80 Ergebnisse für Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Suche wird geladen …
|
26.07.2013
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Ein neues Design wird gegen Nachahmung in der Regel durch Anmeldung und Eintragung eines Geschmacksmusters geschützt. Der Anmelder hat die Wahl zwischen einem deutschen oder europäischen Geschmacksmuster, dem Gemeinschaftsgeschmacksmuster …
|
30.04.2013
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… in das Gemeinschaftsgeschmacksmusterregister in Alicante in Betracht, welches Schutz in der EU für 5 Jahre bietet. Eine kostenfreie Alternative bietet auch das eintragungsfreie Gemeinschaftsgeschmacksmuster, welches für 3 Jahre Schutz bietet …
|
21.09.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… als nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster für die EU. Im Vergleich zu der maximalen Schutzdauer von 25 Jahren, den ein dafür alle fünf Jahre zu erneuerndes eingetragenes Geschmacksmuster bietet, ist das wenig. Denn drei Jahre …
|
07.10.2011
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
… und Gebrauchsgegenstände. Vor dem Hintergrund, dass Patentschutz nur mit erheblichem Aufwand erreicht und durchgesetzt werden kann, steigt die Bedeutung des Geschmacksmusterschutzes. Insbesondere das Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das beim Harmonisierungsamt für …
|
02.09.2011
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
… unterscheiden. Angemeldet werden können deutsche, europäische (Gemeinschaftsgeschmacksmuster) und internationale Geschmacksmuster. Für das Design des iPads hat Apple ein entsprechendes Gemeinschaftsgeschmacksmuster beim Harmonisierungsamt für …
|
28.04.2011
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
… als Gemeinschaftsgeschmacksmuster für den gesamten europäischen Raum oder als Internationales Geschmacksmuster für bestimmte weitere Länder. Sämtliche Formen, Farben oder sonstige Gestaltungen auf ästhetischem Gebiet können …
|
09.04.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Um beurteilen zu können, wann zwei Gemeinschaftsgeschmacksmuster kollidieren, muss zunächst eine Definition und der Schutzumfang festgelegt werden. Das Gemeinschaftsgeschmacksmuster ist durch eine Gemeinschaftsverordnung geschaffen worden …
|
14.07.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… nicht das Recht auf das Gemeinschaftsgeschmacksmuster zusteht. Denn die Verordnung über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster bezieht sich begrifflich nur auf „Arbeitgeber" und Arbeitnehmer", nicht aber auf „Auftragnehmer". Soll in diesen Fällen …