201 Ergebnisse für Firmennamen
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30.05.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Es reicht für die notwendige Unterscheidungskraft nicht aus, dass der Firmenname „Outlets” mit den Zusätzen „GmbH” und „.de” angereichert wird. Der normale Verbraucher benötigt für eine ausreichende Unterscheidungskraft …
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20.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… zu beobachten, ob Dritte ähnliche neue Marken oder Firmennamen anmelden und dadurch den Schutzumfang Ihrer Marke bzw. Ihres Namens schwächen. In diesen Fällen ist dann entweder die streitige Verteidigung Ihrer Marke ggf. durch mehrere Instanzen …
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17.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Registrierungen bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO - World Intellectual Property Organization) in Genf. Zudem können die Markenregister zahlreicher weiterer Länder durchsucht werden. II. Firmennamen-Recherche Sofern eine Firmennamen …
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12.10.2010
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… an. Auf der Internetseite der Antragsgegnerin gab diese lediglich den Firmennamen ohne Namen des Inhabers und Diensteanbieters an. Die Antragstellerin mahnte dies als Verstoß gegen § 5 TMG ab und erwirkte in der Folge, nachdem die Antragsgegnerin zwar …
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18.06.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Ein Unternehmen hat seinen Firmennamen, der eine Ortsangabe beinhaltete, in das Handelsregister eintragen lassen. Die fragliche Firma hatte jedoch nicht die Stellung des führenden Unternehmens in der Branche in der fraglichen Region …
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23.04.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Ein Webseitenbetreiber nutzte im URL-Pfad und auch im title-Tag seiner Webseite eine fremde vollständige Unternehmensbezeichnung. Wenn der vollständige Firmennamen angegeben wird, versteht der User für gewöhnlich diese URL …
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21.04.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Ein Unternehmensname (z.B. „XY GmbH", „ABC GbR") unterliegt als sog. Unternehmenskennzeichen einem gewissen rechtlichen Schutz. So kann das Markenrecht unter bestimmten Voraussetzungen die Verwendung des Firmennamens durch Dritte verbieten …
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04.03.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… wichtige rechtliche Vorgaben beachten. Die anwalt.de-Redaktion gibt einen Überblick zum Thema Firmennamen. Firma im juristischen Sinne Als Firma wird der Name bezeichnet, unter dem der Kaufmann sein Geschäft betreibt. Als Kaufmann gilt …
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20.08.2019
… diese Lösung, muss Ihr Firmenname den Zusatz GmbH & Co. KGaA tragen. Weiterhin hat man als Kommanditaktionär nur wenig Einfluss und Entscheidungsgewalt sowohl über die Handlungen der Geschäftsführung als auch über das Personal. Einen weiteren …