11 Ergebnisse für Bauvertrag
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12.11.2023
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
… Anspruches gegenüber dem Bauunternehmer. Eine auftragslos ausgeführte Leistung ist im VOB-Bauvertrag unverzüglich dem Auftraggeber anzuzeigen. Unzureichend ist grundsätzlich eine Anzeige an den bauüberwachenden Architekten. Die Prüfung …
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09.01.2022
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall : Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Fertighausanbieters enthalten unter anderem folgende Klauseln: § 12 Abs. 2 des "Bauvertrages Premium“: Der Bauherr kann im Falle der Bezugsfertigkeit die Abnahme nicht verweigern wegen …
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15.07.2018
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall An einen Unternehmer wird ein Einheitspreis-Bauvertrag beauftragt. Seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten die Klausel „ Die dem Angebot des Auftragnehmers zugrunde liegenden Preise sind grundsätzlich Festpreise …
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07.12.2017
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall In einem Bauvertrag war unter anderem die Verpflichtung des Unternehmers festgehalten worden, dass der Auftragnehmer einen – zumindest – deutschsprachigen Bauleiter, Polier oder Vorarbeiter, der auf der Baustelle durchgehend …
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01.12.2017
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall In einem Bauvertrag von 1997 verpflichtete der Bauherr in den Vertragsbedingungen den Auftragnehmer, nach Vertragsschluss eine Vertragserfüllungssicherheit i.H.v. 5 % der Auftragssumme zu stellen; damit sollte unter anderem …
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24.11.2017
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
… sein Anspruch geht vielmehr darauf, dass die Verarbeitung der bauvertraglich geschuldeten Ausführungsqualität entspricht. Sofern die ausgeführte Werkleistung dazu das Risiko eines späteren Schadens in sich birgt, ist dem Auftraggeber …
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13.11.2017
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Im Zuge von Verhandlungen über einen Bauvertrag hatte der Bauunternehmer dem als „Privatmann“ handelnden Auftraggeber ein Angebot unterbreitet, an dessen Ende es hieß: „ Dem Angebot liegt die VOB zu Grunde “. Nach Beendigung …
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07.11.2017
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
… verabsäumt wird: Dies kann bei schwierigen Bodenverhältnissen zu Streitfällen führen. Denn der Auftragnehmer verpflichtet sich mit Abschluss des Bauvertrages grundsätzlich zur Herbeiführung des Werkerfolges; diesen muss auch dann gewährleisten …
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29.10.2017
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
… von Sicherheitseinbehalt und Ablösungsmöglichkeit – eine vom Auftraggeber in allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Bauvertrags gestellte Klausel, nach der der Auftraggeber für die Dauer der Gewährleistungsfrist einen Einbehalt zur Sicherung …
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25.10.2017
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
… seinen Anspruch in der Berufung weiterverfolgt hat. Die Entscheidung Das Berufungsgericht hat unmissverständlich festgestellt, dass die im Bauvertrag ausdrücklich vereinbarte Leistungsverpflichtung des Auftragnehmers überlagert wurde …
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17.09.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Kurz & bündig: Die in einen Bauvertrag einbezogene Regelungen des § 8 Abs. 2 Nr. 1 Fall 2 iVm § 8 Abs. 2 Nr. 2 VOB/B (2009) sind nicht gem. § 134 BGB wegen Verstoßes gegen §§ 103, 119 InsO unwirksam. Die von einem Auftraggeber …