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Abriss des Elternhauses kann zu nachträglich anfallender Erbschaftssteuer führen
Abriss des Elternhauses kann zu nachträglich anfallender Erbschaftssteuer führen
| 22.04.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Für die Angehörigen verstorbener Personen bestehen unterschiedliche Erbschaftssteuerfreibeträge. Hinzu kommen ebenso verschiedene Vergünstigungstatbestände. Der wohl bekannteste darunter ist die Nichterfassung des Familienheims , der bei …
Berücksichtigung fiktiver Unterhaltszahlungen bei der Bemessung von Leistungen nach SGB II
Berücksichtigung fiktiver Unterhaltszahlungen bei der Bemessung von Leistungen nach SGB II
| 07.05.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Gewährt der Sozialhilfeträger Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch, also zur Sicherstellung der notwendigen Mittel für den täglichen Lebensbedarf, so gehen etwa bestehende Unterhaltsansprüche im Umfang der gewährten …
Erbscheinsverfahren: Keine absolute Gewissheit über Testamentsurheberschaft notwendig
Erbscheinsverfahren: Keine absolute Gewissheit über Testamentsurheberschaft notwendig
| 27.05.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Beim Ableben einer geliebten Person besteht häufig Streit im Zusammenhang mit der Frage, wie der Nachlass zu regeln und die Erbmasse zu verteilen ist. Dabei werden Emotionen mit persönlichen Erwartungshaltungen vermischt und mitunter auch …
Doppeltes Erbe für männliche Kinder: Keine Anwendung aufgrund geschlechterbezogener Diskriminierung
Doppeltes Erbe für männliche Kinder: Keine Anwendung aufgrund geschlechterbezogener Diskriminierung
| 16.06.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Noch immer gibt es in weiten Teilen der Welt bestimmte Regelungen, die zu geschlechtsspezifischen Benachteiligungen führen. So ist beispielsweise nach iranischem Recht vorgesehen, dass den männlichen Abkömmlingen ein doppelt so hoher Anteil …
Muss ein maschinell erstellter Erbschein ein Siegel tragen?
Muss ein maschinell erstellter Erbschein ein Siegel tragen?
| 03.08.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Für Erben ist es wichtig, ihre Legitimation ausreichend nachweisen zu können. Dies gilt insbesondere dann, wenn nicht durch andere öffentliche Urkunden (beispielsweise ein notarielles Testament) nachgewiesen werden kann, dass man …
Zur Aufteilung des Anteilswertes für Steuerzwecke bei abweichender Gewinnverteilung
Zur Aufteilung des Anteilswertes für Steuerzwecke bei abweichender Gewinnverteilung
| 02.03.2022 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Gerade dann, wenn zum Nachlass einer verstorbenen Person Beteiligungen an Unternehmen und Gesellschaften gehören, kann es aufgrund der Bewertung dieser Vermögenswerte zu erheblichen Steuerlasten kommen. Umso wichtiger ist es, die konkreten …
Steuerliche Entlastungen: Erst alleinerziehend, dann verheiratet – was gilt nun?
Steuerliche Entlastungen: Erst alleinerziehend, dann verheiratet – was gilt nun?
