20 Ergebnisse für Blitzer
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17.03.2021
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… Es geht bei den möglichen Messwertabweichungen um Werte zwischen -3 und +3 km/h. Das heißt: Geblitzte Fahrer könnten in Wirklichkeit gar nicht so schnell gefahren sein, wie ihnen vorgeworfen wird! Von den betroffenen Blitzern …
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03.06.2020
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… vor, dass grundsätzlich nur an Unfallhäufungsstellen und eventuell in Tempo 30-Zonen geblitzt werden sollte. Die Aspekte der Verkehrssicherheit haben Vorrang. Rein fiskalische Interessen, nach denen Blitzer an besonders lukrativen Stellen …
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06.05.2020
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… bei Unverhältnismäßigkeit eines Fahrverbotes kann ausnahmsweise gegen Erhöhung der Geldbuße vom Fahrverbot abgesehen werden). Den Blitzer nach Möglichkeit direkt fotografieren (Standort, Beschilderung, Sichtverhältnisse und alles was noch …
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27.04.2020
von Rechtsanwalt Torsten Thiel LL.M.
… Fahrradfahrer gibt es künftig übrigens einen eigenen grünen Pfeil zum Rechtsabbiegen. Blitzer-Apps: Diese sind künftig ausdrücklich verboten. Sie dürfen weder auf Smartphones noch innerhalb von Navigationssystemen während der Fahrt verwendet werden.
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13.08.2019
von Rechtsanwalt Christian Demuth
Kaum eine Gerichtsentscheidung hat in den letzten Jahren an der Blitzerfront so hohe Wellen geschlagen wie das Urteil des saarländischen Verfassungsgerichts, das die Herausgabe der Rohmessdaten zur Grundrecht einer wirksamen Verteidigung …
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19.12.2018
von Rechtsanwalt Christian Demuth
In Deutschland werden ca. 700 Blitzer vom Typ "ES 3.0" bei stationären und mobilen Radarfallen eingesetzt. Wie die Tagespresse und Zeitschriften aktuell berichten, gibt es offenbar ein großes Problem, das sich auf die Richtigkeit …
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06.04.2017
von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
… Verkehrsüberwachungseinrichtungen warnt. Durch das Oberlandesgericht Celle (OLG Celle – Beschluss v. 03.11.15 – 2 Ss (OWi) 313/15) war zu klären, ob das betriebsbereite Vorhandensein eines Mobiltelefons mit „Blitzer-App“ gegen …
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05.02.2017
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… auf Bundesautobahnen aber nur mit fest installierten Blitzern, also beispielsweise Starenkästen mit Mast und Mastgehäuse vom Typ Traffipax oder den bekannten „Lasersäulen“ vom Typ PoliScan, messen Wenn die Messanlage hingegen nicht ortsfest …
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24.05.2016
von Rechtsanwalt Christian Demuth
Die Hersteller von Blitzern haben in den letzten Jahren bekanntlich aufgerüstet. Geschwindigkeitsmessungen sind längst im digitalen Zeitalter angekommen. Während früher der Nassfilm das originäre Beweismittel war, sind es heute zumeist …
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21.10.2013
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… oder eine Fehlmessung vorgelegen haben könnte. Diese Möglichkeit einer Fehlmessung oder Fehlbedienung drängte sich auf, weil sich das Fahrzeug des Betroffenen bei der Auslösung des Blitzers noch vor der sogenannten Fotolinie befand. Die Fotolinie …
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02.09.2013
von Rechtsanwalt Christian Demuth
Das Messgerät PoliScan speed der Firma Vitronic steht seit seiner Einführung in der Kritik durch Sachverständige. Das Für und Wider dieses Messverfahrens wird in der Fachliteratur heftig diskutiert und auch auf die Fehleranfälligkeit des …
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03.06.2013
von Rechtsanwalt Christian Demuth
Längst ist die Verkehrsüberwachung in Deutschland zu einem Milliardengeschäft für klamme Kommunen geworden. Die Kontrolldichte durch den Einsatz von mobilen und stationären Geschwindigkeitsmessgeräten nimmt weiter zu während Verwarnungs- …
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02.04.2013
von Rechtsanwalt Christian Demuth
Das Amtsgericht Aachen hat unlängst einen Betroffenen vom Vorwurf der Geschwindigkeitsüberschreitung freigesprochen, der mit dem Geschwindigkeitsmessgerät PoliScan speed, Softwareversion 1.5.5, gemessen worden war (Urteil vom 10.12.2012 - …
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20.09.2012
von Rechtsanwalt Christian Demuth
Obwohl ein ministerieller Erlass existiert hat, der die Auswertung der Ergebnisse von Geschwindigkeitsmessungen durch private Firmen ausschließt, ließ ein Landkreis seine Blitzerfotos von einem privaten Dienstleister auswerten. Die Quittung …
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03.07.2012
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… Längst nicht jeder Fahrer, der beim Blitz-Marathon auffällt, verdient es als Raser abgestempelt zu werden. Aber es ist auch kein Betroffener der geballten Kontrollaktion der Staatsmacht rechtlos ausgeliefert. Anspruch auf ordnungsgemäß gewonnene …
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07.11.2011
von Rechtsanwalt Christian Demuth
In sämtlichen Bundesländern existieren interne Richtlinien für die Durchführung der Geschwindigkeitsüberwachung. Dabei handelt es sich zwar um rein verwaltungsinterne Vorgaben ohne Außenwirkung. Allerdings können sich diese Regelungen vor …
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07.02.2011
von Rechtsanwalt Christian Demuth
Bußgeldbescheide wegen Geschwindigkeitsüberschreitung beruhen bundesweit immer häufiger auf einer Messung mit dem System PoliScan Speed des Herstellers Vitronic. Die messenden Behörden schaffen PoliScan Speed gerne an, denn der Blitzer …
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14.09.2010
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… hatte der Betroffene ausgesagt, durch eine Unterhaltung mit anderen Fahrzeuginsassen abgelenkt gewesen zu sein und deshalb das tempobegrenzende Verkehrschild vor dem Blitzer übersehen zu haben. Vom Amtsgericht, dessen Entscheidung vom OLG …
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06.09.2010
von Rechtsanwalt Christian Demuth
Video- und Einzelbildaufnahmen zum Beweis von Verkehrsverstößen sind laut Bundesverfassungsgericht zulässig. Sie verletzen weder das Persönlichkeitsrecht der Kraftfahrer noch verstoßen sie gegen das Verhältnismäßigkeitsgebot. Die 2. Kammer …
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13.03.2009
von Rechtsanwalt Christian Demuth
Sonntags morgens auf der Landstraße. Das Auto schnurrt durch die Kurven. Man kommt zügig voran. Plötzlich ein Blitzer. Erstaunt erfährt der Fahrer, dass er doppelt so schnell wie erlaubt gewesen sein soll. Er habe sich innerhalb …