11 Ergebnisse für Gehalt
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16.09.2022
von Rechtsanwalt Clemens Maximilian Schneegans
… seither nicht für erforderlich gehalten, ein allgemeines Gebot zur systematischen Arbeitszeiterfassung gesetzlich zu normieren. Aus diesem Grund ist es in der Vergangenheit bereits zu Rechtsstreitigkeiten vor dem europäischen Gerichtshof (zuletzt …
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17.12.2021
von Rechtsanwalt Andrej Greif
… er weiterhin Lohn/Gehalt (Entgeltfortzahlung). Mit seiner Entscheidung hat das Bundesarbeitsgericht jetzt Erleichterungen für Arbeitgeber geschaffen, sich aus dieser Entgeltfortzahlungspflicht zu befreien. Arbeitnehmer sollten daher von sog …
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24.11.2021
von Rechtsanwalt Clemens Maximilian Schneegans
… zu erwartende Verhaltensweise verstoßen hat (BAG 18.3.2015, NJW 2015, NJW Jahr 2015, Seite 2444). Gleichwohl sind Arbeitgeber gehalten, sich bei dem Arbeitnehmer nach dem Grund der Arbeitsunfähigkeit rechtzeitig zu erkundigen …
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11.11.2021
von Rechtsanwalt Thomas Schulte LL.M.
… III. Im Rahmen der Generalklauseln der §§ 138, 242 BGB ist der objektive Gehalt der Grundrechte zu berücksichtigen (BAG 19. Oktober 2017 - 8 AZR 845/15 - Rn. 20, BAGE 160, 337) . Der durch die zivilrechtlichen Generalklauseln vermittelte …
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02.02.2021
von Rechtsanwalt Olaf Dietz
… dass die betroffenen Sparer zu ihrem Nachteil übervorteilt werden und ihnen Ansprüche, deren Gesamtvolumen deutschlandweit nach Schätzungen rechnerisch mehrere Milliarden Euro betragen soll, entgehen. Die BaFin sieht sich daher gehalten …
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04.02.2017
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Die Frage stellt sich in der Praxis häufig, insbesondere wenn Unternehmen oder große Vermögen in der Familie gehalten werden sollen und auch erbschaftsteuerlich Vorteile greifen können. Eine gemeinnützige Stiftung ist grundsätzlich dann …
24.02.2015
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
… Erfolg, weil der vom Kläger erlangte Vorteil als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit zu beurteilen sind. Gemäß § 19 Abs. 1 Nr. 1 EStG gehören zu nichtselbständiger Arbeit Löhne und Gehälter sowie andere Bezüge und Vorteile für …
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08.01.2015
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Darf der Geschäftsführer ohne vorherige Zustimmung der Gesellschaft sein Gehalt erhöhen? Der BGH hat mit dem Urteil vom 15.04.2014 - II ZR 44/13, BeckRS 2014, 12776 über die eigenmächtige Gehaltserhöhung des Geschäftsführers ohne vorherige …
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22.06.2009
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
… aber als ausreichend erachtet, dass die nicht zur Auszahlung gekommen Gehälter als Verbindlichkeiten zeitnah nach ihrer Fälligkeit auf dem Verrechnungskonto verbucht werden. Eine verdeckte Gewinnausschüttung liegt bei Leistungen einer GmbH …
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31.03.2009
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
… der GmbH kann der Geschäftsführer verpflichtet sein, sein Gehalt zu reduzieren. Unterlässt er dies, kann sich hieraus ein Schadenersatzanspruch ergeben. Im konkreten Sachverhalt wurde der GmbH-Geschäftsführer - der gleichzeitig …
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12.03.2009
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
… wie Patente und Markenrechte gehalten werden.
Fazit: Es besteht nunmehr für deutsche Konzerngesellschaften die Möglichkeit, ihre ausländischen Tochtergesellschaften in der Rechtsform der GmbH oder AG zu gründen. Zu beachten sind hierbei …