9 Ergebnisse für Namensrecht
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21.08.2023
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Reform für mehr Freiheit und Flexibilität im Namensrecht Hinweis: Dieser Beitrag dient nur der Information. Ich berate nicht im Namensrecht und übernehme keine Mandate in diesem Bereich. Mit dem Gesetzesentwurf zum neuen Namensrecht …
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21.07.2021
von Rechtsanwalt Christian Janzen
… wird. Bei Volljährigkeit gelten nicht die Vorschriften des BGB zum Namensrecht, eine Änderung des Nachnamens ist in Sonderfällen nach dem NamÄndVwV möglich.
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13.10.2020
von Rechtsanwalt Tae Joung Kim
… Eingriffe rechtlich (un-)zulässig sind. Rechtliche Grundlagen Einige besondere Persönlichkeitsrechte , wie z.B. das Namensrecht (§ 12 BGB), das Urheberrecht (§ 12 UrhG) oder das Recht am eigenen Bild (§ 22 KunstUrhG) sind schon lange …
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16.03.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… der Volkswagen AG enthalten. Damit seien laut Vorwurf Rechte der Volkswagen AG verletzt worden. Konkret sei gegen Namensrecht gemäß § 12 BGB sowie gegen Markenrecht verstoßen worden. Der Volkswagen AG würden deshalb Unterlassungsansprüche …
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30.08.2019
von Rechtsanwältin Dr. Elisabeth Unger
… benannte Recht, die rechtliche Eltern-Kind-Zuordnung. Diese rechtliche Zuordnung ist im Hinblick auf das Recht der elterlichen Sorge, das Namensrecht, die Staatsangehörigkeit, den Unterhalt und das Erbrecht maßgeblich. Statt Abstammung Eltern …
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07.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Schutzfähigkeit einer Domain Eine eigenen, gesonderten Schutz für Domains gibt es nicht, aber eine Domain kann – je nach den genauen Umständen – z. B. als Marke oder Unternehmenskennzeichen oder aus namensrechtlichen Aspekten Schutz …
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04.03.2014
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… vor, die Persönlichkeitsrechte bzw. Namensrechte des Künstlers „CRO" durch die Verwendung seines Namens in den Tags verletzt zu haben. Auch verstoße unser Mandant gegen das Wettbewerbsrecht, da durch den Verkauf der Pandamasken und die Nutzung des Tag „CRO …
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11.02.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… da Internetnutzer, die auf ihre Website gelangen wollten, bei einem Tippfehler auf eine andere Website umgeleitet werden. Auch werde durch dem Domainnamen des Beklagten zugleich ihr Namensrecht verletzt. Die Klägerin nahm den Beklagten auf Unterlassung …
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10.01.2011
von Fachanwältin Monique Bocklage
… 18 Abs. 2, 30 HGB zulässig sein. Es geht hierbei um die Frage der Zulässigkeit der Firmenbezeichnung der Zweignieserlassung, die aus Gründen des Gläubigerschutzes und der Allgemeinheit nicht täuschend sein und auch andere Namensrechte …