26 Ergebnisse für Berufung
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12.12.2023
von Rechtsanwalt Markus Bialobrzeski
… auf dem Weg zur Arbeit ein sog. Wegeunfall oder bei Ausübung der beruflichen Tätigkeit ein Arbeitsunfall, ist man gesetzlich unfallversichert. Wird die Weihnachtsfeier durch den Arbeitgeber veranstaltet oder ist eine Weihnachtsfeier …
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23.07.2023
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
… nicht der Nötigung strafbar gemacht haben, weil sie sich auf ihre Versammlungsfreiheit aus Art. 8 Abs. 1 des Grundgesetzes berufen können. So hat z.B. das Landgericht Berlin in einem Beschluss vom 31.05.2023 einen hinreichenden Tatverdacht …
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04.11.2022
von Rechtsanwalt Sebastian Berg
… sich die Frage, inwieweit Pflegepersonen, die ggf. berufliche Einschränkungen in Kauf nehmen, hierfür einen Ausgleich im Hinblick auf ihre gesetzliche Altersversorgung erhalten. Mit Einführung der neuen Pflegegrade zum 01.01.2017 wurde …
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04.11.2022
von Rechtsanwalt Sebastian Berg
… Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens drei Stunden täglich erwerbstätig zu sein. Dies bezieht sich auf jede Tätigkeit und nicht lediglich auf den erlernten oder zuletzt ausgeübten Beruf. Sofern eine Erwerbstätigkeit …
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20.04.2020
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
… wobei Tatsachenangaben gemacht werden und deren Richtigkeit besonders versichert wird. Wer vor einer zur Abnahme einer Versicherung an Eides statt zuständigen Behörde eine solche Versicherung falsch abgibt oder unter Berufung …
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10.07.2019
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
… entziehen. Dies ist vor allem deshalb möglich, da die Anbieter in der Regel Lizenzen aus Malta, Gibraltar oder von der Isle of Man beziehen und sich darauf berufen, in der gesamten EU ihre Spiele anbieten zu dürfen. Sie argumentieren damit …
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23.05.2019
von Rechtsanwalt Rolf Matussek
… der Ehefrau eingetragen, so dass die weiteren Rentenzahlungen auf deren Konto erfolgten. Der Ehemann erhob daraufhin Klage mit der Argumentation, er hätte seine Rentenzahlungen nicht erhalten. Im Rahmen der Berufung wies das Landessozialgericht …
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04.04.2019
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
… verweigerten sie jedoch. Nachdem bereits die Berufung der Beklagten erfolglos geblieben war, wies auch der BGH die Revision zurück. Allgemein führte der Senat zunächst aus, dass im Ausgangspunkt die Klägerin als Anspruchstellerin die Darlegungs …
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14.09.2018
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
… so früh wie möglich einen Rechtsanwalt einzuschalten und gegenüber den Ermittlungsbehörden keine Angaben zu machen und sich auf das Schweigerecht zu berufen. Wurden Sie inhaftiert, verlangen Sie nach einem Rechtsbeistand. Häufig werden entsprechende Verfahren aus Mangel an Beweisen eingestellt. Wenn Sie weitere Fragen haben, zögern Sie nicht, mich zu kontaktieren.
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02.08.2018
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
… in unserem Rechtsstaat: Der Rechtsanwaltsberuf ist kein Beruf wie jeder andere. Mit ihm sind besondere Rechte, aber auch besondere Pflichten verknüpft. Eine der zentralen Eigenschaften des Rechtsanwaltes ist die Unabhängigkeit. Nur …
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02.07.2018
von Rechtsanwalt Wilfried Müller
… Zugleich ist eine Untersuchungshaft in der Regel das Karriere-Aus oder der Tod eines selbstständig geführten Unternehmens. Aufgrund der sehr eingeschränkten Kommunikationsmöglichkeiten einer Untersuchungshaft ist de facto jegliche berufliche …
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16.05.2018
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
… dem Gesichtspunkt der Betriebsgefahr ausgegangen. Die Dashcam-Aufnahmen des Klägers, die dieser vor und während der Kollision angefertigt hatte, wurden schlicht nicht berücksichtigt. Auch die Berufung vor dem Landgericht hatte aus Sicht …
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26.04.2018
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
… kann weitreichende Folgen für die eigene berufliche Zukunft waren. Auch droht ab einer Geldstrafe von über 90 Tagessätzen ein Eintrag in das Führungszeugnis. Es braucht die Übersicht und Abgeklärtheit eines Rechtsbeistandes, der Erfahrung …
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06.03.2018
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
… Personen wie Ärzte oder auch Rechtsanwälte machen sich nun nicht mehr strafbar, wenn sie Geheimnisse ihren Gehilfen oder Personen, die bei ihnen zur Vorbereitung auf den Beruf tätig sind, zugänglich machen.
