26 Ergebnisse für Ich-AG

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Störerhaftung im Zusammenhang mit Filesharing
Störerhaftung im Zusammenhang mit Filesharing
| 13.03.2024 von Rechtsanwalt Rene Bischoff
… auszuschließen, sodass das Gericht zu dem Schluss kam, dass die Täterschaft des Anschlussinhabers als „bewiesen“ galt (so das AG München mit Urteil vom 14.10.2014, Az. 57 C 4661/13). Kontaktieren Sie uns und wir prüfen Ihre Abmahnung für …
Sekundäre Darlegungslast und tatsächliche Vermutung bei Filesharing – wer muss was beweisen?
Sekundäre Darlegungslast und tatsächliche Vermutung bei Filesharing – wer muss was beweisen?
| 12.03.2024 von Rechtsanwalt Rene Bischoff
… dass Ihre Täterschaft als Anschlussinhaber „bewiesen“ ist (AG Düsseldorf, Urteil vom 14.10.2014 - 57 C 4661/13). Allenfalls kann eine Verantwortlichkeit nach den Grundsätzen der Störerhaftung verbleiben , wenn Sie verpflichtet waren …
Life Forestry Switzerland AG - Rückabwickeln?
Life Forestry Switzerland AG - Rückabwickeln?
| 05.10.2023 von Rechtsanwalt Jörg Reich
Die Life Forestry Switzerland AG mit Sitz in der Schweiz konzentriert sich auf Holzinvestitionen, insbesondere im Bereich Teak. Privatanleger haben die Möglichkeit, einzelne Bäume oder komplette Plantagen in Mittelamerika zu erwerben …
Postbank Probleme – Kontosperrungen, kein Geld, keine Auszahlung
Postbank Probleme – Kontosperrungen, kein Geld, keine Auszahlung
| 16.10.2023 von Rechtsanwalt Jörg Reich
… Information der BaFin zu Störungen der Geschäftsabwicklung bei der Postbank – eine Niederlassung der Deutsche Bank AG” So kommt es zum Beispiel vor, dass Guthaben auf Konten gesperrt werden, eine Entsperrung, trotz Nachweis einer aufgehobenen …
Freie Kündigung von Internet-System-Verträgen von Euroweb, WN Online-Service , United Media
Freie Kündigung von Internet-System-Verträgen von Euroweb, WN Online-Service , United Media
| 08.06.2019 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Online-Service GmbH & Co. KG, dem Westfalen-Blatt OnlineService, der United Media AG oder der Euroweb Deutschland GmbH bzw. der Euroweb Internet GmbH (laut Handelsregister wurde die Euroweb Deutschland GmbH am 27.04.2018 mit der Euroweb …
Abmahnungen der Wild Beauty AG durch Winterstein Rechtsanwälte wegen Markenverletzung "Paul Mitchell"
Abmahnungen der Wild Beauty AG durch Winterstein Rechtsanwälte wegen Markenverletzung "Paul Mitchell"
| 24.05.2016 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Mir wurden von mehreren Betroffenen Abmahnungen der Wild Beauty AG als „Generalimporteur und exklusiver Distributor für die Produkte der Firma John Paul Mitchell Systems“ durch die Rechtsanwaltskanzlei Winterstein vorgelegt …
BGH: Schadensersatz wegen einer vorzeitig abgebrochenen eBay-Auktion
BGH: Schadensersatz wegen einer vorzeitig abgebrochenen eBay-Auktion
| 11.09.2015 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… zurückgezogen hat. Die beiden Vorinstanzen (LG Neuruppin, Urteil vom 24.09.2014, Az.: 4 S 59/14 und AG Perleberg, Urteil vom 21.11.2013, Az.: 11 C 413/14) haben die Klage des Höchstbietenden auf Schadensersatz abgewiesen. Der BGH …
Filesharing: Neues Urteil des OLG Frankfurt vom 15.7.2014 (Az. 11 U 115/13) - jetzt richtig reagieren
Filesharing: Neues Urteil des OLG Frankfurt vom 15.7.2014 (Az. 11 U 115/13) - jetzt richtig reagieren
| 18.08.2014 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… beschränkte für minderjährige Familienmitglieder bestehen. Konsequent haben daher kürzlich das AG München und das AG Köln die Täter-, Teilnehmer- und Störerhaftung des Anschlussinhabers verneint. Hier kommt es aber sehr auf den Einzelfall …
Abmahnung Streaming - U+C Rechtsanwälte für The Archive AG - Amanda’s secrets und Glamour Show Girls
Abmahnung Streaming - U+C Rechtsanwälte für The Archive AG - Amanda’s secrets und Glamour Show Girls
