201 Ergebnisse für Firmennamen
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18.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Des Weiteren ist zu beachten, dass eine Markenverletzung Verwechslungsgefahr voraussetzt, wenn die Marke nicht identisch – z. B. im Rahmen eines Firmennamens, verbunden mit weiteren Zusätzen, verwendet wurde. Der Verwechslungsgefahr erfordert …
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23.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… zwischen den Händlern, weil das Prinzip der ASIN eben dazu führt, dass mehrere Händler Waren unter einer ASIN anbieten. Dabei kann es zu Verletzungen von Markenrechten, Unternehmenskennzeichenrechten wie Firmennamen, Urheberrechten …
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04.04.2016
von Rechtsanwalt Savin Vaic
… und Wohnsitz der Firma sowie Tätigkeiten, Rechte und Pflichten der Gründer, Gesellschaftsorgane (Gesellschaftsführung, Aufsichtsrat u.a.) und andere Elemente für die Funktionsfähigkeit der Gesellschaft festgestellt. Der Firmenname muss …
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01.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… im rechtlichen Sinne „erfinderisch“ sein. a. Geschäftsprozesse, Firmennamen oder Methoden können Sie nicht patentieren lassen, da sie keinen technischen Inhalt haben. Software ist zwar per se nicht patentierbar; gleichwohl kann man …
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15.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… in Verbindung gebracht wird. Dabei ist zu beachten, dass nicht nur die Verwendung eines Zeichens als Marke, sondern auch die Verwendung des Zeichens als Firmenname oder als eine Domain eine Markenverletzung darstellen kann. Die Frage, ob …
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28.04.2020
von Rechtsanwalt / Abogado Christoph Möller LL.M. (Bogotá)
… die S.A.S. zum Abschluss des konkreten Geschäfts befugt ist. Hier ein Überblick über die einzelnen Schritte der Gründung einer S.A.S.: 1) Firmenname Zuerst muss ein Name für die zu gründende Gesellschaft gewählt werden. Die Gesellschaft …
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13.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernhard Idelmann
… Mercantil Central) in Madrid einzuholen, dass der gewählte Firmenname zulässig ist. Die Gesellschaft selbst wird beim örtlichen Handelsregister eingetragen. Nach Errichtung der Gründungsurkunde ist beim zuständigen Finanzamt eine vorläufige …
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24.12.2015
von Rechtsanwalt Jörg Streichert
… eines gemeinschaftlichen Firmennamens und die unbeschränkte Haftung aller Beteiligten. Die wesentlichen Rechtsbeziehungen dieser Gesellschaftsform sind gesetzlich geregelt, allerdings nur in Form einer groben Grundstruktur. Das Rechtsverhältnis …
17.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Weiterhin werden Abmahnungen wegen angeblichen unlauteren Wettbewerbs verschickt, wenn Unternehmen oder Selbstständige geografische Zusätze in ihren Domains oder Firmennamen benutzen. Vorgeworfen wird den Abgemahnten dann oft …
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07.09.2015
von Rechtsanwalt Karl Lincke
… und rechtlichen Schritte bei der Filialgründung in Spanien Die Einholung der Steuernummer (NIF) des ausländischen Investors. Antrag auf Eintragung des Firmennamens der spanischen Filiale ins zentrale Handelsregister (Gültigkeit von sechs …
27.04.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… 2 MarkenG verletzt sei, da der Mitbewerber einen ähnlichen Firmennamen verwenden würde. Es wird Bezug genommen auf die bestehende markenrechtliche Eintragung der Wortmarke „BUGS – international“ (EM 04258026). In dem Abmahnschreiben …
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07.01.2015
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
… bei Inhaberwechseln beibehalten werden. Auch im Rechtsverkehr sind die jeweiligen Restaurantinhaber nicht unter dem Geschäftsnamen, sondern unter ihrem jeweiligen eigenen Namen oder dem im Handelsregister eingetragenen Firmennamen aufgetreten. Demzufolge …
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26.11.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