| 08.03.2022 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Alleinerziehende Eltern haben mit erheblichen zusätzlichen Belastungen zu kämpfen, weshalb ihnen der Staat entsprechende steuerliche Ermäßigungen gewährt. Dies geschieht typischerweise über die Möglichkeit zur Wahl der Steuerklasse II sowie …
Umgangskontakt zum Kind während Corona-Pandemie darf nicht von Impfung des Elternteils abhängig gemacht werden
Umgangskontakt zum Kind während Corona-Pandemie darf nicht von Impfung des Elternteils abhängig gemacht werden
| 08.04.2022 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Auch in Zeiten der Corona-Pandemie ist es von enormer Bedeutung, so viele soziale Kontakte der Kinder wie nur irgend möglich aufrecht zu erhalten. Dabei ist insbesondere die Beständigkeit der Umgangskontakte zum nicht betreuenden Elternteil …
Eingetragenes Forstrecht bei Grundstücksteilung
Eingetragenes Forstrecht bei Grundstücksteilung
| 13.04.2022 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Forstrechte, d. h. die Befugnis zur Bewirtschaftung von Waldflächen, sind typischerweise durch entsprechende Eintragung einer Berechtigung im Grundbuch eines Grundstückes (beispielsweise Hofgrundstück) als herrschendes Grundstück …
Erkennbarkeit des Trennungswillens spätestens beim Verfahrenskostenhilfeantrag für das Scheidungsverfahren
Erkennbarkeit des Trennungswillens spätestens beim Verfahrenskostenhilfeantrag für das Scheidungsverfahren
| 18.05.2022 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Für den Ausspruch einer Scheidung kommt es darauf an, dass die Eheleute wenigstens ein Jahr voneinander getrennt leben und das Gericht der Überzeugung ist, dass eine Wiederherstellung der ehelichen Lebensgemeinschaft nicht zu erwarten ist. …
Erwartungen, Wünsche oder Rechte der Eltern sind nicht Zweck des Wechselmodells
Erwartungen, Wünsche oder Rechte der Eltern sind nicht Zweck des Wechselmodells
| 08.06.2022 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Leben die Eltern voneinander getrennt, ist im Sinne der Kinder eine Regelung über die Umgangszeiten und den gewöhnlichen Aufenthalt der Kinder zu treffen. Nach wie vor ist es üblich und auch zweckmäßig, dass die Kinder ihren gewöhnlichen …
Änderungen eines Testamentes müssen immer unterschrieben werden
Änderungen eines Testamentes müssen immer unterschrieben werden
| 29.06.2022 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Bei der Änderung von letztwilligen Verfügungen kommt es für die Erklärungsempfänger maßgeblich darauf an, ob die Änderungen nachvollziehbar sind, so insbesondere auch im Hinblick auf die Urheberschaft des Erblassers. Deswegen fordert die …
Notar haftet nicht für Änderung der Rechtsprechung im Zusammenhang mit dem Abschluss eines Ehevertrages
Notar haftet nicht für Änderung der Rechtsprechung im Zusammenhang mit dem Abschluss eines Ehevertrages
| 06.07.2022 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Werden Verträge formuliert, so ist deren Rechtswirksamkeit anhand der aktuellen Rechtslage, also den bestehenden Gesetzen sowie der darauf beruhenden Rechtsprechung, zu beurteilen. In notariellen Verträgen befinden sich deshalb oftmals …
Eingetragene Lebenspartnerin hat Anspruch auf Sonderurlaub zu Betreuung des gemeinsamen Sohnes
Eingetragene Lebenspartnerin hat Anspruch auf Sonderurlaub zu Betreuung des gemeinsamen Sohnes
25.08.2022 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Für die notwendige Betreuung ihrer Kinder erhalten Eltern vom Arbeitgeber Sonderurlaub, hierauf besteht sogar ein rechtlich verbürgter Anspruch. Das Verwaltungsgericht Berlin hat in diesem Zusammenhang entschieden, dass die Gewährung von …
Bei Bedenken gegen den Umgang muss Abänderung des Umgangstitels erwirkt werden
Bei Bedenken gegen den Umgang muss Abänderung des Umgangstitels erwirkt werden
19.10.2022 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Wenn sich im Zuge der Trennung der Eltern zunächst keine einvernehmliche Lösung über die Wahrnehmung regelmäßiger Umgangskontakte finden lässt, bedarf es häufig einer gerichtlichen Umgangsvereinbarung, die sich insoweit maßgeblich an den …
