15 Ergebnisse für Bauvertrag
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01.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Es ist häufig zu beobachten, dass Verfasser von Bauverträgen den Versuch unternehmen, Veränderungen des kalkulierten Gesamtaufwandes des Bauvorhabens so gut es eben geht vertraglich auszuschließen. Dabei bedienen sich die Verwender …
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26.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… zählen nicht Vereinbarungen im Blick auf Hauptleistungspflichten (z.B. Preisabrede und Leistungsbeschreibung im engeren Sinne). Bauverträgen, die in der Regel gegenseitige Verpflichtungen begründen, liegen die Erwartungen …
03.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Ein Unternehmer hatte vorbereitende Erdbauarbeiten auf Grundlage eines VOB-Bauvertrags auszuführen. Für diese Leistungen fordert er Restwerklohn vom Besteller. Der Ausschreibung lag u.a. ein Baugrundgutachten zu Grunde, welches im Hinblick …
18.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… und ihre Versäumung nicht entschuldigt ist. Mit diesem Rahmen benachteiligt diese Rechtsfolge den AN nicht unangemessen, sondern entspricht vielmehr dem Kooperationscharakter des Bauvertrags (BGH, IBR 1996, 313). (OLG Hamm, Urteil vom 27.03.2019 - 12 U 66 …
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07.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… eine Abschlagsrechnung nicht zur gesetzten Frist beglichen worden. Es stelle keine unzulässige Rechtsausübung und auch keinen Verstoß gegen das bauvertragliche Kooperationsgebot dar, wenn dem Sicherungsverlangen des Unternehmers auch andere Motive …
02.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Das OLG Dresden hatte über einen im Jahr 2017 abgeschlossenen Bauvertrag zu befinden. Darin war in einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Auftragnehmers (AN) vereinbart worden, dass der Auftraggeber (AG …
12.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… dem der Streit verkündet worden war, wendet sich gegen die Höhe der Forderung, da zum Zeitpunkt des Abschlusses der Bauverträge die EnEV 2014 noch nicht gegolten habe. Die Eigentümergemeinschaft würde etwas erhalten, was sie nie beauftragt …
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08.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… der Werklohnforderung gefallen lassen soll. Der Bauvertrag war vom AG vorformuliert und auch so abgeschlossen worden. Das Erstgericht und später auch der Berufungssenat haben den für die Umlage "Bauschuttberäumung" angesetzten Abzug …
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29.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Der AG eines Bauvorhabens setzt einen bauleitenden Architekten ein. Er selbst kümmert sich nicht um die Baustelle und hat auch den Bauvertrag nicht selbst unterzeichnet. Der AN macht Nachtragsforderungen in Höhe von rund € 60.000,00 …
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28.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… sei in den Fällen der Wille der Parteien zu ermitteln, wenn das Abnahmeprotokoll eine andere Mängelfrist als der Bauvertrag nenne. Nur wenn danach feststehe, dass das Abnahmeprotokoll die vertragliche Regelung ändern solle, käme …
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27.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… eines Bauvertrages seien nicht gehindert, auch die Ausführung unsinniger Leistungen zu vereinbaren, hier den erheblichen Instandhaltungsaufwand erforderlich machenden Anstrich eines verzinkten Balkongeländers, das ohne gesonderten Anstrich …
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26.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… seiner Vertragsleistung an. Nachdem auch ein Gespräch der Parteien keine Einigung herbeiführte und eine nochmalige Aufforderung des AN zur Sicherheitsleistung vergeblich blieb, kündigte der AN den Bauvertrag fristlos. Der AG verwies …
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03.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… sich das auf die bauvertraglichen Verpflichtungen aus? Die Beteiligten werden jeweils im Einzelfall die Auswirkungen der Krise auf die konkrete Verpflichtung prüfen müssen. Es ist keinesfalls so, dass sich Auftraggeber und Auftragnehmer …
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25.09.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… Das gilt auch beim BGB-Bauvertrag. Der Unternehmer ist in der Regel gut beraten, den Auftraggeber über drohende Nachteile der vorgesehenen Bauweise aufzuklären. ( OLG Hamm, 03.12.2018 – 17 U 186/16, Nichtzulassungsbeschwerde zurückgenommen )
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19.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… sich folgende Erkenntnisse: Stellt der Auftragnehmer (AN) seine Leistungen unberechtigt ein (hier wegen angeblichen Zahlungsverzuges des Auftraggebers) und erklärt die Vertragskündigung, berechtigt dies den Auftraggeber dazu, den Bauvertrag …