… mit entscheidet. Ein prägnanter Begriff, ob als Firmenname oder Produktbezeichnung über Jahre hinweg benutzt, schafft zudem in der Form einer Marke einen unabhängigen Wert. Dabei empfiehlt sich regelmäßig eine frühzeitige Eintragung als Marke …
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07.11.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… des Unternehmens. Touristenservice.info Auch die Touristenservice.info Reise & Fremdenverkehr aus Berlin bietet online Branchenbuch-Einträge an, wobei nur der Basiseintrag (Firmenname, Anschrift, Suchfunktion) kostenlos ist. Für weitere …
Global New Energy Investment AG - Hintermänner wegen Kapitalanlagenbetrugs zu Haftstrafen verurteilt
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07.11.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… und im Bereich der Erneuerbaren Energien zu investieren. Ursprünglich als Global Union Immobilien Investment AG am Markt agierend benannte sie sich dann im Jahr 2013 um und firmiert seit dem als Global New Energy Investment AG. Neuer Firmenname neue …
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17.10.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… im Internet Branchenbuch-Einträge an. Der Basiseintrag, bestehend aus Firmenname, Anschrift und Suchfunktion, soll kostenlos sein. Sobald jedoch weitere Angaben sowie eine Verlinkung veröffentlicht werden, muss der Neukunde für 2 Jahre insgesamt …
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22.05.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… Meier weiter: es stehen Gerichtsverhandlungen im Herbst 2014 an.“ Firmenname bereits irreführend – Global Consulting Group GmbH Der großartige Firmenname verstößt bereits gegen den Grundsatz der Firmenwahrheit. Das Unternehmen nennt …
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30.07.2013
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… zu genügen. Das beklagte Unternehmen warb mittels Werbeprospekt unter Angabe der Anschrift und Telefonnummer ihrer Filialen für das dort angebotene Warensortiment. Die Angabe des Firmennamens fehlte ebenso wie ein Hinweis …
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21.05.2013
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… machte deutlich, dass es sich bei den sprachlichen Inhalten der Internetseite nicht um Adressangaben, Firmennamen und Stichwörter für die Unterseiten gehandelt habe. Da es nur um eine einfache Aneinanderreihung weniger Begriffe ging, könne …
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13.11.2012
von Rechtsanwalt Savin Vaic
… Eine juristische Person hat das Recht auf Ansehen, guten Ruf, Würde, Firmenname und Firma, Geschäftsgeheimnis, die Freiheit, Geld zu verdienen und andere Rechte. Im Falle der Verletzung von Persönlichkeitsrechten wird das Gericht …
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09.10.2012
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
… DSI GmbH ist der Geschäftsführer der „alten" Carpediem GmbH, Herr Daniel Shahin. Für dessen Namen dürften auch die Buchstaben „DS" im Firmennamen der „DSI GmbH" stehen. Außerdem verfügen beide Firmen über die gleiche Anschrift. Interessant …
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08.10.2017
von Rechtsanwalt Martin Walzer LL.M.
… verletzten. Eine spätere Kollision zwischen mehreren Kennzeichen (Marken, geschäftliche Bezeichnung, Firmennamen, etc.) kann existenzgefährdend sein. Es drohen Auskunfts-, Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche (z. B …
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25.05.2012
von Rechtsanwalt Savin Vaic
… die Gesellschaft wichtige Elemente definiert. Wie schon gesagt muss sich der Name der Firma von bereits bestehenden Firmennamen unterscheiden. Für Ausländer, die eine GmbH gründen wollen, ist nützlich zu wissen, dass Vorstandsmitglieder …
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05.04.2012
von Rechtsanwältin Iris Schuback
… mit Kunden. Erfassen Sie sorgfältig - am besten in dafür vorbereiteten Kundenfrage- oder - auftragsbögen alle relevanten Kundendaten (Firmenname Gesellschafter, Geschäftsführer bzw. persönlicher Inhaber; Adresse, Telefon- und Faxnummer, email …