201 Ergebnisse für Firmennamen
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12.12.2018
von Rechtsanwalt Dirk Streifler
… dass die Niederlassungen unterschiedliche Firmennamen haben, wobei Namenszusätze ausreichen. 5. Was darf der Prokurist und was nicht? Der Prokurist darf für den Geschäftsherrn unter anderem: Darlehen und Kredite aufnehmen oder gewähren Bürgschaften übernehmen …
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15.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Grundsätzlich sind Firmennamen durch §12 BGB geschützt. Diese müssen eine sogenannte Namensfunktion besitzen, das heißt, der Name muss geeignet sein, die Firma von anderen Unternehmen unterscheidungskräftig abzugrenzen. Dies gilt dann …
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17.10.2018
von polnische Rechtsanwältin Alicja Machała-Pucek
… der Gesellschafter unter Angabe ihrer Vor- und Nachnamen oder Firmen (Firmennamen) sowie der Anzahl und des Nennwerts ihrer jeweiligen Anteile. Mängel in der Anmeldung beim poln. Handelsregister führen dazu, dass das Gericht eine angemessene Frist …
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14.09.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Sie die Abmahnung von einer auf Markenrecht spezialisierten Kanzlei genauer prüfen! Hier stehen Firmennamen auf dem Spiel, die an verschiedensten Stellen auftauchen und eingetragen werden müssen. Eine Umbenennung hätte einen erheblichen Aufwand …
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21.04.2018
von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
… für Wirtschaftswachstum in Brcko-Distrikt sind Sie von der kommunalen Gebühr für den Firmennamen befreit. Zudem sind Sie noch von den Gerichtsgebühren für die Registrierung des juristischen Subjekts und der Einschreibung ins Register …
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08.01.2024
von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
… unterzeichnet und die Unterschriften müssen durch einen Notar beglaubigt werden), in welcher Firmenname, Adresse, Geschäftstätigkeiten, Rechte und Pflichten der Gesellschafter, Geschäftsanteile, Aufgaben des Geschäftsführers, Stammkapital …
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13.03.2018
von Jochen Jüngst LL.M.
… bei den beteiligten Verkehrskreisen offenbar den Anschein einer besonderen Seriosität und Bonität erwecken. Die Verwendung eines „Bundes“-Zusatzes betreffend den Firmennamen ist kein Einzelfall: In der Vergangenheit entschied etwa …
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12.03.2018
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Finanzdienstleiser geglaubt haben, verschiedene Produkte zu vermitteln. Typischerweise firmierten die Mitarbeiter der Niederlassung in Augsburg ohne vollständigen Firmennamen, nur wer recherchierte, fand letztendlich das Unternehmen Sachwert Kontor …
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05.03.2018
von Jurist und Ökonom Luigi De Micco
… der Geschäftsführer unter Umständen auch für Sozialabgaben und Verbindlichkeiten gegenüber dem Finanzamt. Welchen Firmennamen kann man verwenden? Vor jeder Gründung einer spanischen SL oder bei gewünschter Namensänderung einer bestehenden …
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23.02.2018
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
… dass sein Firmenname schutzfähig sei. Sowohl der Taschen- als auch der Mattenhersteller ließ sich damit allerdings nicht abspeisen und ging in Berufung. Beide Fälle wurden dem Bundesgerichtshof vorgelegt, dem schließlich die Aufgabe zukam …
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10.01.2018
von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
… investiert dafür oftmals viel Zeit und Geld. Daher erwartet er in der Regel, dass er seinen Firmennamen exklusiv nutzen kann, erst recht, wenn man sich den Namen noch als Marke hat schützen lassen. Wie kann es dann sein, dass der Betreiber …
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18.06.2018
von Rechtsanwalt Jörg Streichert
… enthalten, solange hierdurch nicht über die Art und den Umfang des Geschäftsbetriebs oder den Geschäftsinhaber getäuscht wird. Der Firmenname kann einen eigenen immateriellen Wert (Firmenwert) darstellen, der den Wert Ihres Unternehmens …
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07.08.2017
von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
… musste (vgl. BGH v. 21.7.2005 – I ZR 293/02 – OTTO). Denn der Verbraucher sehe in dem Wort „OTTO“ auf dem Katalog nur ein Hinweis auf den bekannten Firmennamen, nicht jedoch auf die Marke für Bekleidungsstücke, zumal im Katalog …
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16.07.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… plötzlich das Unternehmen der direkten Konkurrenz angezeigt wird? Was ist, wenn die direkte Konkurrenz in der Anzeige selbst den eigenen Firmennamen oder eine eingetragene Marke verwendet. Ist das erlaubt? Wenn nein, was kann ich dann …
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14.02.2018
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Peter Strauß , L.L.M., M.A.
