11 Ergebnisse für Hartz IV
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25.10.2020
von Rechtsanwalt Jörg Steinheimer
… oder für Leute, die bewusst von Hartz-IV leben. Das können Sie jetzt blöd finden, ist aber einfach so. Folglich macht es immer, übrigens auch bei mir, einen guten Eindruck, wenn jemand versucht, weiterzukommen, eine Ausbildung macht …
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28.05.2020
von Rechtsanwalt Bernhard Löwenberg
… Verhalten gegen andere während der Unterbringung spielt hier eine Rolle. Bei dem Betroffenen in der BGH-Entscheidung handelte es sich um einen typischen Fall: Der Betroffen lebte zurückgezogen in einer kleinen Wohnung und bezog Hartz IV …
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18.06.2020
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
ERGÄNZUNG vom 17.06.2020: Der Zugang zu Hartz-IV-Leistungen soll wegen der anhaltenden Corona-Krise auch weiterhin leichter möglich sein. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch 17.06.2020 entsprechende Fristen verlängert. Wegen der Krise war …
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03.07.2019
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
In Bayern wird unter bestimmten Voraussetzungen ein Familiengeld gezahlt. Seit 01.08.2018 wurde das Familiengeld bei Hartz IV (SGB II) als Einkommen angerechnet. Die lange erwartete und am 31.05.2019 verkündete Gesetzesänderung führt …
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04.09.2018
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
… und dem Freistaat Bayern einen Streit darum, ob die Landesleistung Familiengeld auf Sozialleistungen des Bundes (wie SGB II, Hartz IV, SGB XII) anzurechnen ist. Oder eben nicht. Was kann ich machen, wenn mir das Familiengeld als Einkommen …
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16.08.2018
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
… Das bedeutet bei Inanspruchnahme des vollen Bezugszeitraums von zwei Jahren insgesamt 6.000 bzw. 7.200 Euro . Wichtiger Hinweis bei Bezug von anderen Sozialleistungen: Wird das Landespflegegeld auf Arbeitslosengeld II / ALG II / Hartz IV …
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15.08.2018
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
… auf Arbeitslosengeld II/ALG II/Hartz IV angerechnet? Nein. Eine Anrechnung erfolgt nicht. Sind auch Pflegebedürftige anspruchsberechtigt, für die im Rahmen der Sozialhilfe durch den überörtlichen Sozialhilfeträger die Heimkosten getragen …
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21.02.2017
von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
… Zunächst wird hierbei auf die Eltern des Kindes zurückgegriffen. Jedoch gibt es viele Konstellationen in denen die Eltern selbst, beispielsweise aufgrund von Hartz IV bzw. finanziellen Engpässen, keine Möglichkeit haben, Unterhalt für …
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03.03.2016
von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Trennen sich die Elternteile eines Kindes, so wirft das neben den familienrechtlichen Fragen auch sozialrechtliche Fragen auf, sobald ein Elternteil staatliche Hilfeleistungen, wie z.B. Hartz IV, bezieht. Grundsätzlich gilt: Eltern …
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31.07.2014
von Rechtsanwalt Pavlo Novak
Das Bundessozialgericht hat als oberste Instanz auf unsere Revision das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg sowie des Bayerischen Landessozialgerichts aufgehoben und unserer Mandantin das Recht gegeben. Es ging um die Frage, ob der …
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10.02.2010
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Leistungen nach dem SGB II (HARTZ IV) - Höhe der Leistungssätze grundrechtswidrig Das Bundesverfassungsgericht hat in einer viel beachteten Entscheidung (1 BvL 1/09) vom 9.2.2010 festgestellt, das die seit 01.01.2005 festgesetzten …