26 Ergebnisse für Dienstunfähigkeit
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16.05.2024
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
… und genießen damit eine hohe Beschäftigungssicherheit. Besoldung und Versorgung : Beamte erhalten eine gesetzlich geregelte Besoldung und haben Anspruch auf eine Versorgung im Alter und bei Dienstunfähigkeit. Schutz vor willkürlicher …
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04.01.2024
von Rechtsanwalt Malte Brix
Viele Beamtinnen und Beamte, die wegen einer Depression dienstunfähig sind oder waren, stellen sich die Frage, ob und wie eine Reaktivierung und damit eine Rückkehr in das aktive Beamtenverhältnis erfolgen kann. Welche Konstellationen …
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04.01.2024
von Rechtsanwalt Malte Brix
Die Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit wird oft auch als Zwangspensionierung bezeichnet. Sie stellt eine besonders einschneidende Maßnahme des Dienstherrn dar, die regelmäßig mit finanziellen Einbußen verbunden ist. Welche …
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02.12.2023
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Beamte aufgepasst: Schutz Ihrer Rechte bei Dienstunfähigkeit! Erfahren Sie, wie Ihre Privatsphäre und Selbstbestimmung gewahrt bleiben. Beamte, die wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt werden sollen, müssen sich zahlreichen …
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11.03.2023
von Rechtsanwalt Jens Koehn
… oder der zukünftige Beamte nicht absehbar dauerhaft dienstunfähig erkrankt und nicht vorzeitig in den Ruhestand zu versetzen sein wird. In § 6 des LVerbG ist die ärztliche Untersuchung ausdrücklich geregelt. Hierbei fällt …
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28.06.2022
von Rechtsanwältin Susanne Aydinlar LL.M. (VersR)
… oder an den Eintritt von Dienstunfähigkeit. Wiederum andere leisten (auch) bei Arbeitsunfähigkeit. Ein Blick in die Police und die einschlägigen Versicherungsbedingungen ist also unumgänglich, um feststellen zu können, wie der Versicherungsfall …
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17.05.2022
von Rechtsanwältin Dr. Jessica Heun
… und Geschlechtervielfalt. Sie ist zudem auf das Beamtenrecht spezialisiert und unterstützt Beamt_innen sowie Behörden bei der Lösung von Streitigkeiten im öffentlichen Dienst (Einstellung, Versetzung in den Ruhestand, Dienstunfähigkeit, Beförderung, Prüfung der politischen Treuepflicht von Beamt_innen und vieles mehr).
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17.02.2022
von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
… des Versicherungsfalls verweigert hatte. Unsere Mandantin, die von Beruf Verwaltungsbeamtin ist, erkrankte im Jahr 2016 an mehreren psychischen Störungen und war zunächst arbeitsunfähig krankgeschrieben, schließlich sogar dienstunfähig. Sie beantragte …
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04.12.2023
von Rechtsanwalt Daniel Dobberke
… Dienstunfähigkeit eintreten wird. Die Behörde beschränkt sich in diesem Zusammenhang bei ihrer Ablehnung oftmals auf oberflächliche Untersuchungen und belässt es bei formelhaften Begründungen und/oder einem bloßen Ankreuzen auf einem hierfür …
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22.10.2018
von Rechtsanwalt Jan General
Die Vorlage von Dienstunfähigkeitsbescheinigungen durch den behandelnden Arzt ist nicht notwendig, wenn die Dienstunfähigkeit durch ein amtsärztliches Gutachten festgestellt worden ist. Dies gilt auch dann, wenn die jeweilige Beamtin bzw …
Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit – nicht alle möchten raus aus der JVA Plötzensee
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23.01.2018
von Rechtsanwalt Klaus-D. Fröhlich
… in der Entscheidung? Die Antragstellerin steht als Sozialoberinspektorin im Dienste der Justizvollzugsanstalt Plötzensee. Der Dienstherr hält die Beamtin bezogen auf das ihr zuletzt übertragene, abstrakt funktionale Amt für dienstunfähig …
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12.01.2018
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… hinaus nutzen viele Versicherungen sogenannte Beamtenklauseln. Diese setzen für die Bestimmung der Berufsunfähigkeit nicht an den Vorschriften des § 172 VVG an, sondern an den Vorschriften für die allgemeine Dienstunfähigkeit. Ist ein Beamter …