| 12.12.2013 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Mir liegen mehrere Abmahnungen aus der Kanzlei U+C Rechtsanwälte aus Regensburg vor, in welchem die Rechtsanwälte im Namen von The Archive AG Internetanschluss-Inhaber wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen durch das sog. Streamen …
AG Saarlouis: Versäumnisurteil gegen Filesharing-Abmahner  (Az.: 26 C 1328/12)
AG Saarlouis: Versäumnisurteil gegen Filesharing-Abmahner (Az.: 26 C 1328/12)
| 07.01.2013 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Anwaltskosten von den abmahnenden Rechteinhabern verlangen kann. U.a. auf dieses Urteil gestützt hat Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke für eine Hotel-GmbH vor dem AG Saarlouis nach einer Filesharing-Abmahnung ebenfalls die Erstattung …
Abmahnung durch Selig & Christ Rechtsanwälte, PiraMMMida, Aegis Multimedia Protection GmbH
Abmahnung durch Selig & Christ Rechtsanwälte, PiraMMMida, Aegis Multimedia Protection GmbH
| 02.09.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Urteil des AG Frankfurt a.M., Urteil vom 29.01.2010 (Az. 13 C 1078/09) Kostenerstattung bei Filesharing-Abmahnung. Ob der Abgemahnte in der jeweils konkreten Konstellation als Störer zu haften hätte, ist zudem oft sehr fraglich. Ergänzend …
Abmahnung durch Rasch Rechtsanwälte, German Top 100 Single Charts, Universal Music GmbH
Abmahnung durch Rasch Rechtsanwälte, German Top 100 Single Charts, Universal Music GmbH
| 14.07.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… die Kosten der Inanspruchnahme der abmahnenden Anwälte wäre zudem allein aus der zwischen diesen und ihren Mandanten mutmaßlich geschlossenen Honorarvereinbarung zu berechnen, vgl. Urteil des AG Frankfurt a.M., Urteil vom 29.01.2010 (13 C …
BGH: Vorzeitiger Abbruch einer eBay-Auktion ist u.U. ohne Schadensersatz möglich
BGH: Vorzeitiger Abbruch einer eBay-Auktion ist u.U. ohne Schadensersatz möglich
| 01.07.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… zu beenden. (Quelle: BGH, PM vom 08.06.2011, Nr. 101/201; BGH, Urteil vom 8. Juni 2011 - VIII ZR 305/1, AG Bad Hersfeld - Urteil vom 26. April 2010 - 10 C 162/10; LG Fulda - Urteil vom 12. November 2010 - 1 S 82/10)
Bundesgerichtshof untersagt Werbung einer unabhängigen Autoreparaturwerkstatt mit der Marke „VW“
Bundesgerichtshof untersagt Werbung einer unabhängigen Autoreparaturwerkstatt mit der Marke „VW“
| 27.04.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… des Herstellers für die angebotenen Reparatur- und Wartungsarbeiten zu werben. Damit hat der BGH wie zu erwarten war das „BMW/Deenik”-Urteil des EuGH bestätigt (EuGH, Urteil vom 23.02.1999 - C-63/97, Bayerische Motorenwerke AG (BMW) und BMW …
AG Hamburg – RSS-Feeds können Urheberrechte verletzen
AG Hamburg – RSS-Feeds können Urheberrechte verletzen
| 26.04.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Das AG Hamburg hat in einem bemerkenswerten Urteil (AG Hamburg, Urteil vom 27.09.2010, Az.: 36A C 375/09, abrufbar unter http://openjur.de/u/60004.html) entschieden, dass auf Webseiten eingebaute RSS-Feeds, die auf Daten anderer Seiten …
BGH entscheidet zur Zulässigkeit von Werbeschreiben mit Kreditkarten
BGH entscheidet zur Zulässigkeit von Werbeschreiben mit Kreditkarten
| 14.03.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Deutsche Postbank AG versandte im Jahr 2008 an eine Vielzahl ihrer Kunden persönlich adressierte Werbeschreiben, denen eine auf den Namen des Adressaten ausgestellte Kreditkarte beigefügt war. Um die Kreditkarte verwenden zu können …
LG Frankfurt: Hotel haftet nicht für Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing von Gästen
LG Frankfurt: Hotel haftet nicht für Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing von Gästen
| 09.02.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… www.ipjaeschke.de/de/aktuell/nachrichten/115-das-urteil-des-lg-frankfurt-am-main-vom-18082010-az-2-6-s-1909-zur-haftung-von-hotels-fuer-das-unerlaubte-filesharing-ihrer-gaeste-im-wortlaut.html; Vorinstanz: AG Frankfurt am Main, Urteil vom 25.09.2009, Az. 31 C 266/08-16.)
