14 Ergebnisse für Nötigung
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04.02.2024
von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
… es nötig, dass dem Arbeitnehmer alle aus der Sicht des Arbeitgebers bestehenden Verdachtsmomente offengelegt werden. Nur dann sei der Arbeitnehmer in der Lage, diesbezüglich Stellung nehmen und eventuell den Verdacht zu entkräften. Vorliegend …
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03.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… des Wertverlustes des Fahrzeugs zwischen fünf und 15 Prozent definiert. Die genaue Höhe müssen die Instanzgerichte entscheiden, ein Sachverständigen-Gutachten ist dafür nicht nötig. „Das ist auf jeden Fall ein großer Tag für den Verbraucherschutz …
07.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… kann. Wenn der Mitarbeiter seine vertraglichen Pflichten maßgeblich verletzt hat, ist keine Abmahnung vor der Kündigung nötig. Die Gründe für eine fristlose Regelung sind eng geregelt. Denkbar ist beispielsweise eine grobe ehrverletzende …
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14.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… 2023. Im Zuge der Insolvenz der Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof soll eine Vielzahl der Filialen schließen. Damit werden viele Mitarbeiter ihre Stellen verlieren, und auch in den verbleibenden Filialen werden hohe Einsparungen nötig …
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03.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… nötig wären. Und zuletzt wurde gigantische Wettbewerbsstrafen gegen die Autokonzerne Volkswagen und BMW wegen rechtswidriger Absprachen zu sogenannten Adblue-Tanks für eine bessere Abgasreinigung durch die EU-Kommission ausgesprochen …
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10.01.2021
von Rechtsanwalt Dieter Breymann
… dass Sie vor ihrem Einverständnis mit dem Vorschlag, sich fachkundigen Rat einholen wollen. Wenn man darauf weiter Druck ausübt, drohen Sie selbst mit der Staatsanwaltschaft, ist ein solches Verhalten doch im besten Fall versuchte Nötigung …
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11.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… die Funktionen aus Motorschutzgründen für zulässig. Die Behörden in Südkorea sehen das offenbar anders. „Der Ärger kommt für Daimler zur Unzeit. Die Argumentation, dass Abschalteinrichtungen nötig seien, um den Motor vor Verschleiß oder Versottung …
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15.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… auch ein finanzieller Aufwand nötig. Zusätzlich kostet auch der Dieselskandal weiter Geld. Daimler hat zwar immer betont, dass es keine Abgasmanipulationen gegeben hat und keine unzulässigen Abschalteinrichtungen verwendet wurden. Die beanstandete …
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14.07.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… bei niedrigen Umgebungstemperaturen nur reduziert arbeitet. Einen offiziellen Rückruf durch das KBA gab es für die Fahrzeuge bislang nicht. Das sei auch gar nicht nötig, entschieden sowohl das LG Mönchengladbach als auch der LG Stuttgart …
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11.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… für nötig. Komplett vom Tisch sind sie damit nicht. An besonders belasteten Einzelstrecken könnten die Fahrverbote immer noch kommen. „Ob in Stuttgart oder in anderen Städten – die Diskussion um Fahrverbote für Diesel wird nicht abreißen …
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05.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… nötig sind. Bei den T6, die noch nicht vom Band gerollt waren, ließen sich die Änderungen noch vor Verkauf und Auslieferung ausführen. Für die T6, die schon auf den Straßen unterwegs sind, muss jedoch eine andere Lösung her. Die scheint …
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24.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… zurückgefahren. Dieses sog. „Ausrampen“ sei nötig, um den Motor vor massiven Schäden zu schützen. Weiter gab Audi an, dass die meisten Dieselfahrzeuge aller Hersteller über ein solches Thermofenster verfügen. Die Argumentation überzeugte das LG …
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15.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… Richtungen auf massive Kritik Der ADAC kritisierte beispielsweise, dass das Schreiben als Werbeaussage für die genannten Hersteller verstanden werden könnte. Verbraucherschützer monierten, dass das KBA die nötige Distanz zu den Autoherstellern …
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05.02.2018
von Rechtsanwalt Marco Körfgen
… soll. Ist ein Partner verschuldet, ist deshalb ein Ehevertrag nicht unbedingt nötig. Durch die Heirat und die Zugewinngemeinschaft haften die Eheleute nicht für die Schulden des anderen. Meist ergeben die gesetzlichen Regelungen bei einer Trennung …