1.909 Ergebnisse für Klage

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DSL-Bank erteilt Freigabeerklärung für Grundschuld nicht!
DSL-Bank erteilt Freigabeerklärung für Grundschuld nicht!
| 18.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
DSL-Bank erteilt Freigabeerklärung für Grundschuld nicht! DSL-Bank erteilt Freigabeerklärung für Grundschuld nicht! Klagewelle gegen die DSL-Bank, eine Niederlassung der Deutsche Bank AG. Unsere Kanzlei initiiert Klagewelle gegen die …
#Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz #me too#nicht mit mir!
#Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz #me too#nicht mit mir!
18.05.2024 von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz ist weit verbreitet. Studien zeigen, dass viele Arbeitnehmer, insbesondere Frauen, mindestens einmal in ihrer beruflichen Laufbahn sexuelle Belästigung erfahren haben. Diese Vorfälle können in …
Betrug beim Online-Banking – BGH stärkt Rechte der Bankkunden
Betrug beim Online-Banking – BGH stärkt Rechte der Bankkunden
17.05.2024 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Betrug beim Online-Banking ist eine beliebte Masche von Cyber-Kriminellen. Der Bundesgerichtshof hat die Rechte der Bankkunden in solchen Fällen gestärkt. Mit Urteil vom 5. März 2024 entschied der BGH, dass die Beweislast bei …
Falschberatung bei Kryptowährung: Häufige Beratungsfehler undRückforderungsmöglichkeiten
Falschberatung bei Kryptowährung: Häufige Beratungsfehler undRückforderungsmöglichkeiten
17.05.2024 von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Die Investition in Kryptowährungen hat in den letzten Jahren stark zugenommen, und mit ihr auch die Zahl der Anlageberatungen in diesem Bereich. Jedoch kommt es immer wieder zu fehlerhaften Anlageberatungen, die Anleger in finanzielle …
Teakbäume der Life Forestry – Anleger hat Anspruch auf Rückzahlung – BGH VIII ZR 226/22
Teakbäume der Life Forestry – Anleger hat Anspruch auf Rückzahlung – BGH VIII ZR 226/22
16.05.2024 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Gute Nachrichten für Anleger, die bei der Life Forestry Switzerland AG in Teakbäume in Costa Rica und Ecuador investiert haben. Der BGH hat mit Urteil vom 15. Mai 2024 entschieden, dass der Widerruf der Kauf- und Dienstleistungsverträge …
SENEC: LG Detmold verurteilt Händler wegen Speichermängel zu 14.600 EUR Kaufpreiserstattung
SENEC: LG Detmold verurteilt Händler wegen Speichermängel zu 14.600 EUR Kaufpreiserstattung
| 15.05.2024 von Rechtsanwalt Jochen Schanbacher
Gerichtlicher Durchbruch für SENEC-Kunden: LG Detmold bestätigt Rücktrittsrecht Mit Urteil vom 15.05.2024 hat das Landgericht Detmold als erstes Gericht nun bestätigt, was betroffenen Senec-Kunden schon lange klar ist: Der Senec- Speicher …
Keine fristlose Entlassung eines Soldaten der Bundeswehr wegen einfacher Dienstvergehen - Expertenbeitrag
Keine fristlose Entlassung eines Soldaten der Bundeswehr wegen einfacher Dienstvergehen - Expertenbeitrag
| 15.05.2024 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Soldatinnen und Soldaten kann auch wegen mehrerer kleiner Disziplinarvergehen grundsätzlich gekündigt werden. Über die Voraussetzungen des § 55 Soldatengesetz wurde in anderen Rechtstipps berichtet. Das Oberverwaltungsgericht für das Land …
Immobilie als Schenkung oder Ausstattung ?
