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Die Veranstaltung von Poker-Events - legal oder illegal?
Die Veranstaltung von Poker-Events - legal oder illegal?
| 11.12.2007 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Im Laufe des vergangenen Jahres hat sich das Interesse am Poker zu einem regelrechten Hype verwandelt. Ob im Internet, privat oder auch bei Stefan Raab, Pokern ist in aller Munde. Die Risiken, die von der Veranstaltung eines …
Gefahr der Honorarberichtigung beim Wechsel von einer Gemeinschaftspraxis in eine Praxisgemeinschaft
Gefahr der Honorarberichtigung beim Wechsel von einer Gemeinschaftspraxis in eine Praxisgemeinschaft
| 07.12.2007 von Rechtsanwalt Bernd Brandl
Bei einer Umwandlung von einer Gemeinschaftspraxis in eine Praxisgemeinschaft wird sich häufig eine Honorarerhöhung erhofft. Es besteht jedoch das Risiko einer (teilw.) Rückforderung des Honorars durch die KV, wenn die bisherige …
Kein Recht auf "Home schooling" wegen unchristlicher Lerninhalte
Kein Recht auf "Home schooling" wegen unchristlicher Lerninhalte
| 03.12.2007 von Rechtsanwalt Bernd Brandl
Die Schulgesetze der Länder schreiben die allgemeine Schulpflicht vor. Die Schulpflicht ist durch den Besuch einer öffentlichen Schule oder einer Ersatzschule zu erfüllen. Ausnahmen von der allgemeinen Schulpflicht können beim Vorliegen …
Reform des Verbraucherinsolvenzverfahrens ist beschlossen
Reform des Verbraucherinsolvenzverfahrens ist beschlossen
| 24.08.2007 von Rechtsanwalt Max Postulka
Am 22. August hat das Bundeskabinett einen von der Bundesjustizministerin Brigitte Zypries vorgelegten Gesetzesentwurf beschlossen, mit dem das Verbraucherinsolvenzverfahren reformiert wird. Durch das neu geschaffene Entschuldungsverfahren …
Voraussetzungen und Ansprüche des Arbeitnehmers bei Mobbing
Voraussetzungen und Ansprüche des Arbeitnehmers bei Mobbing
| 26.06.2007 von Rechtsanwalt Bernd Brandl
Die Rechtsprechung definiert Mobbing als fortgesetzte Anfeindung, Schikane oder Diskriminierung am Arbeitsplatz gegenüber einzelnen Mitarbeitern zur Erreichung von Zielen, welche von der Rechtsordnung nicht gedeckt sind und die in ihrer …
Bekomme ich für alle Schulden eine Schuldenbefreiung?
Bekomme ich für alle Schulden eine Schuldenbefreiung?
| 04.06.2007 von Rechtsanwalt Max Postulka
Rechtsanwalt Max Postulka beantwortet an dieser Stelle regelmäßig die häufigsten Fragen aus der Beratungspraxis. Heute zum Thema: Ich habe Schulden beim Finanzamt. Kann ich trotzdem ein Insolvenzverfahren und Restschuldbefreiung beantragen? …
Wer kann ein Verbraucherinsolvenzverfahren beantragen?
Wer kann ein Verbraucherinsolvenzverfahren beantragen?
| 04.06.2007 von Rechtsanwalt Max Postulka
Rechtsanwalt Max Postulka beantwortet an dieser Stelle regelmäßig die häufigsten Fragen aus der Beratungspraxis. Heute zum Thema: Wer kann bei Zahlungsunfähigkeit ein Verbraucherinsolvenzverfahren mit Restschuldbefreiung beantragen? …
Schuldenerlass durch Restschuldbefreiung
Schuldenerlass durch Restschuldbefreiung
| 01.06.2007 von Rechtsanwalt Max Postulka
Nach Angaben der Creditreform Wirtschafts- und Konjunkturforschung gelten in Deutschland rund 7,2 Millionen Menschen als überschuldet. Von einer Überschuldung spricht man bei Privatpersonen, wenn die laufenden Einnnahmen nicht mehr …
Keine Verwertbarkeit der Messung einer Atemalkoholkonzentration bei Nichteinhaltung der Wartefrist
Keine Verwertbarkeit der Messung einer Atemalkoholkonzentration bei Nichteinhaltung der Wartefrist
| 15.05.2007 von Rechtsanwalt Bernd Brandl
Bei der Messung der Atemalkoholkonzentration im standardisierten Messverfahren (hier Messgerät Dräger Alcotest 7110 Evidential) muss grundsätzlich eine Wartfrist von 20 Minuten zwischen Messung und Trinkende liegen. Erst nach dieser Zeit …
Schadenersatz wegen Hörschaden nach Besuch eines Rockkonzertes - Pflichten des Veranstalters
Schadenersatz wegen Hörschaden nach Besuch eines Rockkonzertes - Pflichten des Veranstalters
| 14.05.2007 von Rechtsanwalt Bernd Brandl
Der Veranstalter hat dafür zu sorgen, dass die Besucher eines Rockkonzertes keine Gesundheitsschäden erleiden. Dies ist seine sog. Verkehrssicherungspflicht. Er kann die Verantwortung für die Lautstärke der Musik nicht auf die Künstler …
Zur Verteilung der wechselseitigen Verursachungs– und Verschuldensbeiträge
Zur Verteilung der wechselseitigen Verursachungs– und Verschuldensbeiträge
| 11.05.2007 von Rechtsanwalt Bernd Brandl
Bei Betrachtung der Verursachungs- und Verschuldensbeiträge nach einem Verkehrsunfall können nur solche Umstände berücksichtigt werden, die unstreitig oder bewiesen sind. Kann keine der Parteien solche Umstände beweisen, kann unter …