387 Ergebnisse für Wirtschaftlicher Verein
Suche wird geladen …
15.01.2021
von Rechtsanwalt Jannik Pfannenstiel
… Die Parteien stritten darüber, ob bei der Werbung für Waren auf einer Online-Handelsplattform der Grundpreis in unmittelbarer Nähe des Gesamtpreises anzugeben ist. Kläger ist ein eingetragener Verein, welcher unter anderem die rechtlichen …
|
15.01.2021
von Rechtsanwalt Sirous Vafi
… gewerblicher Mietobjekte (gilt auch für gewerbliche Pachtverträge) teilweise falsch eingeschätzt. Dies kann negative wirtschaftliche Auswirkungen für die Vertragsparteien haben. Eine Entscheidung über die verschiedentlich thematisierten Möglichkeiten …
|
13.01.2021
von Rechtsanwalt Tobias Bagusche
… und Dezemberhilfe) von Unternehmen Betrieben, Selbständigen, Solo-Selbständige, Vereinen und Einrichtungen, die unmittelbar von den Schließungen im November und Dezember betroffen sind, beantragt werden. Auch indirekt betroffene Unternehmen sind unter …
|
15.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
… vom IDO eingefordert. Wehren Sie sich gegen den IDO Wäre ich vom IDO abgemahnt worden, dann würde ich jetzt als erstes die Unterlassungserklärung kündigen und den Verein auffordern, die gezahlten Abmahnkosten, sowie etwaige Kosten …
|
12.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
… und ergreifend einzustellen. Das auch vor Stellung eines Insolvenzantrages. Offenbar versucht man damit, den wirtschaftlichen Druck durch die Einbußen im Zusammenhang mit COVID-19 und den Lockdown-Maßnahmen auf dem Rücken der Betriebsrentner …
|
11.01.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… einen Prozesskostenfond von etwa 500.000 Euro verfügen. Der Verein ist ein Zusammenschluss von unterschiedlichen Mitgliedern aus Handel, Industrie, Handwerk und Dienstleistungsanbietern. Der VGU ist eine Selbsthilfeorganisation der Wirtschaft, dessen …
|
08.01.2021
von Rechtsanwalt Michael Röcken
… die folgenden Daten von steuerbegünstigten Vereinen: 1. Wirtschafts-Identifikationsnummer des Vereins, 2. Name und Anschrift des Vereins, 3. die steuerbegünstigten Zwecke des Vereins, 4. das zuständige Finanzamt, 5. Datum der Erteilung …
|
28.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… aus den Sparten Handel, Handwerk, Industrie und Dienstleistung. Der Verein ist eine Selbsthilfeorganisation der Wirtschaft, der es sich zum Ziel gesetzt hat, unlauteren Wettbewerb, zu Gunsten des fairen Wettbewerbs, zu verhindern …
|
14.12.2020
von Rechtsanwalt Christian Keßler
Am 16.06.2020 hat die Bundesregierung den Entwurf für ein „Gesetz zur Stärkung der Integrität in der Wirtschaft“ veröffentlicht. Es soll vor allem für die Bekämpfung und Sanktionierung von Gesetzesverstößen durch Unternehmen ein neues …
|
30.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Der Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) e. V. war schon oft Gegenstand von Rechtstipps auf anwalt.de. Dies mag daran liegen, da der Verein aus Berlin nach eigenen Angaben schon „seit mehr als 30 Jahren auf dem Gebiet“ des „Wettbewerbs“ tätig …
19.11.2020
von Rechtsanwalt Lars Hänig
… sind Warnhinweise , wie sie zum Beispiel beim Vertrieb von Spielzeug oder Chemieprodukten erforderlich sind! Außerdem können so genannte " rechtsfähige Vereine ", also zum Beispiel Abmahnvereine , auch künftig sowohl Abmahnkosten …
|
11.11.2020
von Rechtsanwalt Jens Leiers
Mit Schreiben vom 05.11.2020 spricht der Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. ("VGU") eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung gegen einen Marktteilnehmer auf dem Marktplatz eBay wegen eines dort unterhaltenen Angebotes über …