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13.11.2017
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
… Rechtsanwälte beigeordnet – „Vitamin B“ ist hier das Stichwort. Die Nachteile eines solchen (Berufs-)Pflichtverteidigers liegen auf der Hand. Es besteht das Risiko, dass das Gericht einen Verteidiger benennt, bei dem sich das Gericht …
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12.11.2017
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
… vor dem Bundesverfassungsgericht in Betracht – beides ist regelmäßig wenig erfolgsversprechend. Geregelt ist das Rechtsmittel der Revision in der Strafprozessordung in den §§ 333 ff. StPO. Die Revision ist dabei strikt von dem Rechtsmittel der Berufung …
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22.09.2017
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
… verhindert werden und Sie müssen die teilweise daraus resultierenden Nachteile in gesellschaftlicher oder beruflicher Hinsicht nicht fürchten. Zum anderen stellen die gegebenenfalls erteilten Auflagen und Weisungen keine Strafe dar und haben …
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21.09.2017
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
… berücksichtigt. Das letzte Wort ist in dem Fall jedoch noch nicht gesprochen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, eine Berufung der Staatsanwaltschaft recht wahrscheinlich. Gut möglich also, dass das Verfahren in einer zweiten Instanz …
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07.08.2017
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
… Sie sollten nicht außer Acht lassen, dass mit dem Vorwurf bestimmter Straftaten etliche sehr unangenehme Nebenfolgen mit einhergehen können. Diese beschränken sich keineswegs nur auf den privaten Bereich, sondern entwickeln schnell auch berufliche …
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03.04.2017
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
… welches ihrer Kinder die Verletzungshandlung begangen habe. Nähere Angaben hierzu verweigerten sie jedoch. Nachdem bereits die Berufung der Beklagten erfolglos geblieben war, wies der BGH nun auch die Revision zurück. Allgemein führte …
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25.01.2016
von Rechtsanwalt RA StB FA Michael F. Eulerich
… mit Normkomplexen in Beziehung zu setzen ist, durch die heilkundliche Berufe nachkonstitutionell verfasst worden sind. Dies gilt auch für die im Gesetz über die Berufe in der Ergotherapie beschriebenen Aufgabenfelder. Wer den Anforderungen …
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16.05.2018
von Rechtsanwalt Sebastian Rudek
… Bundesministerium für Arbeit und Soziales aus dem Jahre 1998 als Argumentationshilfe dienen. Indizien für das Vorliegen einer schweren psychischen Störung sind demnach insbesondere eine sich in den meisten Berufen auswirkende verminderte Einsatzfähigkeit …
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26.02.2014
von Rechtsanwalt und Notar Ulf Rogaß
… dem 01.01.2003 hat der Gesetzgeber in § 110 Gewerbeordnung geregelt, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer die berufliche Tätigkeit des Arbeitnehmers für die Zeit nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Vereinbarung beschränken können …
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17.07.2013
von Rechtsanwalt Rolf Matussek
… Berufsunfähigkeitsrente der Fall gewesen ist. Ausgangspunkt für die Beurteilung, ob ein Versicherter berufsunfähig ist, muss der „bisherige Beruf" sein. Was der bisherige Beruf ist, ist häufig fraglich. Hierzu hat das Landessozialgericht …