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Verkehrsberuhigter Bereich, „Spielstraße“, oder: Was ist eigentlich Schrittgeschwindigkeit?
Verkehrsberuhigter Bereich, „Spielstraße“, oder: Was ist eigentlich Schrittgeschwindigkeit?
| 21.09.2023 von Rechtsanwalt Alexander Gratz
In verkehrsberuhigten Bereichen ( Verkehrszeichen 325.1 ), umgangssprachlich auch als Spielstraße bezeichnet, gilt Schrittgeschwindigkeit . Doch welche Geschwindigkeit bedeutet das genau? Wer sich mit der Frage beschäftigt, wird …
Mehr Tempoüberwachung mit Blitzeranhängern im Saarland
Mehr Tempoüberwachung mit Blitzeranhängern im Saarland
| 26.04.2021 von Rechtsanwalt Alexander Gratz
In Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Hessen und anderen Ländern häufiger zu sehen: "Enforcement Trailer", also Anhänger mit eingebautem Geschwindigkeitsmessgerät (Typ: Vitronic PoliScan). Seit einigen Wochen hat neben einigen Kommunen …
Leivtec XV3: Blitzer stillgelegt, Messfehler möglich!
Leivtec XV3: Blitzer stillgelegt, Messfehler möglich!
| 19.06.2021 von Rechtsanwalt Alexander Gratz
Erst vor Kurzem stand das vor allem bei Städten und Gemeinden beliebte Infrarot-Geschwindigkeitsmessgerät Leivtec XV3 in der Kritik: Verschiedene Sachverständige konnten nachweisen, dass das Gerät in bestimmten Situationen deutlich zu hohe …
Rüge durch Datenschutzbehörde: Bußgeldermittlungen verstoßen gegen Datenschutz!
Rüge durch Datenschutzbehörde: Bußgeldermittlungen verstoßen gegen Datenschutz!
| 19.06.2021 von Rechtsanwalt Alexander Gratz
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz hat ein Bußgeldverfahren, das gegen einen Mandanten von uns geführt wurde, überprüft und dabei mehrere Datenschutzverstöße durch die Bußgeldbehörde …