|
06.11.2020
von Rechtsanwalt Jonathan zur Nieden
… wie beispielsweise Fitnessstudios, Tattosstudios, Hotels etc. schließen müssen. Ziel ist es, die unmittelbar oder mittelbar von dem „Lockdown-Light“ betroffenen Unternehmen wirtschaftlich zu unterstützen. Durch die außerordentliche Wirtschaftshilfe …
|
02.02.2022
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… des eingetragenen Vereins (e.V.), der Stiftung oder der GmbH organisiert sein. 2. Leistungen der Unterstützungskassen Über Ukassen können Leistungen für Tod und Invalidität oder Berufsunfähigkeit als Renten (Langlebigkeit) oder einmalige …
|
20.01.2022
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Im Lichte der zunehmenden Probleme der Versicherungswirtschaft, die in der Vergangenheit gerade im Mittelstand weite Teile der bAV, betrieblichen Altersversorgung abgedeckt haben und vor der derzeitigen wirtschaftlichen Lage …
|
31.05.2021
von Rechtsanwalt Dietrich Jaser
… wann und wie im Bereich Fahrerlaubnisprüfungen Wettbewerb hergestellt werden kann. Nun lehrt die Erfahrung, dass Monopole immer problematisch sind. Deshalb sind Monopole in der freien Wirtschaft nicht zulässig. Datensammlung von nicht bestandenen …
|
18.02.2021
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
In diesem aktuellen Fall hatte sich der IDO e.V. Verein vor dem LG Bonn (Urteil vom 29.09.2020 – Az. 11 O 44/19) gegen eine ehemalige Kleinstgewerbetreibende gewandt. Es ging um einen zum Verkauf angebotenen „Wolle-Kaschmir-Schal“ (zu 59 …
|
15.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… auch wissen, ob Einnahmen erzielt werden können aus Beteiligungen an anderen Gesellschaften oder Vereinen u. ob es Miet- oder Pachtverhältnisse zu Gunsten der Kapitalgesellschaft gibt und ob ausstehende Steuererstattungsansprüche und Ansprüche …
|
07.10.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung es Schutzverband gegen Unwesen in der Wirtschaft e.V. aus München vor. Der Verein habe sich zum Ziel gesetzt, „den unlauteren Wettbewerb in allen Erscheinungsformen im Zusammenwirken mit Behörden und Gerichten …
06.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
… juristische Personen des Privatrechts und eingetragene Personengesellschaften die in § 19 Abs. 1 GwG aufgeführten Angaben zu den wirtschaftlich Berechtigten dieser Vereinigungen (Vor- und Nachname, Geburtsdatum, Wohnort, Art und Umfang …
|
25.09.2020
von Rechtsanwältin Anja Wettengel
… den von der Kassenärztlichen Vereinigung zugeteilten Vertragsarztsitz nur marginal sein. Über diesen wiederum entscheidet die Kassenärztliche Vereinigung unabhängig in eigener Verantwortung, so dass der Arzt selbst hierüber gar nicht verfügen …
|
21.09.2020
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
… nicht, wenn die Gesetzesänderung dem wirtschaftlichen Schutz kleinerer und Kleinstunternehmen dienen soll. Eine nachvollziehbare Begründung lässt der Gesetzgeber vermissen. Zudem können abmahnende Vereine auch bei der Erstabmahnung eine Vertragsstrafe …
|
11.09.2020
von Rechtsanwalt Michael Ochsenfeld
… Vorsitzender), Aufsichtsratsvorsitzender: Oleg Musterinski "i.Gr. ", "i.A." oder "i.L. " "in Gründung", "in Abwicklung" oder "in Liquidation" hinter den Firmennamen, wenn zutreffend eingetragener Verein (e.V) : Musterverein e.V. , Musterstr …
|
02.09.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… sollten. Der Sachverhalt Der Naturland – Verband für ökologischen Landbau e.V. ist ein internationaler Verband für ökologischen Landbau. Auf der eigenen homepage schreibt der Verein über sich u.a. folgendes: „Mit 70.000 Bäuerinnen und Bauern, Imkern …