35 Ergebnisse für Berufung
Suche wird geladen …
14.05.2024
von Rechtsanwältin Laura Hoffmann
Als Rechtsanwältin weiß ich, dass viele Menschen zögern, ein Kündigungsschutzverfahren einzuleiten, wenn sie keine Rechtsschutzversicherung haben. Die Angst vor den Kosten und die Unsicherheit über den Ausgang des Verfahrens halten viele …
|
20.03.2024
von Rechtsanwalt Marcel Jüngel
Nachdem eine der Klagen, dass die Einkommensanrechnung nach § 97a Abs.1 SGB VI gegen Art.3 Abs.1 und Art. 6 Abs.1 Grundgesetz (GG) verstoße, weil verheiratete und unverheiratete Menschen ungleich behandelt und durch den Familienstand …
|
01.08.2022
von Rechtsanwalt Dan Fehlberg
Das neue ab 01.08.2022 geltende Nachweisgesetz gibt Arbeitnehmer*innen den Anspruch auf schriftlichen Nachweis der wesentlichen Bedingungen des Arbeitsverhältnisses. Ab dem 01.08.2022 kommen zu den bisherigen Mindestangaben gem. § 2 …
|
03.03.2022
von Rechtsanwalt Thomas Schulte LL.M.
Der Mandant wünschte sich eine Absicherung gegen große gesundheitliche Risiken. Hier schien ihm die von der Sparkassen-Versicherung Sachsen Allgemeine Versicherung AG angebotene Existenzversicherung genau das Richtige zu sein. Diese sollte …
|
03.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Viertel
Mit zwei aktuellen Urteilen vom 14.01.2022 (4 O 594/21) und 21.01.2022 (4 O 110/21) hat das LG Gera die Kündigungen der Sparkasse Altenburger Land zu den Prämiensparverträgen "S-Vermögensplan" als wirksam bestätigt. S-Vermögensplan Die …
|
29.11.2021
von Rechtsanwalt Pierre Donath-Franke
KG Berlin - Urteil vom 07.09.2021 - 21 U 86/21 Die Bedeutung einer ordnungsgemäßen und vollständigen Bedenkenanzeige auch für die erfolgreiche Durchsetzung von Ansprüchen auf Nachtragsvergütung, ist nicht zu unterschätzen. Häufig entstehen …
|
30.06.2021
von Rechtsanwältin Nicole Bauer
Lange Zeit hatte es ausgesehen, als würde sich in Klagen gegen die Daimler AG das „Thermische Fenster“ allein als Schadenersatz rechtfertigende Abschaltvorrichtung durchsetzen. Der BGH leitet aber nun in einer Entscheidung vom 29. Juni zum …
|
04.10.2020
von Rechtsanwältin Nicole Bauer
Zumindest bis Ende des Jahres, unter Umständen sogar bis zum 31.12.2021, sollten sich Besitzer von älteren Audi-, VW-, Seat- oder Skoda-Modellen mit TDI-Motor (Schadstoffklasse 5) keine Gedanken über das Thema Verjährung machen müssen. Mit …
|
15.06.2020
von Rechtsanwältin Nicole Bauer
Daimler muss weitere 170.000 Diesel-Fahrzeuge mit der Abgasnorm Euro 5 wegen einer unzulässigen Abschalttechnik bei der Abgasreinigung zurückrufen. In Deutschland sind rund 60.000 Mercedes-Fahrzeuge von der A- bis zur S-Klasse von dem …
|
08.06.2020
von Rechtsanwalt Gregor Eibeck
Der überlebende Ehegatte des Erblassers ist grundsätzlich neben den Verwandten, also etwa den Kindern des Erblassers, zum gesetzlichen Erben berufen. Dieses so genannte Ehegattenerbrecht des überlebenden Ehegatten entfällt jedoch, wenn zur …
|
11.04.2020
von Rechtsanwalt Marcel Jüngel
Aktuell sitzen aufgrund der bis zum 30.04.2020 geltenden Reisewarnung des Auswärtigen Amtes viele Reisende, die im Mai und später eine Reise gebucht haben, auf gepackten Koffern. Aufgrund dieser vorläufigen Befristung können derzeit unter …
|
03.04.2020
von Rechtsanwalt Pierre Donath-Franke
In Sachsen regelt eine neue Rechtsverordnung des Sächsischen Sozialministeriums zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 die weiteren Ausgangsbeschränkungen im Freistaat Sachsen und löst die bisher geltende Allgemeinverfügung …
|
29.01.2018
von Dringenberg Rechtsanwälte GbR