Immobilie als Schenkung oder Ausstattung ?
| 15.05.2024 von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
Das OLG Koblenz hat sich mit Urteil vom 24.04.2023 – 12 U 602/22 zur Abgrenzung einer zu Lebzeiten des Erblassers mehr als 10 Jahre zurückliegenden Schenkung einer Immobilie von der sogenannten Ausstattung geäußert. Pflichtteilsberechtigte …
Aktuelle Urteile in Sachen Öltod VW T5 und T6, Rückruf KBA ? News wegen Code 23DV
Aktuelle Urteile in Sachen Öltod VW T5 und T6, Rückruf KBA ? News wegen Code 23DV
| 14.05.2024 von Rechtsanwalt Kemal Eser
Neueste Entwicklungen Öltod VW Transporter T5 und T6 kostenfreie Erstbewertung Die Chancen mit einer Klage gegen VW, gestützt auf Konstruktionsmängel und/oder dem Einbau von unzulässigen Abschalteinrichtungen in T5 und T6 Modelle von VW, …
Private Krankenversicherung (PKV) der DKV – Unzulässige Beitragserhöhungen
Private Krankenversicherung (PKV) der DKV – Unzulässige Beitragserhöhungen
14.05.2024 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Beitragserhöhungen in der privaten Krankenversicherung sind nur wirksam, wenn sie ausreichend begründet sind. Das ist aber nicht immer der Fall und dann kann es sich lohnen, gegen die Prämienerhöhung vorzugehen. Das zeigt auch ein Urteil …
Macht es Sinn, das Krankenhaus im Falle eines Behandlungsfehlers zu verklagen?
Macht es Sinn, das Krankenhaus im Falle eines Behandlungsfehlers zu verklagen?
| 13.05.2024 von Rechtsanwalt Christoph Theodor Freihöfer
Die Bedeutung der juristischen Schritte bei medizinischen Fehlern Ärzte machen Fehler, und im medizinischen Bereich können diese Fehler ernsthafte Folgen für Patienten haben. Wenn Sie vermuten, dass Sie oder ein Angehöriger Opfer eines …
Abgasskandal: OLG Hamm spricht Schadenersatz bei Mercedes Viano zu
Abgasskandal: OLG Hamm spricht Schadenersatz bei Mercedes Viano zu
10.05.2024 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Das OLG Hamm hat Mercedes im Abgasskandal zu Schadenersatz verurteilt. Wegen der Verwendung einer unzulässigen Abschalteinrichtung in Form der Kühlmittel-Solltemperatur-Regelung bei einen Mercedes Viano habe der Kläger Anspruch auf Ersatz …
Fahrerlaubnisentzug aufgrund wiederholter Parkverstöße
Fahrerlaubnisentzug aufgrund wiederholter Parkverstöße
09.05.2024 von Rechtsanwalt Antonios Teneketzis LL.M.
Der Fall: Ein Autofahrer, Inhaber einer seit 1995 bestehenden Fahrerlaubnis der Klasse 3, stand im Fokus des Landesamts für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten Berlin, nachdem binnen eines Jahres 174 Verfahren wegen …
Online-Sportwetten: Spieler bekommt rund 106.000 Euro zurück
Online-Sportwetten: Spieler bekommt rund 106.000 Euro zurück
| 08.05.2024 von Rechtsanwalt Thomas Schopf
Das Landgericht München hat entschieden, dass ein Mandant der HFS Rechtsanwälte genau 105.912 Euro plus 5 Prozent Zinsen zurückbekommen soll. Er hatte das Geld in den Jahren 2013 bis 2020 bei bwin online verwettet. In dieser Zeit hatte der …
Online Banking Betrug – Sparkasse trägt Mitschuld
Online Banking Betrug – Sparkasse trägt Mitschuld
| 07.05.2024 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Der Schock war groß als ein Sparkassen-Kunde feststellte, dass Kriminelle durch Betrug beim Online-Banking rund 107.000 Euro von seinem Konto erbeutet haben. Immerhin muss der Kunde den Verlust nicht allein tragen. Die Hälfte des …
Überholmanöver mit Unfallfolge: Haftungsfragen vor Gericht
Überholmanöver mit Unfallfolge: Haftungsfragen vor Gericht
| 07.05.2024 von Rechtsanwalt Antonios Teneketzis LL.M.
