58 Ergebnisse für BAföG
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13.04.2011
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… Die Beträge setzten sich beispielsweise zusammen aus Geburtstags- und Weihnachtsgeld sowie BaföG-Zahlungen. Der Vater stockte bei jeder Einzahlung den Betrag mit eigenen Mitteln zu einer runden Summe auf. Da er im Besitz des Sparbuchs war, hob …
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13.01.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Januar 2011 von bislang 640 Euro auf 670 Euro erhöht. In diesem Betrag sind Mietkosten in Höhe von 280 Euro enthalten (vorher: 270 Euro). Damit wurden die Bedarfssätze an den seit Oktober geltenden BAföG-Höchstsatz angepasst. Diese Sätze …
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05.07.2010
von Rechtsanwalt Peter Koch
Wenn das Studentenwerk BAföG zurückfordert, kommt es darauf an, richtig zu reagieren. Als Beispiel mag folgender Fall dienen, den wir im Januar 2007 zu bearbeiten hatten: Eine Mandantin rief aus München an und teilte …
BAföG per Einstweiliger Anordnung: Verwaltungsgericht Hannover zwingt Leibniz-Universität zu Zahlung
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02.07.2010
von Rechtsanwalt Peter Koch
Die Mehrzahl der Streitigkeiten um Ausbildungsförderung dreht sich um die Rückforderung zu Unrecht gezahlter Leistungen und um anschließende Strafverfahren wegen Betruges. Es gibt aber auch den umgekehrten Fall: Wenn nämlich ein BAföG …
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15.11.2017
von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
… Düsseldorf, S 35 AS 163/08 ER, Beschluss vom 08.12.2008) . BAföG Personen in Ausbildung, deren Ausbildung grundsätzlich nach dem BAföG förderungsfähig ist, erhalten regelmäßig keine Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (§ 7 V SGB …
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08.07.2009
von Rechtsanwalt André Breddermann
Mit Entscheidung des 1. BayObLG (AZ 1 STRR 129/04) stellte das Gericht klar, dass die Nichtangabe von Vermögen in einem Bafög-Antrag als Betrug im Sinne des § 263 StGB zu bewerten ist. Ob diese Rechtsansicht des Bayrischen Obersten …
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31.03.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… vorher zumindest testen müssen, ob die Pumpe zur Rohrreinigung geeignet ist. (Az.: 48 MC 141/07) BAföG bei Insolvenz des Elternteils Auszubildende und ihre Eltern können beantragen, dass über die allgemeinen Vorschriften …
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15.02.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… ist. Auch Sozialbehörden wie die Agentur für Arbeit, die Wohngeldstelle, die Bafög-Behörde und die Träger der gesetzlichen Renten-, Unfall- und Sozialversicherung können sich für einen Kontoabruf an das BZSt wenden. Allerdings sind alle Behörden nur …
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22.06.2007
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… zu zahlen, während in Baden-Württemberg, Bayern, Hamburg und dem Saarland Langzeitgebühren mit Einführung der allgemeinen Studiengebühren entfallen. Der „Klassiker": BAföG Das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) wurde 1971 eingeführt …
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13.07.2006
von anwalt.de-Redaktion
… 2007 mit EUR 17,03 pro Monat belastet, auch wenn sie mit dem PC ausschließlich arbeiten und keinen Rundfunk empfangen. Antrag auf Gebührenbefreiung Von den Rundfunkgebühren befreit werden können – auf Antrag – Studenten, die BAföG-Leistungen …