10 Ergebnisse für BGB
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21.08.2021
von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Arztbesuche, die der Gesundheitsvorsorge dienen, die keine sofortige Behandlung erfordern, sind vom Arbeitnehmer grundsätzlich ausserhalb der Arbeitszeit zu legen. Andernfalls verliert er für die Zeit der Abwesenheit seinen …
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20.08.2021
von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
I. Rücktritt aus pandemie-bedingten Gründen Vorab sei angemerkt, dass viele Reiseanbieter und -veranstalter aus den zurückliegenden pandemiebedingten Maßnahmen seitens der Politik sowie aus den damit verbundenen finanziellen Auswirkungen …
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08.08.2021
von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Am 15.05.2021 erging die erste Entscheidung zur Rückforderung des Corona-Bonusse s nach Eigenkündigung durch den Arbeitnehmer. Vor dem Arbeitsgericht Oldenburg hatte eine Erzieherin gegen Rückzahlung des im November 2020 erhaltenen …
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01.10.2020
von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Elternunterhalt vor dem 01.01.2020 Beim Elternunterhalt handelt es sich um eine Form des Verwandtenunterhalts, welcher aufgrund des demografischen Wandels in Deutschland und der damit einhergehenden Änderungen in der Gesellschaft, die …
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22.09.2020
von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Minderungsrecht aus einem Heimvertrag ( HeimG § 5 Abs. 11 a a.F.; WBVG §§ 10, 17; BGB § 536 Bei Schlechterfüllung eines Heimvertrages ( hier: mangelhafte Pflegeleistungen ) steht dem Bewohner für seinen Eigenanteil ein Minderungsrecht zu, …
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20.09.2020
von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Reisemangel bei Ungeziefer im Hotel: Rund 300 Stiche bzw. Bisse am Körper von Ungezief er - wahrscheinlich Flöhe - in der Bettmatratze während einer zweiwöchigen Pauschalreise in Kuba zu einem Gesamtpreis von 5.448,00 € begründen …
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23.03.2020
von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Auslegung von Testamenten in den Zeiten von Coronavirus und Vorsorge Die Auslegung eines Testaments bereitet nicht selten Schwierigkeiten. Sie ist jedoch ein Instrument, wenn sich einem Testament wegen des ungenauen Wortlautes der letzte …
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04.11.2018
von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Dem von der Kanzlei Schwennen vor dem Amtsgericht Köthen vertretenen Betroffenen wurde durch Bußgeldbescheid vom 30.05.2018 vorgeworfen, am 16.03.2018 um 22:10 Uhr in 06369 Südliches Anhalt, Stadt OT Gnetsch, Dorfstraße 21 Richtung …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Schering
Regelmäßig stellt sich die Frage, wie darauf im Einzelfall am besten zu reagieren ist. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Arbeitnehmer die Abmahnung als ungerechtfertigt empfindet, weil sich etwa der Sachverhalt anders zugetragen hat …
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30.10.2017
von Rechtsanwalt Ludwig Wilhelm Jorkasch-Koch
1. Melden Sie sich arbeitslos beim Arbeitsamt: Dreitagefrist beachten Melden Sie sich „unverzüglich nach Erhalt der Kündigung“ – auch wenn durch die Kündigungsfrist das Arbeitsverhältnis erst zum Ende des Jahres ausläuft – bei Ihrem …