Überholvorgänge an Rechtsabbiegern führen häufig zu Unfällen, die Gerichte regelmäßig mit der Frage der Haftungsverteilung beschäftigen. Ein komplexer Fall erreichte kürzlich das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein: Ein Autofahrer …
Steuerermäßigung für Handwerker und Hausreinigung auch für Mieter
Steuerermäßigung für Handwerker und Hausreinigung auch für Mieter
| 06.05.2024 von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
Auch wenn Mieter Verträge mit Leistungserbringern für haushaltsnahe Dienstleistungen oder Handwerkerleistungen nicht selbst abgeschlossen haben, können diesbezügliche Aufwendungen steuermindernd geltend gemacht werden. Die Kläger haben für …
Hilfe bei Markenverletzung durch Konkurrent
Hilfe bei Markenverletzung durch Konkurrent
02.05.2024 von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
Wir helfen Ihnen, wenn ein Mitbewerber Ihre Marke, Ihr Zeichen oder eine ihr zum Verwechseln ähnliche Bezeichnung nutzt. Als Kanzlei für den gewerblichen Rechtsschutz zählen Markenverletzungen zu unserem Tagesgeschäft. Profitieren deshalb …
Sportwettenanbieter Betano macht Rückzieher vor dem BGH - Auswirkungen auch für Tipico, Bwin, Rootz und Co.
Sportwettenanbieter Betano macht Rückzieher vor dem BGH - Auswirkungen auch für Tipico, Bwin, Rootz und Co.
| 15.05.2024 von Rechtsanwältin Anja Richter
BGH stärkt Verbraucherrechte beim unerlaubten Glückspiel Der österreichische Sportwettenanbieter Betano hat seine Revision gegen die Klage eines Kunden auf Rückerstattung seiner Spieleinsätze vor kurzem zurückgezogen. Er hat dadurch …
verhaltensbedingte Kündigung von Professorin wegen Plagiats zulässig – auch ohne vorherige Abmahnung und Anhörung
verhaltensbedingte Kündigung von Professorin wegen Plagiats zulässig – auch ohne vorherige Abmahnung und Anhörung
01.05.2024 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
verhaltensbedingte Kündigung von Professorin wegen Plagiats zulässig – auch ohne vorherige Abmahnung und Anhörung Urteil Arbeitsgericht Bonn vom 24.04.2024, Az.: 2 Ca 345/23: verhaltensbedingte Kündigung ohne vorherige Abmahnung u. Anhörung …
Formerfordernisse an ein Testament – Unterschrift gehört an den Schluss
Formerfordernisse an ein Testament – Unterschrift gehört an den Schluss
01.05.2024 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Damit ein handschriftliches Testament wirksam ist, muss es gewisse Formerfordernisse erfüllen. Dringend erforderlich ist die eigenhändige Unterschrift des Testierenden. Wie es der Name schon sagt, gehört die Unterschrift unter den Text, …
Grabpflege als höchstpersönliche Auflage nicht vererbbar (AG München v. 27.10.2023, Az. 158 C 16069/22)
Grabpflege als höchstpersönliche Auflage nicht vererbbar (AG München v. 27.10.2023, Az. 158 C 16069/22)
01.05.2024 von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
In einer jüngst vom Amtsgericht München gefällten Entscheidung wurde die Frage erörtert, unter welchen Bedingungen die Verpflichtungen aus einer höchstpersönlichen Auflage, hier die Pflege eines Grabes, auf die Erben des ursprünglich …
Betano knickt vor BGH ein: Holen auch Sie Ihre Verluste aus Online-Sportwetten zurück!
Betano knickt vor BGH ein: Holen auch Sie Ihre Verluste aus Online-Sportwetten zurück!
| 30.04.2024 von Rechtsanwalt Thomas Schopf
Fußball-EM-Sponsor Betano muss einem Mandanten der HFS Rechtsanwälte trotzdem seine gesamten Spielverluste zurückzahlen! Und auf viele weitere Online-Sportwetten-Anbieter rollt jetzt eine große Klagewelle zu. Der Verhandlungstermin vor dem …
Schadenersatz im Wohnmobil-Abgasskandal – OLG Koblenz folgt Rechtsprechung des BGH
Schadenersatz im Wohnmobil-Abgasskandal – OLG Koblenz folgt Rechtsprechung des BGH
30.04.2024 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Die Temperaturen steigen und lange Wochenenden stehen vor der Tür. Viele Campingfreunde werden die anstehenden Feiertage in den nächsten Wochen nutzen, um mit ihrem Wohnmobil auf Tour zu gehen. In die Urlaubsstimmung passt, dass auch die …