11 Ergebnisse für Auflage
Suche wird geladen …
|
09.04.2022
von Rechtsanwalt Dubravko Mandic
… vgl. Weidenkaff, in: Palandt, BGB, 77. Auflage 2018, § 516 Rn. 8. Dementsprechend ist Facebook eben nicht berechtigt, Nutzer geradezu willkürlich zu sperren oder deren Seiten zu löschen. Grundlos erfolgte Sperrungen stellen sowohl …
|
08.05.2021
von Rechtsanwalt Dubravko Mandic
… Rahmenvorgaben von Seiten der Generalstaatsanwaltschaft wie Volksverhetzungsverfahren zu führen sind. Auffällig ist etwa die Äußerung einer Staatsanwältin, bei Volksverhetzung komme eine Einstellung nach § 153a StGB - also gegen Auflagen …
|
11.10.2019
von Rechtsanwalt Dubravko Mandic
… ist eine Leistung nur dann, wenn sie unabhängig von einer Gegenleistung geschieht, woran es fallbezogen fehlt, vgl. Weidenkaff, in: Palandt, BGB, 77. Auflage 2018, § 516 Rn. 8. Dementsprechend ist Facebook eben nicht berechtigt Nutzer geradezu …
|
12.07.2017
von Rechtsanwältin Britt Schieferdecker-Donat
… leichter zu bekommen als im Erwachsenenstrafrecht. Zusätzlich kann nach § 74 JGG komplett davon abgesehen werden, dem Jugendlichen Kosten und Auflagen des Verfahrens aufzuerlegen. Gern berät Sie die Rechtsanwaltskanzlei Schieferdecker-Donat zu allen weiteren Fragen des Jugendstrafrechts und übernimmt die Pflichtverteidigung von Jugendlichen.
|
21.06.2011
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… zu lassen, also Auflagen für die Genehmigung zu erteilen oder gar zu verbieten. Bei einer Veranstaltung, die nicht unter eine Versammlung fällt, wird in aller Regel auch der Veranstalter für die von seiner Veranstaltung ausgehenden Störungen und die dadurch verursachten Kosten aufkommen müssen.
|
11.07.2022
von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
… unterschiedlichen Rechtsfolgen wichtig sein. Ein Übergabevertrag kann beispielsweise ein entgeltliches Geschäft, eine gemischte Schenkung oder eine Schenkung unter Auflage sein. Denkbar ist aber auch, dass die Zuwendung im Rahmen eines Übergabevertrages …
|
02.02.2011
von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
… erfolgt die Zuwendung nicht unentgeltlich. Es handelt sich dann nicht um einen reinen Schenkungsvertrag. 2. Schenkung unter Auflage Bei der Übergabe kann es sich auch um eine Schenkung unter Auflage gemäß § 525 BGB handeln. Eine Schenkung …
|
14.01.2011
von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
… genügt gemäß § 13 Satz 2 UrhG auch die Verwendung eines Decknamens (Schulze in Dreyer/ Schulze Urheberrechtsgesetz 3. Auflage C.H. Beck 2008 § 10 Rn. 9). Daher dürfte für die eindeutige Kennzeichnung des Fotos im Sinne eines Urhebervermerks …
|
07.10.2010
von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
… Sie können durch eine Auflage im Testament den (die) Erben zu einer bestimmten Leistung verpflichten. So kann beispielsweise die gute Pflege des Haustiers auferlegt werden. Übrigens kann man seiner Tierliebe auch dadurch Ausdruck verleihen …
|
31.08.2010
von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
… auch Vermächtnisse bestimmen, den Erben Auflagen erteilen, Testamentvollstreckung anordnen oder gar einen Vormund für sein minderjähriges Kind benennen. Ein Testament wird durch eigenhändig geschriebene und unterschriebene Erklärung errichtet …
|
21.04.2010
von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
… Übersetzers) verwenden (BGH, Urteil vom 17. Juni 2004, Az.: I ZR 136/01 - OCEANO MARE). Das bezieht sich jedoch nur auf die ausschließliche Verwendung der Neuübersetzung. Unberührt bleibt die Möglichkeit des Verlegers eine parallele Auflage …