muss Was für eine ärgerliche Situation - kurz vor dem Urlaub tauchen plötzlich Kopfschmerzen auf, die Nase beginnt zu laufen und der ganze Körper schmerzt. Steht den Arbeitnehmern jetzt eine …
Konto abgeräumt – Gericht verurteilt Postbank zur Kontoberichtigung
Konto abgeräumt – Gericht verurteilt Postbank zur Kontoberichtigung
| 04.08.2023 von Rechtsanwalt Klaus Hünlein
Aktuell häufen sich die Fälle, in denen Kunden der Postbank darüber klagen, dass Unbefugte auf ihr Konto zugegriffen und dieses „abgeräumt“ haben. Die Anzahl betroffener Kunden hat gerade in den letzten Monaten um ein Vielfaches zugenommen, …
Ohne Maske kein Anspruch!
Ohne Maske kein Anspruch!
| 15.09.2021 von Rechtsanwältin Sevim Yilmaz
Ein Arbeitgeber darf die Beschäftigung des Arbeitnehmers ohne Maske auch dann verweigern, wenn dieser laut ärztlichen Attest die Mund-Nasen-Bedeckung nicht tragen kann. In diesem Fall ist der Arbeitnehmer dann arbeitsunfähig. So hatte das …
Schutzmaßnahmen in der Pandemie
Schutzmaßnahmen in der Pandemie
| 12.05.2021 von Rechtsanwältin Sevim Yilmaz
Ist dem Arbeitnehmer tatsächlich möglich seine Arbeitsleistung zu erbringen und bestehen keine rechtlichen oder tatsächlichen Hindernisse, muss er am Arbeitsplatz erscheinen und seine Arbeitsleistung zur Verfügung stellen. Insofern besteht …
Urlaub in Zeiten der Pandemie
Urlaub in Zeiten der Pandemie
| 13.04.2021 von Rechtsanwältin Sevim Yilmaz
Durch die Pandemie werden viele Änderungen sofort umgesetzt und viele Fragen bleiben offen. Jüngst wurde ein Hotel auf der Lieblingsinsel der Deutschen eingerichtet, um positiv getestete vor Ort in Quarantäne zu nehmen. Aber was passiert …
Insolvenz verkürzt auf 3 Jahre
Insolvenz verkürzt auf 3 Jahre
| 22.01.2021 von Rechtsanwältin Tugba Balikci
1. Vorteile der Verkürzung Die Coronakrise hat noch einmal deutlich vor Augen geführt, wie schnell und unerwartet man in finanzielle Schwierigkeiten geraten kann. Mit dem neuen Gesetz will man überschuldeten Unternehmen, Selbständigen und …
Mieter hat Anspruch auf Schönheitsreparatur auch bei unrenoviert überlassener Wohnung
Mieter hat Anspruch auf Schönheitsreparatur auch bei unrenoviert überlassener Wohnung
| 11.11.2020 von Rechtsanwältin Tugba Balikci
Der VIII. Zivilsenat des BGH hat am 8.7.2020 entschieden: E inem Mieter, dem eine unrenovierte Wohnung als vertragsgemäß überlassen wurde und können die Schönheitsreparaturen nicht wirksam abgewälzt werden. Der Mieter kann vom Vermieter die …
Vorfälligkeitsentschädigung – Darlehensnehmer müssen keineswegs immer zahlen!
Vorfälligkeitsentschädigung – Darlehensnehmer müssen keineswegs immer zahlen!
| 28.08.2020 von Rechtsanwalt Klaus Hünlein
Noch immer verlangen Banken und Sparkassen – häufig unberechtigt – die Zahlung von Vorfälligkeitsentschädigungen, obgleich die Gerichte und zuvorderst der Bundesgerichtshof die Möglichkeiten der Banken hierfür doch erheblich eingeschränkt …
Bußgeldbescheid erhalten – was nun?
Bußgeldbescheid erhalten – was nun?
| 19.06.2020 von Rechtsanwältin Tugba Balikci
Sie haben einen Bußgeldbescheid erhalten? Dann beachten Sie Folgendes: Anhörungsbogen Vor Erlass des Bußgeldbescheides erhalten Sie die Gelegenheit zur Stellungnahme. In der Regel wird hierzu ein Anhörungsbogen verschickt, in dem die …
Abfindung bei Kündigung durch Arbeitgeber
Abfindung bei Kündigung durch Arbeitgeber
| 05.01.2017 von Rechtsanwältin Tugba Balikci
Was ist eine Abfindung? Bei der Abfindung handelt es sich um eine Entschädigungszahlung des Arbeitgebers an den gekündigten Arbeitnehmer, wenn das Arbeitsverhältnis vorzeitig beendet wird. Habe ich ein Recht auf Abfindung? Kündigt der …