12 Ergebnisse für Erfüllung
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05.06.2024
von Rechtsanwalt Jörg Reich
… Force Majeure, auch als höhere Gewalt bekannt, bezieht sich auf außergewöhnliche Ereignisse oder Umstände, die außerhalb der Kontrolle der Vertragsparteien liegen und die Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen unmöglich machen. Solche …
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13.03.2024
von Rechtsanwalt Rene Bischoff
… nicht die vom Abmahner übersandte Unterlassungserklärung verwendet werden, denn diese ist häufig zu weit gefasst. Es wird mehr gefordert, als das was erforderlich ist, um den Unterlassungsanspruch zu erfüllen. Auch die Formulierung …
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11.03.2024
von Rechtsanwalt Jörg Reich
… für Insider bei der Bank. Kunden sollten auf die Erfüllung ihrer Verträge und die Ausführung ihrer Leistungen bestehen. Wer bereits Mahnungen bezüglich seines Guthabens oder fehlgeschlagener Transaktionen verschickt hat, sollte den Gang …
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10.11.2023
von Rechtsanwalt Jörg Reich
… vor, wenn das Kind die Immobilie an einen externen Dritten vermietet. Auch eine Übertragung zur Erfüllung der Unterhaltspflicht wird grundsätzlich als unschädlich betrachtet. Im vorliegenden Fall führte die Übertragung des Nießbrauchsrechts …
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22.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Stand: 01.04.2019)“ – abgerufen am 21.06.2019 – heißt es unter „§ 2 Vertragsabschluss, Schritte zur Erfüllung“ : „(2.1) Ein kostenpflichtiger Eintrag (Basiseintrag) in das Firmenverzeichnis www.fa-24.com kommt erst zustande, nachdem …
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16.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… die in der Abmahnung geltend gemachten Ansprüche umgehend fachanwaltlich prüfen zu lassen. Gerade wenn hohe Streitwerte im Raum stehen, sollten Sie als Abgemahnter nicht voreilig die Forderungen der Gegenseite erfüllen. Es ist beispielsweise regelmäßig …
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17.02.2016
von Rechtsanwältin Manuela Lenz-Maar
… sie Erfüllung in der Arbeit finden. Viele glauben fälschlicherweise, das Arbeitsverhältnis endet automatisch bei Erreichen des 65. bzw. des 67. Lebensjahres und mit der damit verbundenen Möglichkeit zum Bezug von Altersrente. Das Arbeitsverhältnis …
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22.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… gemäß § 24 Abs. 1 UrhG ohne Zustimmung der Urheber der benutzen Werke verwertet werden dürfen. Nach Ansicht des BGH hat das Berufungsgericht bei seiner Prüfung, ob die von der Klägerin beanstandeten Abstracts diese Voraussetzung erfüllen …
Haftung von Inhabern gewerblicher WLAN-Netze für Urheberrechtsverletzungen Dritter durch Filesharing
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21.10.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Nach Ansicht des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) darf bei Dienstanbietern, die deren Kriterien erfüllen, keine Verantwortlichkeit für eine Rechtsverletzung Dritter festgestellt werden. Das der BGH dies letztlich auch so sehen würde, hätte …
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30.07.2010
von Rechtsanwältin Mirjam Rose
… zu sein, den rechtlichen Erfordernissen genügen. Eine Abmahnung muss gewisse Funktionen erfüllen und ganz bestimmte Formulierungen enthalten. Entspricht die Abmahnung nicht den rechtlichen Erfordernissen ist sie rechtswidrig. Dies könnte zum Beispiel …
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08.06.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… den Tatbestand der öffentlichen Zugänglichmachung des in Rede stehenden urheberrechtlichen Werkes (§ 19a UrhG) erfüllen. Dies ist, wie der BGH nun klargestellt hat, nicht der Fall (BGH, aaO., Rn. 13) . Auch die in Abmahnungen oft zitierte …
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01.03.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… dürfen von den Diensteanbietern an die zuständigen Behörden ausschliesslich - zur Strafverfolgung (§ 113b Satz 1 Nr. 1 TKG), - zur Abwehr von erheblichen Gefahren für die öffentliche Sicherheit (§ 113b Satz 1 Nr. 2 TKG) und - zur Erfüllung …