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22.03.2019
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
… ein Anerkenntnis verweigert hatte. Unsere Mandantin, eine ehemalige Offizierin der Bundeswehr, hatte im Jahr 2008 ihre Ausbildung zur Offizierin im fliegerischen Dienst bei der Bundeswehr begonnen und hierbei auch eine Dienstunfähigkeits …
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22.03.2019
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Die Deutsche Beamtenversicherung Lebensversicherung (DBV) hat einer ehemaligen Offizierin der Bundeswehr trotz deren Dienstunfähigkeit die Berufsunfähigkeitsrente verweigert. Unsere Mandantin, eine ehemalige Offizierin der Bundeswehr …
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24.09.2017
von Rechtsanwalt Jan General
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat in einem Zurruhesetzungsverfahren entschieden, dass die Versetzung eines Lehrers in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit rechtswidrig ist, wenn der Dienstherr seiner Pflicht zur Suche …
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13.11.2016
von Rechtsanwalt Jan General
… oder polizeiärztlichen Gutachtens kennt. Zum Sachverhalt Der Kläger stand bis zu seiner Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit als Beamter im Dienst des Beklagten. Er erlitt während einer Dienstreise als Beifahrer im Pkw einer Kollegin …
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31.10.2016
von Rechtsanwalt Jan General
… des Widerspruchsbescheids vom 14. Mai 2014 in den Ruhestand versetzt worden, weil sie seit dem 20. Juni 2011 ununterbrochen dienstunfähig gewesen sei und die vorliegenden amtsärztlichen Stellungnahmen vom 30. August 2012 und 24. Juni 2013 zum Ergebnis …
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15.08.2016
von Rechtsanwalt Jan General
… Telekom, war längere Zeit dienstunfähig erkrankt. Der Dienstherr wies sie an, nähere Angaben zum Grund ihrer Erkrankung zu machen, damit hiervon ausgehend eine weitere Dienstunfähigkeitsuntersuchung angeordnet werden könne. Die Beamtin wandte …
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07.03.2016
von Rechtsanwalt Alexander Friedhoff
… berechtigt, wenn Zweifel über die Dienstunfähigkeit des Beamten bestehen. Aufgrund hinreichend gewichtiger tatsächlicher Umstände muss zweifelhaft sein, ob der Beamte wegen seines körperlichen Zustands oder aus gesundheitlichen Gründen …
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31.01.2016
von Rechtsanwalt Jan General
… im Zurruhesetzungsverfahren beschäftigt und festgestellt, dass insoweit kein unbedingter, sondern nur ein eingeschränkter Vorrang besteht. Zum Sachverhalt: Die Klägerin stand als Lehrerin in den Diensten des Beklagten. Sie war längere Zeit dienstunfähig erkrankt …
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27.10.2014
von Rechtsanwalt Jan General
… Rechtsprechung entsprach. Zum Sachverhalt: Der Kläger war als Beamter bei der Agentur für Arbeit beschäftigt. Er war dienstunfähig erkrankt. Die Beklagte versetzte ihn wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand. Das erstinstanzliche Gericht …
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28.07.2014
von Rechtsanwalt Jan General
… der Richtlinie 2000/78/EG verstößt und bei der Festsetzung der Versorgungsbezüge nicht anzuwenden ist. Zum Sachverhalt: Die Beklagte versetzte die Klägerin wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand. Bei der Festsetzung des Ruhegehalts ließ sie unter …
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09.12.2013
von Rechtsanwalt Jan General
… an seiner bisherigen Rechtsprechung nicht mehr fest, wonach der Eintritt der Dienstunfähigkeit vor Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen sein muss. Der bisherige Maßstab ist geeignet …
Beamte können sich bei festgestellter Teildienstfähigkeit darauf berufen, voll dienstunfähig zu sein
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19.08.2013
von Rechtsanwalt Jan General
Das Oberverwaltungsgericht Berlin hat der Beschwerde einer Beamtin stattgegeben, die gegen die festgestellte Teildienstfähigkeit eingewandt hatte, sie sei voll dienstunfähig ( OVG Berlin - Brandenburg, Beschluss vom 25.07.2013 zum Az.: OVG …