29 Ergebnisse für Ausländer

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Marke "Ocean Breeze" – Abmahnung BR Housing Company Bvba / Rechtsanwalt van Maele
Marke "Ocean Breeze" – Abmahnung BR Housing Company Bvba / Rechtsanwalt van Maele
| 15.03.2017 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… dergestalt genutzt, dass im Wege der Auftragsproduktion Parfum und Düfte hergestellt werden, die über verschiedene Distributionspartner im In- und Ausland vertrieben werden. Der Inhalt der Abmahnung von BR Housing und Marcel van Maele …
OLG Düsseldorf: Keine Verletzung d. Wort-Bildmarke "Shiva Auge" durch Benutzung d. Wortbestandteils
OLG Düsseldorf: Keine Verletzung d. Wort-Bildmarke "Shiva Auge" durch Benutzung d. Wortbestandteils
| 06.07.2016 von Rechtsanwalt Timm Drouven
… eine durchaus beachtenswerte Neuerung darstellt. Es wird zu beobachten sein, ob künftig auch Begriffen eine solche Sperrwirkung zukommt, die allein im Ausland, nicht aber in Deutschland selbst, für rein beschreibend erachtet werden („Import …
Gefälschte Ray Ban Sonnenbrillen / Luxottica Group S.p.A. / React Germany
Gefälschte Ray Ban Sonnenbrillen / Luxottica Group S.p.A. / React Germany
| 10.12.2014 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… vom Zoll! Unternehmen, die Plagiate aus dem Ausland fürchten, stellen beim Zoll einen Antrag auf Grenzbeschlagnahme. Für den Kunden, der eine derartige Ware bestellt hat, bedeutet dies, dass die Ware vom Zoll beschlagnahmt …
Landgericht Coburg vom 2.11.2010: Vermittler haftet
Landgericht Coburg vom 2.11.2010: Vermittler haftet
| 05.12.2011 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… einem Kunden im Jahre 2006 eine Beteiligung an einer ausländischen Gesellschaft angeboten. Dem Kunden wurde eine Rendite von 350 % bei einer Einlagesumme von 100.000,00 € und einer Anlagedauer von 15 bis 16 Monaten zugesagt …
Teure Servicehotlines (0180er-Nummern) bei Reise in den Urlaub
Teure Servicehotlines (0180er-Nummern) bei Reise in den Urlaub
| 29.07.2011 von Rechtsanwalt Michael Rhode
… Bei der Nutzung von Handy- und Datenverbindungen im Ausland fallen neben den üblichen Verbindungsentgelten auch Roamingkosten an, die durch die Tarife der jeweiligen ausländischen Netzbetreiber begrenzt sind. Seit dem 01. Juli 2011 …