BGH zur Rechtsnatur und Formbedürftigkeit eines Brautgabeversprechens
BGH zur Rechtsnatur und Formbedürftigkeit eines Brautgabeversprechens
13.11.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Auch in unserem Blog wiederholt thematisiert wurden sogenannte Brautgabeversprechen (Morgengabe), wie sie nach ausländischen Rechtsordnungen und Kulturkreisen durchaus geläufig sind. Nach Auffassung der deutschen Rechtsprechung sind solche …
Widerruf eines Testamentes: Auch ein zerrissenes Testament kann trotzdem wirksam bleiben
Widerruf eines Testamentes: Auch ein zerrissenes Testament kann trotzdem wirksam bleiben
03.12.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Wer mit der im Todesfalle greifenden gesetzlichen Erbenregelung nicht einverstanden oder zufrieden ist, kann eine anderweitige Erbenstellung durch ein Testament festlegen. Mitunter kommt es im Laufe der Zeit dann vor, dass sich der …
Bei Flugreisen mit Kindern ist in Corona-Zeiten die Zustimmung des anderen Elternteils erforderlich
Bei Flugreisen mit Kindern ist in Corona-Zeiten die Zustimmung des anderen Elternteils erforderlich
04.12.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Teilen sich Eltern das Sorgerecht beschränken sich die wechselseitigen Mitwirkungspflichten für das Kind auf wesentliche Entscheidungen. Bei Angelegenheiten des täglichen Lebens hingegen bedarf es keiner Zustimmung des anderen …
BFH zur Ausschlussfrist für rückwirkende Gewährung von Kindergeld
BFH zur Ausschlussfrist für rückwirkende Gewährung von Kindergeld
09.12.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Bereits mit Wirkung ab 01.01.2018 wurden wesentliche Reformen im Zusammenhang mit der Gewährung von Kindergeld durch den Gesetzgeber umgesetzt. Danach ist die Familienkasse angewiesen, das Kindergeld rückwirkend allenfalls für die letzten …
BGH zum digitalen Nachlass: Eltern erhalten Zugang zum Facebook-Konto ihrer verstorbenen Tochter
BGH zum digitalen Nachlass: Eltern erhalten Zugang zum Facebook-Konto ihrer verstorbenen Tochter
10.12.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
In einer viel beachteten Entscheidung hatte der BGH bereits mit einem Urteil vom 12. Juli 2018 entschieden, dass den Erben einer verstorbenen Nutzerin eines sozialen Netzwerks Zugang zum Benutzerkonto und den darin enthaltenen …
Kinderehe: Trotz grundsätzlichem Verbot bestätigt BGH eine mit 16 Jahren geschlossene Ehe
Kinderehe: Trotz grundsätzlichem Verbot bestätigt BGH eine mit 16 Jahren geschlossene Ehe
18.12.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Immer wieder Stein des Anstoßes öffentlicher Diskussionen sind im Ausland geschlossene Ehen , regelmäßig mit minderjährigen Mädchen – aber auch Jungen. Nicht selten werden diese bereits im Kindesalter an längst volljährige Personen …
BayObLG München zum Nachweis der Erbenstellung im Hinterlegungsverfahren
BayObLG München zum Nachweis der Erbenstellung im Hinterlegungsverfahren
19.01.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Auch für die Vertragspartner und insbesondere die Schuldner eines Verstorbenen stellen sich mit dem Ableben der betreffenden Person mitunter erhebliche Schwierigkeiten. Dies gilt beispielsweise dann, wenn für den Schuldner einer …
Finanzamt darf Erbschaftssteuer auch gegen unbekannte Erben festsetzen
Finanzamt darf Erbschaftssteuer auch gegen unbekannte Erben festsetzen
04.02.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Im Zusammenhang mit Erbfällen kommt es immer wieder auch vor, dass die zu Erben berufenen Personen zunächst nicht ermittelbar sind. Dies gilt insbesondere dann, wenn im Testament allgemein von „den Angehörigen“ oder dergleichen die Rede …
Steuerpflichtiger Zinsertrag: Auch bei verbilligter Veräußerung eines Hausgrundstückes gegen Rentenzahlung
Steuerpflichtiger Zinsertrag: Auch bei verbilligter Veräußerung eines Hausgrundstückes gegen Rentenzahlung
28.02.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Übertragen Eltern mithilfe der vorweggenommenen Erbfolge , meist in Form einer Schenkung, ein Grundstück samt Gebäude gegen eine Veräußerungszeitrente an ihre Kinder, fließen den Eltern mit den Rentenzahlungen steuerpflichtige Zinseinkünfte …