10 Ergebnisse für AGB
Suche wird geladen …
|
15.08.2021
von Rechtsanwalt Christoph M. Huppertz
… zu werten ist. Es bedarf vielmehr für eine Vertragsänderung der übereinstimmenden ausdrücklichen Erklärung durch die Bank bzw. Sparkasse und den Kunden. Dies kann auch nicht durch Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) umgangen …
|
15.03.2019
von Rechtsanwalt Matthias Draheim
… ob der Vertragstext gespeichert wird. Beides sind „kleinere“ Verstöße, die gerne und schnell abgemahnt werden. Beide Verstöße lassen sich durch Streichung bzw. Anpassung der AGB abstellen. Die (geänderte!) Unterlassungserklärung muss …
|
01.09.2018
von Rechtsanwalt Matthias Draheim
… der Widerrufsbelehrung und Preisangabenverordnung sowie eine AGB-Klausel einen Kleinunternehmer bei eBay abgemahnt. Bei meinen Mandanten handelte es sich um ein Rentnerpaar, welche zu kleinsten Preisen (im Schnitt für 10,- €) Artikel bei eBay …
|
23.07.2018
von Rechtsanwalt Matthias Draheim
… Arbeitnehmern handelt, gleich hoch. Viele Fragen drehten sich dabei, neben den für Dritte sichtbaren Bereichen Webseite und AGB/Einwilligungserklärungen für Kunde n, auch um den Bereich der Arbeitnehmer Aufklärung sowie …
|
31.10.2016
von Rechtsanwalt Christoph Schüll
… Ausschlussfristen geschlossen werden, so kann auch hier zukünftig die Schriftform gemäß § 126 Absatz 1 BGB wirksam vereinbart werden. Insofern findet bei Ausschlussfristen in Tarifverträgen gerade nicht die sog. AGB-Kontrolle statt …
|
20.03.2015
von Rechtsanwalt Dr. jur. Gerrit Müller
Die Vereinbarung einer „Aufwandspauschale“ bei vorzeitiger Kündigung des Mietsverhältnisses ist gem. § 307 Abs. 1 S. 1 BGB in AGB gegenüber Studenten unwirksam. Dies hat das Amtsgericht Aachen entschieden. Hintergrund war eine Regelung …
|
17.11.2014
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
… dass ein Klageverzicht gegen Gegenleistung wirksam ist. Dies gilt auch dann, wenn die entsprechende Vereinbarung durch den Arbeitgeber formularmäßig vorformuliert ist (so genannte Allgemeine Geschäftsbedingung - AGB). Im entschiedenen Fall hatte …
|
03.04.2014
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
… Vereinbarung vom Arbeitgeber vorformuliert gewesen und daher eine so genannte Allgemeine Geschäftsbedingung (AGB). In AGB sei aber eine Klausel unzulässig, die den anderen Vertragspartner unangemessen benachteilige, insbesondere …
|
11.06.2013
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
… Geschäftsbedingungen (AGB) des Arbeitsgebers. Nach § 307 Absatz 1 Satz 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) sind Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, wenn sie den Vertragspartner (hier: Arbeitnehmer) des Verwenders …
|
11.04.2013
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
… und damit eine Allgemeine Geschäftsbedingung (AGB). Unklarheiten der Klausel gehen damit zulasten des Verwenders, also des Arbeitgebers. Da es im Arbeitsvertrag heiße, dem Arbeitnehmer werde ein Weihnachtsgeld „gewährt", müsse …