425 Ergebnisse für Fahrerlaubnis

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Manipulationsverdacht gegen 2 Berliner Fahrschulen: Führerscheinentzug aber nicht gerechtfertigt?
Manipulationsverdacht gegen 2 Berliner Fahrschulen: Führerscheinentzug aber nicht gerechtfertigt?
| 13.11.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Bei 2 Berliner Fahrschulen kam es bei der Erlangung des Führerscheins zu Manipulationen. Strafrechtliche Ermittlungen wurden eingeleitet und der Fahrschulinhaber sowie der betroffene Prüfer wurden bereits in einem Strafverfahren der …
Führerscheinentzug: Bereits nach einmaligem Konsum harter Drogen / Amphetaminkonsum!
Führerscheinentzug: Bereits nach einmaligem Konsum harter Drogen / Amphetaminkonsum!
| 11.11.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Hier wurde bei dem betroffenen Fahrzeugführer im Wege einer Verkehrskontrolle der Konsum sogenannter harter Drogen (Amphetamin) festgestellt. Erweist sich jemand als zum Führen von Kraftfahrzeugen ungeeignet, kann ihm gemäß § 3 Abs. 1 StVG …
Führerscheinentzug/Neuerteilungssperre: Sperrfristverkürzung bei Teilnahme an Verkehrstherapie
Führerscheinentzug/Neuerteilungssperre: Sperrfristverkürzung bei Teilnahme an Verkehrstherapie
| 17.10.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Vorliegend war der Angeklagte wegen fahrlässiger Trunkenheit im Straßenverkehr zu einer Geldstrafe von 750,- € verurteilt worden. Außerdem wurde ihm die Fahrerlaubnis entzogen. Der Führerschein wurde eingezogen und vor Ablauf von 8 Monaten …
EU-Führerschein aus Polen/Tschechien grundsätzlich legal! Neue EuGH-Rechtsprechung
EU-Führerschein aus Polen/Tschechien grundsätzlich legal! Neue EuGH-Rechtsprechung
| 02.10.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Neue EuGH-Rechtsprechung zieht am 26.6.2008 die Grenze für Führerschein-Tourismus Mit den Entscheidungen des EuGH vom 26. Juni 2008 wurde nun aktuell bestimmt, dass ein in einem anderen EU-Mitgliedsstaat ausgestellter Führerschein nur dann …
Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis, § 111 a StPO - Was kann man dagegen tun?
Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis, § 111 a StPO - Was kann man dagegen tun?
| 05.09.2008 von Rechtsanwalt Florian Sievers
I. Die vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis wird gem. § 69 Absatz 2 StGB in der Regel angeordnet, wenn eines der folgenden Vergehen vorliegt: 1. der Gefährdung des Straßenverkehrs ( §315 c), 2. der Trunkenheit im Verkehr ( § 316), 3. des …
Bei Führerschein-Entzug und MPU: EU-Führerschein aus Polen rechtsmissbräuchlich erlangt?
Bei Führerschein-Entzug und MPU: EU-Führerschein aus Polen rechtsmissbräuchlich erlangt?
| 08.07.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Hier ging es um einen Fahrer (Antragssteller), welchem nach einer Alkoholfahrt mit einer Blutalkoholkonzentration BAK von wenigstens 2,28 ‰ die Fahrerlaubnis entzogen wurde. Der Verwaltungsbehörde wurde aufgegeben, dem Antragsteller vor dem …
Führerscheinentzug: bei Drogeneinnahme (Amphetamin und Cannabis)
Führerscheinentzug: bei Drogeneinnahme (Amphetamin und Cannabis)
| 02.07.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Dem betroffenen Antragsteller wurde die Fahrerlaubnis entzogen, weil er unter Einfluss von Amphetamin und Cannabis ein Kraftfahrzeug geführt hatte. Die chemisch-toxikologische Untersuchung der entnommenen Blutprobe ergab eine Konzentration …
Verkehrs-Strafverfahren: Aussage-Verwertungsverbot auch bei Spontanäußerungen der Ehefrau?