Beschluss des LG Hamburg vom 25.11.2010: Haften Hotels etc. doch bei unerlaubtem Filesharing von Gästen?
Beschluss des LG Hamburg vom 25.11.2010: Haften Hotels etc. doch bei unerlaubtem Filesharing von Gästen?
| 02.02.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… nicht unbedingt verallgemeinerungsfähig. Das LG Hamburg führt aus: „Der Antragsgegner hat für diese Rechtsverletzung einzustehen. Die oben genannte IP-Adresse ist aufgrund der bei der D... T... AG eingeholten Auskunft in dem hier maßgeblichen …
Lediglich  € 15,00 Schadensersatz pro Lied bei unerlaubtem Filesharing - statt der geforderten € 300,00
Lediglich € 15,00 Schadensersatz pro Lied bei unerlaubtem Filesharing - statt der geforderten € 300,00
| 28.01.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… erfreulich, da der Schadensersatz von € 15,00 pro Lied deutlich geringer ist, als die etwa vom AG Frankfurt als angemessen angesehenen € 150,00. I. Zum Sachverhalt Die erste streitgegenständliche Aufnahme stammte aus dem Jahre 1998 …
Markenrecht: Erstmals ist ein deutscher INTA-Präsident
Markenrecht: Erstmals ist ein deutscher INTA-Präsident
| 13.01.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Seit Anfang 2011 ist Gerhard Bauer (Chief Trademark Counsel Daimler AG), neuer Präsident der INTA (International Trademark Association), vgl. www.inta.org. Damit hat erstmals ein deutscher IP-Spezialist die Spitze der wichtigsten …
LG Magdeburg: Filesharing eines Musikalbums rechtfertigt Streitwert von € 5.000 und nicht von € 50.000
LG Magdeburg: Filesharing eines Musikalbums rechtfertigt Streitwert von € 5.000 und nicht von € 50.000
| 10.12.2010 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Wirkung, sondern orientiert sich an dem Wertinteresse des Gläubigers und an der Intensität der Rechtsverletzung (vgl. AG Wildeshausen, Urteil vom 18. Mai 2010 in 4 O 497/09, AG Halle, Urteil vom 24. November 2009 in 95 O 3258/09 - zitiert …
Aktuelles Urteil: € 3.000,00 € anstatt € 50.000 Streitwert für Filesharing eines ganzen Musikalbums
Aktuelles Urteil: € 3.000,00 € anstatt € 50.000 Streitwert für Filesharing eines ganzen Musikalbums
| 12.11.2010 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Kürzlich hat das Amtsgericht Aachen (AG Aachen, Urteil vom 16.07.2010, Az.: 115 C 77/10, BeckRS 2010, 20709) entschieden, dass der Gegenstandswert für eine Filesharing-Abmahnung eines ganzen Musikalbums (12 Lieder) nur € 3.000,00 betrage …
OLG Frankfurt am Main: Kein Anspruch eines Telekom-Kunden auf sofortige Löschung von IP-Adressen
OLG Frankfurt am Main: Kein Anspruch eines Telekom-Kunden auf sofortige Löschung von IP-Adressen
| 11.08.2010 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… 2010, 14572; becklink 1001879; MMR-Aktuell 2010, 30495. Das Urteil ist abrufbar unter http://www.jurpc.de/rechtspr/20100145.htm Vgl. BVerfG, Verfassungswidrigkeit der konkreten Ausgestaltung der Vorratsdatenspeicherung, WM 2010, 569; AG
Abmahnung Urheberrecht / Filesharing: BGH legt Grenzen ausreichender Unterlassungserklärung fest!
Abmahnung Urheberrecht / Filesharing: BGH legt Grenzen ausreichender Unterlassungserklärung fest!
| 08.06.2010 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… dargelegt. Ein zu ersetzender Schaden für die Kosten der Inanspruchnahme der abmahnenden Anwälte wäre zudem allein aus der zwischen diesen und ihren Mandanten mutmaßlich geschlossenen Honorarvereinbarung zu berechnen (vgl. Urteil des AG