… bestehende Marken oder Firmennamen sein, auf deren Grundlage nicht nur Widersprüche gegen die Eintragung Ihrer Marke erhoben werden können, sondern die auch Grundlage einer kennzeichenrechtlichen Verletzungsklage gegen Sie sein können …
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15.06.2017
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… verletzten Marke oder geschäftlichen Bezeichnung (Firmenname, Unternehmenskennzeichen) gegen die jüngere Markeneintragung/Markenanmeldung Widerspruch erheben. Dabei besteht gem. § 28 I MarkenG eine gesetzliche Vermutung dahingehend …
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23.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Schutz einer Marke in Europa Sie möchten einen Firmennamen, ein Logo, ein Schlagwort oder etwas anderes, was Sie als Kennzeichen für Ihr Unternehmen oder Ihre Produkte und Dienstleistungen verwenden, schützen lassen, und dies nicht nur …
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14.02.2018
von Rechtsanwältin Imke Weidenbach LL.M.
… berufsspezifische Angaben vollständig enthalten sein. Die Benutzung eine Domain/Internetadresse Bevor eine Domain registriert wird, muss geprüft werden, ob die Domain Rechte anderer Personen oder Unternehmen verletzt. Personen oder Firmennamen genießen …
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15.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… Presse verdächtig, Callcenter in Düsseldorf, Köln und Spanien errichtet und betrieben zu haben. Über diese sollen sie tatsächlich nicht existente Aktien namhafter Unternehmen per Telefon angeboten haben. Unter welchen Firmennamen traten …
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02.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Schutzfähigkeit als Marke Sie haben einen Firmennamen, ein Logo, ein Schlagwort oder etwas anderes, was Sie als Kennzeichen für Ihr Unternehmen oder Ihre Produkte und Dienstleistungen verwenden und wollen dieses schützen lassen? Bei uns …
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13.02.2017
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
… werden. Üblicherweise hat das Siegel eine runde Form, trägt den Firmennamen und wird in einem Stück produziert. Der Stempel reicht aus, um den Nutzer als einen rechtlichen Vertreter des Unternehmens auszuweisen und er wird daher für jeglichen …
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05.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… nicht im Rahmen eines angemessenen Zeitraums, ist der Weg frei, gegen diese Anbieter vorzugehen. Amazon-Angebot mit Firmennamen (Unternehmenskennzeichen) schützen: Bei Verwendung der Angabe „von: XY“, wobei XY für den Firmennamen des jeweiligen …
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26.09.2016
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
… zwar das Urheberrecht – aber hier geht es nicht um Urheberrecht. Alter Wein in neuen Schläuchen: Abofallen aus Frankfurt Die Frankfurter Abofallen-Betreiber wechseln ihre Firmennamen und Domains mittlerweile wie andere ihre Wäsche: WEB Media …
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09.09.2016
von Rechtsanwalt Richard Rummel LL.M.
… Abkürzung enthalten. Der Firmenname muss zur Kennzeichnung geeignet, er darf nicht irreführend und nicht mit bereits eingetragenen Firmen verwechslungsfähig sein, vgl. §§ 18, 30 HGB ; Tipp: Wir empfehlen eine Ähnlichkeitsrecherche in Bezug …