Verkehrs-Strafverfahren: Aussage-Verwertungsverbot auch bei Spontanäußerungen der Ehefrau?
| 18.06.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das Amtsgericht hatte den Angeklagten wegen fahrlässiger Gefährdung des Straßenverkehrs in Tateinheit mit fahrlässiger Körperverletzung und wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort begangen in Tateinheit mit vorsätzlicher Trunkenheit im …
Anforderungen an den Vorwurf der vorsätzlichen Trunkenheitsfahrt mit 3,08 °/oo Blutalkoholgehalt
Anforderungen an den Vorwurf der vorsätzlichen Trunkenheitsfahrt mit 3,08 °/oo Blutalkoholgehalt
| 15.05.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Hier wurde der angeklagte Fahrzeugführer vom Landgericht Essen wegen einer vorsätzlichen Trunkenheitsfahrt gem. § 316 StGB zu einer Freiheitsstrafe von 5 Monaten verurteilt. Zudem ist eine Sperre für die Erteilung einer neuen Fahrerlaubnis …
Entwicklungen zum Führerscheintourismus / EU-Führerschein
Entwicklungen zum Führerscheintourismus / EU-Führerschein
| 30.04.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Diese oder gleichwertige Erfordernisse zur Wiedererlangung des Führerscheins sind in einigen EU-Mitgliedstaaten aber nicht notwendig (Polen, Tschechische Republik). Auch hierzu erging 2006 ein Beschluss des EuGH, dass Deutschland nicht …
Drogenkonsum: Fristsetzung bei behördlicher Gutachtenanforderung MPU muß angemessen sein!
Drogenkonsum: Fristsetzung bei behördlicher Gutachtenanforderung MPU muß angemessen sein!
| 13.02.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Vorliegend wurde das Führen eines Kraftfahrzeuges unter Drogeneinfluss mit einer Geldbuße in Höhe von 250,- Euro und einem Fahrverbot von einem Monat geahndet. Als die Fahrerlaubnisbehörde davon Kenntnis erlangte, ordnete sie gem. § 46 Abs. …
Zufällige Behördenkenntnis vom Drogenkonsum berechtigt zur Anordnung von Arztgutachten
Zufällige Behördenkenntnis vom Drogenkonsum berechtigt zur Anordnung von Arztgutachten
| 01.02.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Bei einer allgemeinen Verkehrskontrolle wurde der Betroffene zu seinem Drogenkonsum befragt. Daraufhin gab er an, dass er seit ca. sechs Jahren regelmäßig Marihuana konsumiert. Als die zuständige Fahrerlaubnisbehörde davon Kenntnis …
Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund hohen Alters ist unzulässig!
Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund hohen Alters ist unzulässig!
| 22.01.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
In diesem Fall ging es um einen älteren Fahrzeugführer, welcher um 00:25 Uhr durch sein unsicheres Fahren aufgefallen war. Zu seinen Schlenkerbewegungen kam, dass er auf die linke Fahrbahn geriet, über den Bordstein fuhr, wobei die Reifen …
Absolutes Alkoholverbot für Fahranfänger?
Absolutes Alkoholverbot für Fahranfänger?
| 28.09.2007 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Seit dem 01.08.2007 gilt der neue § 24 c StVG, wonach ordnungswidrig handelt, wer in der Probezeit oder vor Vollendung des 21. Lebensjahres als Führer eines Kraftfahrzeugs im Straßenverkehr alkoholische Getränke zu sich nimmt oder die Fahrt …
Kein Führerscheinentzug bei Besitz kleiner Menge Haschisch und Verweigerung eines Drogenscreenings
Kein Führerscheinentzug bei Besitz kleiner Menge Haschisch und Verweigerung eines Drogenscreenings
| 20.09.2007 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Gemäß § 14 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 FeV kann die Führerscheinbehörde bei Eignungszweifeln zum Führen eines Kraftfahrzeugs im Hinblick auf Betäubungsmittel ein ärztliches Gutachten/ Drogenscreening anordnen, wenn Tatsachen die Annahme begründen , …
Cannabiskonsum und Führerscheinentzug
Cannabiskonsum und Führerscheinentzug
| 07.09.2007 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Bei Cannabiskonsum muss der Betroffene nach § 3 Abs. 1 StVG, § 46 Abs. 1 FeV mit einem Entzug der Fahrerlaubnis rechnen. Dabei ist zwischen regelmäßigem, gelegentlichem und einmaligem/experimentellem Konsum zu unterscheiden. Die …
Alkohol im Straßenverkehr: Rechtlich relevant erst ab 0,5 Promille?
Alkohol im Straßenverkehr: Rechtlich relevant erst ab 0,5 Promille?
| 02.05.2007 von Rechtsanwalt Bernd Michalski
Die Antwort vorweg: Nein! Sogar mit noch geringeren Alkoholmengen im Blut läuft man Gefahr, nicht nur wegen einer Ordnungswidrigkeit, sondern sogar strafrechtlich verfolgt zu werden. Fall: Ein Pkw-Fahrer wird von einer Polizeistreife im …