Die Berufsunfähigkeitsversicherung (BU) oder als Zusatzversicherung zu einer Lebensversicherung (BUZ) stellt eine wichtige Versicherung dar, umso schlimmer ist es, wenn sie nicht zahlt. Die Berufsunfähigkeitsversicherung („BU/BUZ“) zählt zu …
|
16.07.2017
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Immer mehr Menschen gehen dazu über, als Erben juristische Personen einzusetzen – gern werden dabei Vereine bedacht, die anderen helfen. So auch in einem vom Oberlandesgericht Düsseldorf entschiedenen Fall – bedacht wurde ein „Tierheim xx …
|
19.05.2017
von Rechtsanwalt Dirk Schwerd
Das Steueraufkommen sowohl in der Bundesrepublik Deutschland als auch im Freistaat Thüringen ist ansteigend. Grund hierfür ist auch die verstärkte erfolgreiche Arbeit der Betriebsprüfer und Steuerfahnder, die zu den Mehrergebnissen im …
|
10.05.2017
von Rechtsanwältin Jacqueline Donath-Franke
Wenn Eheleute geschieden wurden, kann dennoch ein Unterhaltsanspruch bestehen. Man spricht von nachehelichem Unterhalt. Gemäß § 1579 BGB kann der Anspruch auf nachehelichen Unterhalt versagt, herabgesetzt oder zeitlich begrenzt werden, …
|
13.12.2016
von Rechtsanwältin Katja Schulze
Wer wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung geblitzt wurde, sieht sich häufig mit dem Problem konfrontiert, dass die Bußgeldstelle und auch das Gericht bei der Geschwindigkeitsmessung, beispielsweise mit dem Messgerät es 3.0, TraffiStar …
|
09.11.2016
von Donath-Franke Rechtsanwälte
Am 8. November 2016 hat der Bundesgerichtshof die lange umstrittene Frage, ob die Festlegung von Darlehensgebühren in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Bausparvertrages wirksam oder unwirksam ist, entschieden. In der Vergangenheit …
Anlegern der "Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co." droht möglicherweise Totalverlust
|
31.08.2016
von Dr. Bock & Collegen Rechtsanwälte
Erneut deutet sich ein Massenschadensfall unter Beteiligung mehrerer Tausend Privatanleger an. Die aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit der Hamburger Lombardium GmbH & Co. KG bzw. der Fidentum GmbH, die unmittelbar Auswirkungen …
|
25.08.2016
von Rechtsanwältin Katja Schulze
Ein Ordnungswidrigkeitenverfahren, beispielsweise wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung oder eines Rotlichtverstoßes, ist an sich schon ärgerlich genug. Besonders ärgerlich wird es aber dann, wenn die Bußgeldstelle neben einer Geldbuße …
|
09.05.2017
von RICHTER. Rechtsanwälte
Wenn Partner oder Ehepaare getrennte Wege gehen, sind es meist die Kinder, die darunter leiden. Häufig kommt es dann zu Streit über das Sorgerecht, den gewöhnlichen Aufenthalt, Unterhalt oder den Umgang. Im Rahmen der gesetzlich …
|
13.03.2015
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Die Haftung eines Vorstandsmitglieds – ein praktisches Problem war Gegenstand der Entscheidung des OLG Nürnberg vom 28.10.2014, Az. 12 U 567/13 . Was war geschehen? Eine Aktiengesellschaft verklagt ein Mitglied im Vorstand auf Rückzahlung …
|
10.03.2015
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Das Bundesarbeitsgericht befasste sich in seinem Urteil vom 31.07.2014 (Az. 2 AZR 422/13) mit der praxisrelevanten Frage der „unternehmerischen Entscheidung“ bei einer betriebsbedingten Kündigung. Was war geschehen? Bevor der Kläger …
|
10.02.2015
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Im Beschluss des OLG Karlsruhe vom 29.07.2014 – 4 U 24/14 – hatte sich das Gericht mit der Frage der Zulässigkeit von Mehrstimmrechten zu befassen. Was war geschehen? Eine Komplementärin einer KG, welche nicht an dem Kapital der …