10 Ergebnisse für Mangel
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08.12.2021
von Rechtsanwalt Matthias Kilian
Nach aktueller Rechtslage sind Online-Casinos bis Juli des Jahres 2021 in Deutschland in der Regel mangels in Deutschland gültiger Glückspiellizenz illegal gewesen. Lediglich in dem Bundesland Schleswig-Holstein waren diese aufgrund …
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07.04.2020
von Rechtsanwalt Thomas Stein
… ist. Ein besonderes Problem stellt dabei der Mangel an einer ausreichenden Anzahl von Mund-Nasen-Schutz (MNS) sowie an FFP-Masken dar. Grundsätzlich gilt, dass Mund-Nasen-Schutz (MNS) und FFP-Masken nicht wiederverwendet werden dürfen. Solange …
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19.03.2020
von Rechtsanwalt David Conrad
… ist. Dieses Minderungsrecht kann im Gewerbemietrecht jedoch vertraglich eingeschränkt werden. Voraussetzung für eine Minderung ist jedenfalls, dass die behördlichen Beschränkungen bzw. Verbote mietrechtlich einen Mangel darstellen. Hierbei kommt …
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17.10.2018
von Rechtsanwältin Dorothee Thomas
… ist für den Vermieter ein Pflichttermin. Sollte er nicht zum vereinbarten Termin erscheinen, hat das für ihn weitreichende Konsequenzen. Der Vermieter kann die Kaution dann nicht mehr zurückbehalten, auch wenn er im Nachhinein Mängel …
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24.09.2015
von Rechtsanwalt Bertram Kögler
… die Nutzungsbedingungen verstoßende Einträge (etwa Formalbeleidigungen oder von Hotelbetreibern abgegebene Eigenbewertungen) von der Veröffentlichung auszuschließen. Eine inhaltlich-redaktionelle Bearbeitung stellt es mangels inhaltlicher …
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01.12.2014
von Rechtsanwalt Gerhard Jucknischke
… dass die Bewehrung der Bodenplatte unzulässig ist und daher ein Abriss unabdingbar. Der Architekt wiederum verwies darauf, dass der Mangel der Bodenplatte erstmals während und nicht zum Zeitpunkt über den Abriss bekannt wurde. Aufgrund dessen …
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15.02.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… es weiter: der Zubringer kommt nicht, das Zimmer ist furchtbar, die Nachbarn sind laut, das Essen schmeckt nicht, der Strand ist schmutzig. Die Liste der möglichen Mängel ist lang. Ob aber ein Mangel vorliegt, ist anhand des Reisevertrages …
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03.02.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… wird meist in Protokoll angefertigt, welches die vermeintlich bestehenden Mängel festhalten soll. Auch aufgrund solcher offener Mängel halten Vermieter gern die Kaution zurück. Prüfen Sie - in der Regel kann es sich bei Unklarheiten …
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12.11.2010
von Rechtsanwalt Daniel Moelle LL.M. oec.
… auszuschließen, dass der gesamte Unternehmenskaufvertrag wegen fehlender notarieller Beurkundung nichtig ist. So hat das Oberlandesgericht Hamm in der oben zitierten Entscheidung vom 26.03.2010 erkannt, dass der Kaufvertrag im konkreten Fall mangels …
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12.05.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… mangels wirksamer Rechtsgrundlage auch rechtswidrig. Sie sollten in Zukunft also genauer hinsehen, wenn ein Knöllchen hinter dem Scheibenwischer Ihres Fahrzeugs wartet. Vielleicht ist das betreffende Verkehrsschild ungültig. Dann müssen …